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| SPD: Termine und Veranstaltungen |
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Duisburg, 29. Februar 2008
- Die Arbeitsgemeinschaft 60 plus der SPD Bergheim beschäftigt sich mit
dem Thema „Vorsorgevollmacht und Betreuungsverfügung“ mit dem
Rechtsanwalt und Vorsitzendem der AWO Duisburg, Manfred Dietrich. Die
Veranstaltung findet statt am Mittwoch, dem 05. März 2008, um 15.00 Uhr,
im AWO Haus, Ringstraße 26. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind
dazu herzlich eingeladen. Die SPD Ruhrort lädt ein zu ihrer Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen des Vorstandes für Mittwoch, den 05. März 2008, um 18.30 Uhr, in die Gaststätte „Schifferbörse“. Einen neuen Vorstand wählt die SPD Stadtmitte auf ihrer Jahreshauptversammlung am Donnerstag, dem 06. März 2008, um 19.00 Uhr, im Café Museum. Die SPD Asterlagen lädt ein zu ihrer Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen des Vorstandes für Donnerstag, den 06. März 2008, um 19.00 Uhr, in die Begegnungsstätte für ältere Bürger „Römer-Kastell“, Oskarstraße. Der Vorsitzende, Norbert Bächthold, wird nach über 30 Jahren nicht mehr für den Vorsitz kandidieren. Die SPD Bruckhausen/Ostacker lädt ein zu ihrer Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen des Vorstandes für Donnerstag, den 06. März 2008, um 19.30 Uhr, in die Begegnungsstätte der Kath. Kirchengemeinde St. Franziskus, Papiermühlenstraße. Die SPD Bissingheim lädt ein zu ihrer Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen des Vorstandes für Donnerstag, den 06. März 2008, um 19.30 Uhr, im AWO-Treffpunkt Bissingheim, Hermann-Grothe-Straße. |
| SPD-Arbeitnehmer: Rainer Bischoff mit überwältigender Mehrheit als Vorsitzender wiedergewählt |
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Große Geschlossenheit
und Einheit in Duisburger AfA Duisburg, 26. Februar 2008 - Die Arbeitnehmer der Duisburger SPD (AfA) haben gestern bei ihrer Betriebsgruppenkonferenz ihren Vorsitzenden Rainer Bischoff mit überwältigender Mehrheit wiedergewählt. Der DGB-Regionsvorsitzende und Landtagsabgeordnete erhielt 34 von 35 abgegebenen Stimmen. Dies entspricht einem Anteil von 97 % der Stimmen. Auch die Wahl seiner StellvertreterInnen zeigte sowohl Kontinuität als auch Geschlossenheit der Arbeitnehmer innerhalb des SPD-Unterbezirkes Duisburg: Ute Heuveldop, Helmut Kanngießer und Rainer Schütten erhielten ebenfalls Wahlergebnisse mit überwältigendem Vertrauensbeweis. „Diese Betriebsgruppenkonferenz“, so Rainer Bischoff freudig, „war eine Demonstration der Geschlossenheit und Einigkeit der Duisburger AfA. Eine hervorragende Basis für die Bewältigung unserer zukünftigen, nicht leichten Aufgaben. Die Gemeinsamkeiten zwischen Sozialdemokraten und Gewerkschafter sind im letzten halben Jahr deutlich gestiegen. Nun wird es für die AfA darum gehen, dieses neu entstehende Vertrauen zu stabilisieren und zu festigen. Dies können wir nun mit großem Rückhalt tun: Die Gemeinsamkeiten zwischen Arbeitnehmern und Partei vertiefen und in der SPD nachhaltig und erfolgreich für Arbeitnehmerinteressen eintreten.“ |
| SPD: Werner Grünen bleibt Vorsitzender - Termine und Veranstaltungen |
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Werner Grünen bleibt
