1 

Niederschrift der öffentlichen Sitzung  

Beschlussvorlagen  

2 

Bebauungsplan Nr.1093 - Dellviertel - Welkerstifung
Beschluss zur öffentlichen Auslegung  einstimmig

3 

Bebauungsplan Nr. 1154 - Hochfeld - "Quartier Hochfeldallee"
1. Aufstellungsbeschluss 2. Prioritätenliste  einstimmig

4 

Eingabe nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Wesfalen (GO NRW) vom 21. Mai 2010 zu den Bebauungsplänen Nr. 1009 C - Dellviertel / Duissern / Neudorf - "Hauptbahnhof und Umfeld" und 1129 - Dellviertel - " Entwicklungsfläche südlich des Hauptbahnhofs"  einstimmig

5 

Stadterneuerungsprogramme 2008, 2009 und 2010 mit Fortschreibung des mittelfristigen Programms ab 2011  Kenntnisnahme

6 

Einzelhandels- und Zentrenkonzept für die Stadt Duisburg hier: Beschlussfassung  einstimmige Ablehnung

7 

HSK 2010, Nr. 3401012 - "Optimierung Flächenbindung an Schulen",
hier: Auflösung der GGS Wrangelstraße, 47059 Duisburg zum 01.08.2011  einstimmige Ablehnung

8 

Denkmalschutz - Grabmal Böninger, Alter Friedhof, Sternbuschweg 295 in 47057 Duisburg-Neudorf (ZA-2010-0010)  einstimmig

9 

Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses: Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses: Nutzungsänderung von Personalwohnheim 2 in Kindertagesstätte im EG, Pregelweg 8 - 14, 47279 Duisburg (Az.: BN 2010-0154)  einstimmig

10 

Errichtung und Betrieb einer Vermahlungs- und Siebanlage, Kaßlerfelder Straße 188, 47059 Duisburg (Az.: GA 2010-0013)  einstimmig (aufgrund der zu erwartenden Belastung mit "Schmerzen")

11 

Errichtung eines Bürogebäudes, Paul-Esch-Straße 90, 47053 Duisburg - Az.: BV 2010-0951  einstimmig

12 

Errichtung und Betrieb einer Recyclinganlage zur Herstellung EBS, Am Blumenkampshof 65, 47059 Duisburg (Az.: GA 2010-0014)  einstimmig (mit schweren Bedenken)

13 

Nutzungsänderung (Gemeinbedarfsanlage) von Wohnen in außerhäusige Kindertagespflegestätte, Nikolaistraße 87 b, 47055 Duisburg (Az.: BV 2010-1003)  einstimmig

14 

Errichtung eines Bürogebäudes mit Tageseinrichtung für behinderte Menschen, Kalkweg 10, 47055 Duisburg (Az.: BN 2010-0165)  einstimmig

15 

Bauvoranfrage zur Errichtung eines Gebäudes mit drei Wohneinheiten in II-geschossiger Bauweise, Kalkweg, 47055 Duisburg (Az.: A 2010-0073)  einstimmig

16 

Bauvoranfrage zur Errichtung von 24 barrierefreien Seniorenwohnungen, Kortumstraße, 47057 Duisburg (Az.: A 2010-0066)  einstimmig

17 

Baumfällmaßnahmen auf verschiedenen städtischen Grundstücken im Stadtgebiet Duisburg  einstimmig

18 

Baumfällmaßnahmen auf verschiedenen städtischen Grundstücken im Stadtgebiet Duisburg  einstimmig

Anträge/Anfragen  

19 

Einführung von Parkscheiben in Hochfeld im Bereich der Wanheimer Straße / Siechenhausdreieck  

Da es in dem genannten Bereich seit einiger Zeit zum extremen Dauerparken und
langfristigen Abstellen von Kraftfahrzeugen über Zeiträume von mehreren Tagen
kommt und sogar schon beobachtet wurde, dass in den PKW übernachtet wird,
besteht dringender Handlungsbedarf, um das Entstehen einer Schlafstadt an dem
Standort zu verhindern. Umwandlung in einen Prüfantrag mit Mehrheit beschlossen (Gisela Schnelle-Parker und die beiden Vertreter der Linken dagegen)

20 

Errichtung eines neuen Übergangswohnheimes Ruhrorter Straße 124-126  Dr. Tacke: Das war keine Antwort auf unsere Anfrage, so kann man mit uns und den betroffenen Menschen - da sogar ein Prozess läuft - nicht umgehen. Das erinnert uns an die Geschichte vor zwei Jahren mit dem Haus am Hafen."

