Politik in Duisburg  Sitzungen Rat der Stadt
Bezirksvertretungen - Ausschüsse  2008

 

Bezirksvertretung Mitte Sitzung 17. Jan 208 Öffentlicher Teil

TOP Beschlussvorlage  Mitteilung - Antrag Kenntnisnahme - angenommen/abgelehnt

1

Niederschrift der öffentlichen Sitzung am 15.11.2007 

 

Beratungsergebnis:

Kenntnis genommen 

 

Beschlussvorlagen 

2

Festlegung der Reihenfolge der Arbeiten zum Um- und Ausbau von Gemeindestraßen im Bezirk Mitte 

 

Beratungsergebnis:

Nicht einstimmig beschlossen 

3

Bauprogramm 2008 hier: Arbeiten zum Um-, Aus- und Neubau an Bundes-, Landes- und Kreisstraßen sowie Um-, Aus- und Neubau von Radwegen an Bundes-, Landes- und Kreisstraßen in Duisburg 

 

Beratungsergebnis:

Einstimmig beschlossen 

4

Um- und Ausbau von Brücken- und Ingenieurbauwerken an Gemeindestraßen hier: Bauprogramm 2008 

 

Beratungsergebnis:

Einstimmig beschlossen 

5

Um- und Ausbau von Brücken- und Ingenieurbauwerken an klassifizierten Straßen hier: Bauprogramm 2008 

 

Beratungsergebnis:

Einstimmig beschlossen 

6

Um- und Ausbau von Brücken- und Ingenieurbauwerken am Innenhafen Duisburg hier: Bauprogramm 2008 

 

Beratungsergebnis:

Einstimmig beschlossen 

7

Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung 2008 und des Haushaltsplans 2008 mit seinen Anlagen einschließlich der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzepts sowie der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung bis 2011 hier: Beratung in der Bezirksvertretung 

 

Beratungsergebnis:

Nicht einstimmig beschlossen 

8

Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2008
hier: Dringlichkeitslisten mit Prioritätenziffern für die Investitionsmaßnahmen des Finanzplans 

 

Beratungsergebnis:

Nicht einstimmig beschlossen 

9

Erlass der ordnungsbehördlichen Verordnung über besondere Öffnungszeiten für Verkaufsstellen im Jahr 2008 

 

Beratungsergebnis:

Nicht einstimmig beschlossen 

10

Kinder- und Jugendförderplan 2007 - 2009 

 

Beratungsergebnis:

Einstimmig beschlossen 

11

Bebauungsplan Nr. 1056 - Kaßlerfeld -
hier: Teilung des Bebauungsplanes Nr. 1056 - Kaßlerfeld - in die Bereiche Nr. 1056 I und 1056 II 

 

Beratungsergebnis:

Nicht einstimmig beschlossen 

12

Fassadensanierung und Errichtung von 61 Fertigbalkonen, Händelstraße 6 - 20, 47057 Duisburg - Az.: BV 2007-1805 - 

 

Beratungsergebnis:

Einstimmig beschlossen 

13

Änderung eines Krankenhauses, hier: Umbau und Erweiterung der Intensivstation, 1. OG im Klinikum Duisburg, Zu den Rehwiesen 7 - 9, 47055 Duisburg - Az.: BN 2007-0283 - 

 

Beratungsergebnis:

Einstimmig beschlossen 

 

Mitteilungsvorlagen 

14

Bebauungsplan Nr. 1110 - Neudorf - Steinbruchstraße
hier: Aufstellungsbeschluss 

 

Beratungsergebnis:

Kenntnis genommen 

15

Bebauungsplan Nr. 1060, Erweiterung Sportpark Wedau
hier: Antrag der SPD-Fraktion BV-Süd - Sachstandsbericht Containerbahnhof
DS Nr. 07-1672 vom 17.10.2007 

 

Beratungsergebnis:

Kenntnis genommen 

16

Bebauungsplan Nr. 1061, Wohnentwicklung Duisburg-Süd
hier: Sachstandbericht 

 

Beratungsergebnis:

Kenntnis genommen 

17

Theaterplatz hier: Anfrage der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BV Mitte vom 23.08.2007, DS 07-1220 vom 09.08.2007 

 

Beratungsergebnis:

Kenntnis genommen 

18

Ahndung von verbotswidrigen Abfallablagerungen und Kooperation mit dem Ordnungsamt der Stadt Duisburg 

 

Beratungsergebnis:

Kenntnis genommen 

19

Mündliche Mitteilungen 

 

Beratungsergebnis:

Protokollauszug beachten 

 

Nachtrag 

20 Nachtrag: 09.01.2008 *

Niederschrift der öffentlichen Sondersitzung am 06.12.2007 

 