Vorsitzender Duisburg, 25. Februar 2008 - Werner Grünen führt erneut nach einem einstimmigen Wahlergebnis die SPD-Betriebsgruppe bei der ArcelorMittal Steel in Ruhrort und Hochfeld. Da er und sein stellv. Vorsitzender Manfred Osenger (ebenfalls einstimmig gewählt) in zwei Jahren nicht mehr für diese Ämter zur Verfügung stehen, wurden drei stellv. Vorsitzende gewählt. Michael Andriewski (Betriebsratsvorsitzender in Hochfeld) und Michael Schroers (stellv. Betriebsratsvorsitzender in Ruhrort) wurden dazu einstimmig gewählt. Schriftführer bleibt Dieter Matzner, sein Stellvertreter wurde Bruno Hensellek. Die weiteren Vorstandsmitglieder sind: Günter Agocs, Udo Baumann, Luigi Costanza, Werner Giesa, Helmut Heisterkamp, Bernd Kempinski, Wolfgang Kleber, Karl Krug, Karl Lewandowski, Roland Ritter, Thomas Sander, Uwe Scharnberg und Karl Steger. In der Sitzung wurde u. a. vom Konzernbetriebsratsvorsitzenden Uwe Scharnberg über den aktuellen Stand zur Umsetzung der Drahtstraße von Hochfeld nach Ruhrort berichtet. Termine und Veranstaltungen Die SPD Neumühl lädt ein zu ihrer Nominierungsversammlung für die Kandidaten des Ortsvereins Schmidthorst-Neumühl für den Rat der Stadt Duisburg und die Bezirksvertretung Hamborn für Mittwoch, den 27. Februar 2008, um 19.30 Uhr, in die Gaststätte „Haus Birken“ auf der Gerlingstraße 176. Der Fachbereich „Kommunales“ der Duisburger Jusos lädt ein zu einer Innenhafenführung am Mittwoch, dem 27. Februar 2008, um 17.00 Uhr, Treffpunkt am Schwanentor, nähe RWSG. Als sachkundiger Führer steht Bürgermeister Manfred Osenger zur Verfügung. Interessenten sind herzlich eingeladen. Die SPD Neudorf lädt ein zu einer Bürgerversammlung zum Thema „Jugendgewalt in Duisburg – Was tun?“ Teilnehmer der Podiumsdiskussion sind KHK Klaus Kemper, Leiter des Kommissariats Vorbeugung Duisburg, Thomas Krützberg, Leiter des Jugendamtes Duisburg, Gülay Kaya-Smajgert, AWO Erziehungs- und Jugendgerichtshilfe, Prof. Dr. Klaus Boers, Institut für Kriminalwissenschaften Münster (angefragt). Die Moderation übernimmt Hartmut Pietsch, Sprecher der SPD im Schul- und Sozialausschuss. Die Veranstaltung findet statt am Donnerstag, dem 28. Februar 2008, um 19.00 Uhr, in der Aula des Gertrud-Bäumer-Berufskollegs, Klöcknerstraße 48. Vor dem Hintergrund einer hitzigen politischen Debatte, wie man einer als zunehmend und bedrohlich empfundenen Gewalt- und Kriminalitätsbereitschaft unter Jugendlichen begegnen kann, lädt die Duisburger SPD zu eine Podiumsdiskussion über die Duisburger Situation ein. Es geht dabei um die Bestandsaufnahme der Situation in Duisburg, um die Erörterung der eingeleiteten Maßnahmen und um die Frage, wie diese Maßnahmen fortentwickelt werden sollen. Das Forum „Stadtentwicklung“ der Duisburger SPD lädt ein zu seinem nächsten Treffen für Donnerstag, den 28. Februar 2008, um 18.30 Uhr, in die Gaststätte Mismahl am Markt / Alte Zeit, Kirchstraße 15. Thema ist die Straßenverkehrsentwicklung bei erkennbar steigendem Verkehrsaufkommen in Duisburg. Dazu informiert Klaus Heiligenhaus vom Planungsamt der Stadt Duisburg. Interessenten sind herzlich eingeladen. Die AG 60 plus der SPD Buchholz lädt ein zu ihrer Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen des Vorstandes für Freitag, den 29. Februar 2008, um 15.00 Uhr, in die AWO-Begegnungsstätte Buchholz, Traunsteiner Straße 1b. Im Anschluss daran wird Monika Busse, Ratsfrau, einen aktuellen Kurzbericht aus dem Rat geben. |
| JUSOS empört: CDU ist mit Duisburgs Straßenzustand zufrieden |
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Duisburg, 21. Februar 2008 - Die Duisburger JUSOS sind über die
wiederholte Ablehnung eines Antrages durch die CDU-Fraktion im Rahmen