Mitteilungsvorlagen  

21 

Erweiterung der öffentlichen Gleisinfrastruktur im Gewerbegebiet Duisburg-Kaßlerfeld  Kenntnisnahme

22 

Reaktivierung der Ratinger Weststrecke für den Reisezugverkehr  Aus gegebenem Anlass werden zum aktuellen Stand der Planungen für eine mögliche Reaktivierung
der Ratinger Weststrecke folgende Informationen gegeben:
Im Jahr 2002 war eine Studie auf der Ebene der Vorplanung vorgelegt worden, nach der die
Reaktivierung des Personenverkehrs auf der Ratinger Weststrecke mit einem vertretbaren baulichen
Aufwand und einem vergleichsweise hohen Nutzen-Kosten-Verhältnis umsetzbar wäre.
Dementsprechend fand die Ratinger Weststrecke Berücksichtigung in Planungen auf kommunaler
Ebene, in den kommunalen Nahverkehrsplänen, im Nahverkehrsplan des VRR und in der Integrierten
Gesamtverkehrsplanung (IGVP 2005) des Landes NRW.
Aufgrund der restriktiven Vorgabe des Ministeriums für Bauen und Verkehr des Landes NRW, neue
Schienenverkehrsprojekte nur dann zu befürworten, wenn Finanzierungszusagen für die
Betriebskosten vorliegen, wurden keine weiteren Schritte zur Realisierung der Maßnahme
unternommen.
Der VRR hat im Jahr 2009 eine weitere Machbarkeitsstudie zur Ratinger Weststrecke in Auftrag
gegeben. In die Aufgabenstellung sollten verschiedene Linienvarianten einfließen, die zum Ziel hatten,
durch Verknüpfung mit vorhandenen Regionalbahn-Linien ein möglichst großes Fahrgastpotenzial zu
erreichen. Zugleich war die Erstellung einer neuen Studie zwingend notwendig wegen geänderter
Vorgaben für die Trassenvergabe, insbesondere durch den zunehmenden Güterverkehr auf der
Ratinger Westbahn.
Die von der DB Netz AG vorgenommene Untersuchung hat schwerpunktmäßig die betriebliche
Machbarkeit geprüft. Das Ergebnis der Studie wurde in der öffentlichen Beschlussvorlage
Z/VIII/2010/0066 für den Verwaltungsrat der VRR AöR zusammengefasst. Die Kernthesen lauten:
• Eine Verbindung der zu reaktivierenden Westbahn mit anderen Regionalbahn-Linien (RB 35,
RB 38, RB 44) scheitert an der Gleisinfrastruktur, vor allem wegen notwendiger Kreuzungen
mit stark frequentierten Trassen (u. a. auch Konflikte mit Planungen für den Rhein-Ruhr-
Express / RRX) in Duisburg bzw. Düsseldorf.
• Ein Pendelbetrieb zwischen Duisburg und Düsseldorf als RB 37 wird aufgrund der
Trassenbelegung durch Güterzüge nicht auf der vorhandenen Gleistrasse abzuwickeln sein.
Durch geänderte Regelungen bei Trassenvergabeverfahren wird vor allem dem
internationalen Güterverkehr eine höhere Priorität eingeräumt als einem neu zu
implementierenden Personverkehr.
• Die Kapazitätsprobleme auf der Weststrecke könnten nur durch einen Streckenneubau mit

Kenntnisnahme

23 

Gruppenplastiken "Begegnungen", ehemaliger Standort "Berliner Brücke"  