Beratungsergebnis:

Kenntnis genommen 

Nachtrag: 04.01.2008 *

Beschlussvorlagen 

21 Nachtrag: 07.01.2008 *

Mittelalterliche Stadtmauer Duisburg, Mauerring Innenstadt hier: Sanierungskonzept mit weiterem Vorgehen auf der Grundlage des Gutachtens "Dokumentation Stadtmauer Duisburg" 

 

Beratungsergebnis:

Protokollauszug beachten 

22 Nachtrag: 07.01.2008 *

Errichtung einer 20-MW-Umrichterstation für Mega-Test-Centre, Werthauser Straße, 47053 Duisburg (Az.: BN 2007-0274) 

 

Beratungsergebnis:

Einstimmig beschlossen 

23 Nachtrag: 07.01.2008 *

Neubau von einem Fertiggebäude, bestehend aus zwei Raumzellen, Wörthstraße 125, 47053 Duisburg (Az.: BV 2007-1817) 

 

Beratungsergebnis:

Einstimmig beschlossen 

24 Nachtrag: 08.01.2008 *

Änderung von Wohngebäuden, hier: II. Bauabschnitt der Modernisierung von Mehrfamilienhäusern durch vorgesetzte Balkone, Anhebung der Dächer im Traufbereich und Einbau von Aufzügen - "Grüne Mitte Kaßlerfeld", Gablenzstraße 2, Klemensstraße 8, Klemensstraße 6, Klemensstraße 4, 47059 Duisburg (Az.: BV 2007-1832, -1831, -1830, -1829) 

 

Beratungsergebnis:

Einstimmig beschlossen 

25 Nachtrag: 08.01.2008 *

Nutzungsänderung von Pfarr- und Jugendheim St. Anna in Büro/Verwaltung im EG, 1. OG, 2. OG, Mülheimer Straße 200, 47057 Duisburg (Az.: BV 2007-1863) 

 

Beratungsergebnis:

Einstimmig beschlossen 

26 Nachtrag: 08.01.2008 *

Anbau an Bestand, "Offene Ganztagsschule", GGS Brückenstraße 98, 47053 Duisburg (Az.: BN 2007-0276) 

 

Beratungsergebnis:

Einstimmig beschlossen 

27 Nachtrag: 08.01.2008 *

Anbau am Bestand, "Offene Ganztagsschule" GGS Hebbelstraße/KGS Grabenstraße, 47057 Duisburg (Az.: BN 2007-0280) 

 

Beratungsergebnis:

Einstimmig beschlossen 

28 Nachtrag: 09.01.2008 *

Errichtung einer Tankstelle und Waschplatz, Moerser Straße 66, 47059 Duisburg (Az.: BN 2007-0282) 

 

Beratungsergebnis:

Einstimmig beschlossen 

29 Nachtrag: 09.01.2008 *

Entfernung von Bäumen, die sich an Straßen, öffentlichen Grünflächen und anderen städt. Flächen im Stadtgebiet befinden und entweder geschädigt sind oder von Schäden und negative Auswirkungen auf Privatgrundstücken hervorgerufen werden. 

 

Beratungsergebnis:

In 1. Lesung beraten 

Nachtrag: 04.01.2008 *

Anträge/Anfragen 

30 Nachtrag: 08.01.2008 *

Ordnungsbehördliche Überprüfung von Shisha-Verkaufsstellen und Konsumlokalitäten 

 

Beratungsergebnis:

Einstimmig beschlossen 

31 Nachtrag: 11.01.2008 *

Einrichtung eines Gesprächskreises "Gewaltprävention" 

 

Beratungsergebnis:

Abweichender Beschluss 

32 Nachtrag: 10.01.2008 *

Erste Änderung der Satzung für die Tätigkeit der Bezirksvertretungen der Stadt Duisburg (Bezirkssatzung) 

 

Beratungsergebnis:

Die Anfrage wurde mündlich beantwortet 

Nachtrag: 04.01.2008 *

Mitteilungsvorlagen 

33 Nachtrag: 08.01.2008 *

Novellierung der Gemeindeordnung NRW durch das Gesetz zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung (GO-Reformgesetz) - Information über die wesentlichen gesetzlichen Änderungen 

 

Beratungsergebnis:

Kenntnis genommen 

34 Nachtrag: 08.01.2008 *

Warnung der Bevölkerung / Aufbau eines Sirenenwarnsystems 

 

Beratungsergebnis:

Kenntnis genommen 

35 Nachtrag: 04.01.2008 *

Verschiedenes 

 

Beratungsergebnis:

Protokollauszug beachten