der letzten Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Stadtentwicklung und
Verkehr empört. |
| CDU: „Herr Jäger leidet anscheinend unter Realitätsverlust“ |
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Duisburg, 18. Februar 2008 -
Mit Unverständnis
reagieren die CDU-Fraktionsvorsitzende Petra Vogt und der
CDU-Kreisparteivorsitzende Thomas Mahlberg auf die
Parteitagsäußerungen von Ralf Jäger, SPD-Landtagsabgeordneter und
SPD-Unterbezirkschef. „Vielleicht fordern Herrn Jäger ja seine
Aufgaben in Düsseldorf zu sehr, jedenfalls scheinen die
Entwicklungen in seiner Heimatstadt mittlerweile gänzlich an ihm
vorbeizugehen. Seit Adolf Sauerland Oberbürgermeister für Duisburg
ist und mit CDU und Grünen Politik für alle Duisburger Bürgerinnen
und Bürger und nicht für die eigene Parte macht, bewegt sich für
alle ersichtlich endlich wieder was“, so Mahlberg. |
| SPD: Termine und Veranstaltungen |
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Duisburg, 18/20. Februar
2008 - Die SPD Alt-Hamborn/Obermarxloh lädt ein zu ihrer diesjährigen
Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen des Vorstandes für Dienstag, den
26. Februar 2008, um 19.00 Uhr, im Ratskeller Hamborn. Am Dienstag, dem 26. Februar 2008, um 19.00 Uhr, im Seniorenzentrum der AWO Im Schlenk, führt die SPD Wanheimerort ihre diesjährige Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen des Vorstandes durch. Die SPD Meiderich lädt ein zu ihrer Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen des Vorstandes für Dienstag, den 26. Februar 2008, um 19.00 Uhr, in die Gaststätte Mismahl am Markt / Alte Zeit, Kirchstraße 15. Die SPD Röttgersbach lädt ein zu ihrer Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen des Vorstandes sowie der Ehrung der Jubilare des Jahres 2007 für Dienstag, den 26. Februar 2008, im 19.00 Uhr, ins Restaurant „Georgsklause“, Wehofer Straße Ecke im Eickelkamp. Die Ehrung der Jubilare übernimmt die Landtagsabgeordnete Gisela Walsken. Für 40 Jahre Mitgliedschaft werden geehrt Rainer Klöter und Günter Naumann, für 25 Jahre Mitgleidschaft Dieter Judith, Rainer Klinke, Johannes Kosner, Barbara Kötter, Heinz-Guido Kötter, Christian Schwikart, Dieter Ufermann und Marlene Würth. Die SPD Laar lädt ein zu ihrer Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen des Vorstandes für Dienstag, den 26. Februar 2008, um 19.30 Uhr, im Wohndorf Laar, Jahnstraße. Ihre Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen des Vorstandes führt die SPD Beeck am Dienstag, dem 26. Februar 2008, um 19.30 Uhr, im Begegnungs- und Beratungszentrum der AWO in Beeck auf der Goeckingkstraße, durch. Die AG 60 plus der SPD Walsum lädt ein zu ihrer
Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen des Vorstandes für Donnerstag, den
21. Februar 2008, um 15.00 Uhr, im Seniorenzentrum Plus, Jupiterstraße
28, Walsum-Aldenrade. Die AG 60 plus der SPD Duissern lädt ein zu einer Gesprächsrunde
mit Bärbel Bas, stellv. Vorsitzende der SPD Duisburg, und Dr. med. Lutz
Kindt über die Gesundheitsreform zum Thema Hausarztvertrag,
Gesundheitschip und Gesundheitsfonds. Die Veranstaltung findet statt am
Montag, dem 18. Februar 2008, um 16.30 Uhr, im Ernst-Ermert-Seniorenzentrum, Wintgensstraße. |
| Enzweiler (CDU): „Großer Wurf: Kooperation mit Düsseldorf für die World Games 2013!“ |
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Duisburg, 13. Februar
2008 - Rainer Enzweiler, Vorsitzender des Betriebsausschusses