Mit DS 09-1863 wurde dargestellt, dass die Gruppenplastiken aufgrund nicht mehr
gegebener Standsicherheit der Betonstelen abgebaut und eingelagert wurden. Im Jahr 2008
wurden von jeder Figurengruppe 3 Köpfe von Unbekannten abgetrennt.
Durch die Umsetzung des Konjunkturpaketes II in Verbindung mit dem Rückbau von
Lichtsignalanlagen und den Bau von Kreisverkehrsplätzen hat sich die einmalige Möglichkeit
eröffnet, die Figurengruppen zu restaurieren und damit der Öffentlichkeit wieder zugänglich
zu machen als auch die Kreisverkehrsplätze ansprechend zu gestalten. Vor diesem
Hintergrund waren zur Aufstellung der Gruppenplastiken „Rhein-übergreifend“ die Standorte
der Kreisverkehrsplätze Moerser Str./Duisburger Str. in Homberg und Duissernplatz in Mitte
vorgesehen.
Aufgrund der Diskussion der Bezirksvertretung Homberg/Ruhrort/Baerl zum Bau des
Kreisverkehrsplatzes wurde entschieden, den Kreisverkehr nicht zu bauen. Damit ist die
Vorlage DS 09-1863 nicht mehr umsetzbar. Mittel für den Kreisverkehrsplatz werden für
andere Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II im Bezirk Homberg verwendet.
Damit stehen nunmehr auch die finanziellen Mittel aus dem Konjunkturpaket II zur Sanierung
der Gruppenplastiken nicht mehr zur Verfügung. Der Kreisverkehr „Duissernplatz“ wird
derzeit ohne die Gruppenplastik mit einer entsprechenden Begrünung realisiert und im
Oktober 2010 fertig gestellt sein.
Da den Figurengruppen eine besondere Bedeutung im Hinblick auf das Stadtbild Duisburgs
zukommt, wird derzeit aktiv versucht, über Sponsoring finanzielle Mittel für eine
Restaurierung zu akquirieren.
Kenntnisnahme
Die SPD beantragte aus den Mitteln zur Pflege des Ortsbildes die komplette Renovierung der Skulptur und fordert mit CDU und Grünen, dass die Plastiken auf jeden Fall zum Kreis Duissern kommen sollen. Dr. Tacke: "Wie schon am 2.12.2009 beschlossen, bestehen wir auf den Kreis in Duissern."

24 

Förderung der Offenen Kinder- und Jugendarbeit im evangelischen Jugendzentrum in Duisburg-Neudorf, Gustav-Adolf-Straße 65  Kenntnisnahme

25 

Schulentwicklungsplanung: Jahresbericht 2010  Kenntnisnahme

26 

Schulsozialarbeit  Kenntnisnahme

27 

Konzept zur Erweiterung des Straßenbaumbestandes in Duisburg Teilraum: Duisburg-Süd (Bezirk: Duisburg-Mitte), Teilraum: Duisburg-West (Bezirk: Rheinhausen) hier: Vorstellung des Sachstandes durch das Büro Danielzik und Leuchter  Kenntnisnahme
Die BV-Mitte wird hier mittels Arbeitsgruppe alles in Augenschein nehmen.

28 

Mündliche Mitteilung der Verwaltung  
Herbe Kritik der BV Mitte an Projekt der Bürgerstiftung
Bürgerstiftung-Geschäftsführer Manfred Berns stellte das Projekt Bürgersteine der Bürgerstiftung vor. Hier geht es um Bronzeplaketten, die bis zu 30 Zeichen aufnehmen können. Hier soll zum Beispiel mit dem Start auf der Königstraße Engagement der Bürger mittels dieser Plaketten für nachhaltige und öffentliche Anteilnahme sorgen. Was aber immerhin auch 300 Euro Kosten verursacht, die die Bürgerstiftung trägt.
Die BV-Mitte lehnte dies (alle Parteien) rigoros ab, mit der Begründung, dass man auch so Spenden oder schenken könne, ohne zu "verhökern" (die Linke) oder mit der Befürchtung, dass dadurch das Projekt Stolpersteine entwertet werden könnte (Schönhagen/Grüne). Für die SPD war es ein Eingriff ins Straßenbild und ohne Kenntnis eines Gesamtkonzeptes möchte hier niemand zustimmen.

Nachtrag  

Nachtrag: 2..9.2010 Beschlussvorlagen  

29

Denkmalschutz - Wohnhaus - Dr.-Ing. Max Schinkel, Am Waldessaum 3 in 47057 Duisburg-Neudorf-Nord (ZA-2009-0039)  einstimmig

30

Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses: Errichtung eines Containers / Kubus, als Gedenkstätte / Denkmal für die Opfer der Love-Parade, als Provisorium für voraussichtlich 12 Monate an diesem Standort, Karl-Lehr-Straße, 47057 Duisburg  einstimmig

31

Nutzungsänderung in einem Hochhaus von Pferdewettenbüro in Wettbüro und Spielstätte mit 9 Spielgeräten, Friedrich-Wilhelm-Straße 86, 47051 Duisburg (Az.: BN 2010-0179)  einstimmig

32  

Errichtung von 40 Sitzplätzen als Außengastronomie, Klöcknerstraße 30, 47057 Duisburg (Az.: BV 2010-0735)  einstimmig

33

Nutzungsänderung von Ausstellungsfläche in Cafeteria im OG und Umbau und Erweiterung der Bürobereiche im EG, Düsseldorfer Straße 51 - 55, 47051 Duisburg (Az.: BN 2010-0174)  einstimmig

34

Errichtung eines Leuchtwerbeschildes, freistehendes Schild mit Werbeschrift sowie Banner mit Werbeschrift, Margaretenstraße 5 - 7, 47055 Duisburg (Az.: E 2010-0194)  einstimmig

35

Neubau eines SB-Marktes und Umbau der Kfz-Werkstatt zu einer Bäckereiverkaufsstelle und Getränkemarkt mit 86 Stellplätzen, Sternbuschweg 112 - 114, 47057 Duisburg (Az.: BN 2010-0184)  einstimmig

"Penny-Markt-Kette" bemüht sich um neuen Standort auf "Blöcher"-Gelände am Sternbuschweg und will abgebrannten Markt an der Karl-Lehr-Straße wieder aufbauen
Neubau eines SB-Marktes und Umbau der Kfz-Werkstatt zu einer Bäckereiverkaufsstelle und Getränkemarkt mit 86 Stellplätzen, Sternbuschweg 112 - 114, 47057 Duisburg (Az.: BN 2010-0184)

So lautet die offizielle Vorlage zur Sitzung der Bezirksvertretung Mitte für den 9. September.  Der Markt soll rund 800 Quadratmeter Verkaufsfläche erhalten.

Am Dienstag, 10. August 2010 hatte es einen Brand im Penny-Markt/gegeben. Der Markt in unmittelbarer Nähe des Tunnels an der Karl-Lehr-Straße brannte völlig aus.
Nach dem Stand der Ermittlungen gehen Staatsanwaltschaft und das ermittelnde Brand-Kommissariat von einer Brandstiftung aus.
Nach Auskunft der Kölner Geschäftsführung heuet soll nach Aufarbeitung des Brandes durch die Versicherung der 700 Quadratmeter große Markt wieder aufgebaut werden. Der Markt an der Karl-Lehr-Straße hatte nach Angaben der Geschäftsführung mit guten Umsatzzahlen aufwarten können. Grundstückseigentümer ist ein dänischer Fonds, der Projektentwickler jemand, der für die Hellmich-Gruppe schon mehrere Projekte umgesetzt hat. haje
 

36

Steinbart-Gymnasium, Realschulstraße 45 in 47051 Duisburg
hier: Errichtung eines dreigeschossigen Erweiterungsneubaus i. V. m. einem Ausbau des Teilzeitinternats und der Schaffung einer Cafeteria im Rahmen des 1000-Schulen-Programms  einstimmig

37

Errichtung eines Geschäftshauses - hier: 14. Verlängerung des Vorbescheides BS 92-0037, Paul-Rücker-Straße 6 b, 47059 Duisburg (Az.: FB 2010-0098)  einstimmig

38

Erweiterungsneubau für das Steinbart-Gymnasium, Realschulstraße 43 - 45, 47051 Duisburg (Az.: BN 2010-0193)  einstimmig

39

Bauvoranfrage zur Errichtung eines Gebäudes mit Büro-, Lagerräumen und einer Betriebswohnung zur bestehenden Waschanlage, Meidericher Straße 8, 47058 Duisburg (Az.: A 2010-0050)  einstimmig

40  

Umbaumaßnahmen im "Duisburger Hof" (Bauteiteil B und C, UG - 5. OG) außer Tagungsräume im EG Bauteil B) sowie ein Teil des 5. OG im Bauteil A), Opernplatz 2, 47051 Duisburg (Az.: BN 2010-0192)  einstimmig

41 

Errichtung eines Leuchttransparentes, eines Leuchtkonturs, einer Einzelbuchstabenanlage, einer Fahnenanlage und eines Dipondschildes, Auf der Höhe 49, 47059 Duisburg (Az.: E 2010-0196)  einstimmig

Nachtrag: 02.09.2010Anträge/Anfragen  

42

Gruppenplastik "Begegnungen", Aufstellung der 7-köpfigen Gruppenplastik im Kreisverkehr Duissernplatz  