DuisburgSport, freut sich über die Kooperation zwischen Duisburg und
Düsseldorf für die World Games 2013: „Das ist eine gute Chance für beide
Städte, sich als bedeutende Sportstädte in der Welt zu präsentieren. Wir
haben zwei starke Partner, die in der Lage sind, den tollen Erfolg der
World Games 2005 zu wiederholen. Vor allem für die Zuschauer wird eine
gemeinsame Austragung sehr interessant werden.“ Duisburg und Düsseldorf haben sich auf die World Games 2013 gemeinsam beworben. Die Eröffnungsfeier findet in der MSV-Arena statt, während die Abschlussfeier in der Düsseldorfer LTU-Arena, unweit der Stadtgrenze Duisburg/Düsseldorf, veranstaltet wird. Enzweiler sieht in der gemeinsamen Bewerbung eine gelungene Symbiose. „Duisburg hat die notwendigen Kontakte und das unverzichtbare Know-How für ein solches Großereignis, während Düsseldorf unstreitig die geforderte finanzielle Leistungsfähigkeit einbringen kann und wird.“ „An dieser Stelle möchte ich den beiden Oberbürgermeistern, Sauerland und Erwin danken, dass sie entgegen des verbreiteten Klischees des „Kirchturmdenkens“ eine sinnvolle und vor allem sehr sportliche Lösung gefunden haben, um die World Games nach Duisburg und Düsseldorf zu holen. Die Kooperation der beiden großen Städte am Rhein ist die gelebte interkommunale Kooperation, von der Jeder spricht und die selbst der Regierungspräsident immer wieder einfordert“, schmunzelt Enzweiler (CDU). |
| SPD beschließt Verfahren zur Europakandidatur |
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Duisburg, 12. Februar 2008
- Die Basis der SPD Duisburg soll entscheiden, wer für Duisburg in das
Rennen um eine aussichtsreiche Europakandidatur geschickt wird. Das
beschloss jetzt der Unterbezirksvorstand. „Wir sind in der glücklichen
Lage, mehrere ausgezeichnete Bewerber in unseren Reihen zu haben“,
erklärte dazu SPD-Chef Ralf Jäger. „Darum bietet es sich an, die
Mitglieder unmittelbar die Entscheidung treffen zu lassen. Es macht
zudem die gestiegene Bedeutung der Europapolitik und des Europäischen
Parlaments deutlich.“ Brigitte Timmer, Rainer Bischoff MdL und Norbert
Fabian wollen sich den Mitgliedern stellen. Dabei geht es konkret um die Entscheidung, einen Kandidaten für die Bundesliste zur Europawahl zu stellen. Wahlkreise und damit Direktkandidaturen wie zum Land- oder Bundestag gibt es bei der Europawahl nicht, die Abgeordneten werden ausschließlich über die Listen der Parteien gewählt. Für die gesamte Region Niederrhein, die aus 15 Städten und Kreisen besteht, wird dabei nur ein aussichtsreicher Listenplatz zur Verfügung stehen, um den sich Kandidatinnen und Kandidaten unter anderem aus Düsseldorf, Essen und dem Kreis Mettmann bewerben. Das Abstimmungsverfahren der Duisburger SPD beginnt am 10. April. In insgesamt sechs Bezirkskonferenzen werden alle Mitglieder Gelegenheit haben, die drei Kandidaten zu hören und mit ihnen zu diskutieren. Abschließend wird per Stimmzettel ein Votum abgegeben. Diese werden nach Ende der letzten Konferenz ausgezählt. „Mit dem auf diesem Weg ermittelten Kandidaten geht die Duisburger SPD in das Rennen um den niederrheinischen Listenplatz“, so Jäger abschließend. Manfred Lücke bleibt
Vorsitzender |
| Duisburger Sozialdemokraten wählen Parteivorstand |
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Duisburg, 12. Februar 2008
- Zu einem Arbeitsparteitag treffen sich die rund 300 Delegierten der
Duisburger SPD-Ortsvereine und Arbeitsgemeinschaften am Freitag, 15.