Mit Beschluss vom 21.01.2010 hat die Bezirksvertretung Mitte entsprechend dem Vorschlag
der Verwaltung (DS 09-1863 vom 02.12.2009) einstimmig beschlossen, die 7-köpfige
Gruppenplastik „Begegnungen“ im neuen Kreisverkehr Duissernplatz aufzustellen.
Selbstverständlich ging die Bezirksvertretung Mitte bisher auch davon aus, dass die
Verwaltung diesen Beschluss ordnungsgemäß umsetzen wird und somit der Kreisverkehr
Duissernplatz (wie in der Vorlage beschrieben) „eine ansprechende Gestaltung erhalten
wird“.
Mit großer Verwunderung und mit großem Ärger haben wir durch die Mitteilungsvorlage
(Drucksache 09–1863/1) erfahren, dass jetzt offensichtlich geplant ist, den Beschluss der
BV-Mitte zu ignorieren. Die Gründe hierfür sind aus unserer Sicht in keiner Weise
nachvollziehbar. Es könnte der Eindruck entstehen, dass hier der Bezirk Mitte für
ablehnende Beschlüsse einer anderen Bezirksvertretung „bestraft“ werden soll.
Diese Vorgehensweise nimmt die Bezirksvertretung Mitte missbilligend zur Kenntnis und
beantragt, die unverzügliche Umsetzung ihres Beschlusses vom 21.01.2010: Aufstellung der
7-köpfigen Gruppenplastik im neuen Kreisverkehr Duissernplatz.  Siehe TOP 23

Nachtrag: 02.09.2010Mitteilungsvorlagen  

43

Erweiterung Zoogelände  
Der Zoo Duisburg ist aufgrund seiner Lage am Duisburger Kaiserberg inmitten des
Duisburger Stadtwaldes gemeinhin als „Zoo am Kaiserberg“ bekannt. Das gesamte
Zoogelände ist geprägt durch den gegebenen Waldcharakter. Entsprechend wurde und wird
sehr großen Wert darauf gelegt, den Baumbestand des Zoo Duisburg intensiv zu pflegen
und den natürlichen Waldcharakter zu bewahren. Insgesamt mehr als 40 heimische
Baumarten finden sich auf dem Gelände des Zoo Duisburg, die anhand von
Informationstafeln und im Rahmen gezielter Führungen den Zoobesuchern näher gebracht
werden.
Als wissenschaftlich geleiteter Zoo ist es eines der Bestreben des Zoo Duisburg, den Naturund
Artenschutz zu fördern. Das gilt sowohl in den Ursprungsgebieten für die hier im Zoo
gehaltenen sogenannten exotischen Tierarten, als auch „vor der eigenen Haustür“ zum
Schutz der heimischen Fauna und Flora. So kooperiert der Zoo Duisburg seit vielen Jahren
mit lokalen Naturschutzverbänden und ist ein bedeutender Partner bei u a.
Wiederansiedlungsprojekten von Uhu und Wildkatze in heimischen Wäldern sowie beim
Schutz heimischer Fledermäuse.
Neben der Präsentation und Erhaltungszucht vieler bedrohter Tierarten aus aller Welt, gilt es
den Zoobesuchern den lokalen Natur- und Artenschutzgedanken durch eine noch bessere
Präsentation der heimischen Tierarten und eine verbesserte Anbindung an den Kaiserberg
zu vermitteln.
Geplant ist es, den Zoo Duisburg in Richtung des bewaldeten Kaiserberges „zu öffnen“, um
Zoo und Kaiserberg optisch verschmelzen zu lassen. Die Übergangszone zwischen Zoo und
Kaiserberg soll durch einen Bereich für einheimische Tierarten (Luchs, Wildkatze und Uhu)
gestaltet werden, durch die ein Blick aus dem Zoo heraus in die Waldbestände des
Kaiserbergs ermöglicht wird. Gleichzeitig soll den Spaziergängern am Kaiserberg ein
Einblick in die in früheren Jahren in den deutschen Wäldern verbreitete Fauna offenbart
werden, in dem der oben erwähnte Bereich auch vom Kaiserberg aus einsehbar sein wird.
Auf diese Weise ist eine deutliche Aufwertung für den Zoo einerseits und für den Kaiserberg
andererseits garantiert. Die gewünschte Verschmelzung beider Flächen wird ermöglicht
durch optisch kaum wahrnehmbare Zaunabtrennungen und gezielte Einblicke über große
Sichtscheiben.
Hier hätte die Bezirksvertretung gerne eine Vorabinformation gehabt und befürchtet auch, dass es hier und da doch zu Baumfällaktionen kommen könnte. Deshalb wurde diese Vorlage so zurückgewiesen. Das zuständige Fachamt soll hier detailliert informieren.

44

DUISBURGER UMWELTTAGE 2010 "Kultur und Umwelt"
hier: Bilanz  

45

Verschiedenes