Februar in Rheinhausen. Ab 16 Uhr erwartet die Sozialdemokraten eine
umfangreiche Tagesordnung: Allein 15 Wahlgänge sind zu bewältigen. Der
Vorstand der Duisburger SPD ist ebenso zu wählen wie Delegierte zu
Bundes- und Landesparteitagen, die innerparteiliche Schiedskommission
und die Revisoren. Dazu kommen zahlreiche Berichte und die
Beschlussfassung über 7 Anträge. Große Überraschungen werden bei der Wahl nicht erwartet: Der seit 2006 amtierende Vorsitzende Ralf Jäger tritt ebenso wieder an wie seine Stellvertreterinnen Bärbel Bas und Gisela Walsken. Weitere Kandidaturen um diese Ämter gibt es bisher nicht. Spannung verspricht die Wahl der Beisitzerinnen und Beisitzer. 23 Bewerbungen liegen für die 15 zu vergebenden Plätze vor. |
| CDU und Grüne geben Hortgruppen eine Perspektive |
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Duisburg, 12. Februar 2008
- Für die Fraktionen von CDU und Grünen kommt eine ersatzlose Schließung
der Hortgruppen nicht in Frage. Das dortige Angebot darf nicht komplett
verschwinden. Thomas Mahlberg, jugendpolitischer Sprecher der
CDU-Fraktion, erklärt, dass die Horte eine wichtige Funktion bei der
Kinder- und Jugendbetreuung besäßen, die auch durch schulische
Betreuungsangebote nicht vollkommen kompensiert werden könne. Die beiden Fraktionen werden daher einen Antrag stellen, die bestehenden Hortgruppen bedarfsorientiert als Tagesgruppen fortzuführen. Diese Variante nach dem KJHG ermöglicht eine intensive Ganztagsbetreuung und angemessene Förderung unter Berücksichtigung der familiären Situation. Sie bedeutet eine nachhaltige Entlastung für die Familien. In aktiver Zusammenarbeit mit anderen Betreuungsangeboten stellt die Tagesgruppe eine echte Alternative zur Hortgruppe dar. Nazan Aksu, jugendpolitische Sprecherin von Bündnis90/Die Grünen: „Mit der Einrichtung der Tagesgruppen reagiert die Stadt in unkomplizierter Art und Weise auf das der Stadt Duisburg auferlegte Auslaufen der Horte. |
| Wörmann (CDU): „Duisburg auf gutem Weg!“ |
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Duisburg, 11. Februar 2008
- Der sozialpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Josef Wörmann, ist
erfreut über die Entwicklung der ARGE Duisburg: „Im Jahr 2007 konnte die
ARGE nahezu alle finanziellen Mittel für die Arbeitsmarktpolitik in
Duisburg abrufen. Das ist ein Verdienst des ARGE-Geschäftsführer Norbert
Maul und auch von Oberbürgermeister Adolf Sauerland als Aufsichtsratchef
der ARGE. Damit kann die ARGE ihrer Aufgabe als aktivierende Behörde,
also Menschen in Arbeit zu bringen anstatt nur die Arbeitslosigkeit zu
verwalten, deutlich besser nachkommen. Die Anstellung von 200 weiteren
Mitarbeitern für eine höhere Vermittlungsquote ist der richtige Ansatz
zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit in Duisburg. Die fast komplette
Ausschöpfung des zur Verfügung stehenden Etats und die Verringerung der
Zahl von der ARGE betreuten Menschen von 29613 auf 27986 zeigt, dass die
Entscheidung des Oberbürgermeisters zur Einstellung von Norbert Maul im
letzten Jahr die Richtige war.“ Wörmann lobt vor allem die gute Arbeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der ARGE: „Nach einigen Anlaufschwierigkeiten und Softwarefehlern, die eindeutig die Zentrale der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg zu verantworten hat, sind wir in Duisburg auf einem guten Weg. Mit der Stellenausweitung setzen wir ein weiteres wichtiges Signal für Beschäftigung. Das Ziel muss weiter bleiben, allen Duisburgern eine Arbeitsmöglichkeit zu bieten. Dafür wird sich die CDU-Fraktion und der Oberbürgermeister weiterhin aktiv einsetzen!“ |
| SPD: Termine und Veranstaltungen |
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Duisburg, 11. Februar 2008
- Die SPD Betriebsgruppe der Sparkasse Duisburg lädt ein zu ihrer
Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen des Betriebsgruppenvorstandes für
Montag, den 18. Februar 2008, um 18.00 Uhr, ins Café Museum, Kantpark. Zu ihrer Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen des Vorstandes lädt die SPD Großenbaum/Rahm für Montag, den 18. Februar 2008, um 19.00 Uhr, ins Vereinshaus des Kleingartens am Reiserweg, ein. Zwischen den Wahlgängen berichten die Mandatsträger aus dem Rat, der Bezirksvertretung Süd und dem Unterbezirksvorstand. Die Frauen der SPD Althamborn/Obermarxloh wählen einen neuen Vorstand auf ihrer Jahreshauptversammlung am Dienstag, dem 19. Februar 2008, um 16.00 Uhr, im AWOCADO, Duisburger Straße. Die Jusos der SPD Duissern laden ein zu ihrem nächsten Treffen am Dienstag, dem 19. Februar 2008, um 19.00 Uhr, ins Pianissimo, Schweizer Straße. Interessenten sind dazu herzlich eingeladen.
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| Ibe (CDU): Bundes-SPD blockiert familienfreundliche Leistungen“ |
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Duisburg, 8. Februar 2008 - „Im Sinne der Wahlfreiheit der Eltern brauchen wir beides, das
Vier-Milliarden-Euro-Programm für den Ausbau der Kindertagesstätten und
das Betreuungsgeld. Das Betreuungsgeld hat man in der großen Koalition
gemeinsam vereinbart. Die Bundes-SPD soll jetzt nicht aus purer
Ideologie heraus jungen Eltern Hilfe verweigern. Wir brauchen in
Duisburg ein verlässliches Angebot an Kindertagesstätten und für
diejenigen Eltern, die ihre Kinder nicht in eine Kindertagesstätte
schicken, einen finanziellen Ausgleich durch das Betreuungsgeld“, so
Peter Ibe (CDU), Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses im Rat. Die SPD-geführten Ministerien für Arbeit und Finanzen blockieren derzeit einen Gesetzentwurf von Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU). Dieser sieht vor, 2013 sowohl einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für unter Dreijährige einzuführen als auch ein Betreuungsgeld für Eltern, die ihre Kinder zu Hause betreuen. Die von der SPD als „Herdprämie“ verunglimpfte Geldleistung geht auf Forderungen aus der Union zurück, missfällt aber der SPD. Der Vorschlag, die nächste Kindergelderhöhung auszusetzen und einen Teil des Kinderfreibetrages umzuwidmen für den weiteren Ausbau der Kinderbetreuung und Gratisverpflegung in der Schule bedeutet nach Ansicht des Jugend- und Familienpolitikers Peter Ibe (CDU) eine nicht zu rechtfertigende Einmischung des Staates in ureigenstes Elternrecht: „ Sollte der vom Bundesfinanzminister im Herbst 2008 vorzulegende Existenzminimumsbericht zu dem Ergebnis kommen, dass der Kinderfreibetrag aufgrund gestiegener Lebenshaltungskosten angehoben werden muss, ist es politisch geboten, auch das Kindergeld zu erhöhen (derzeit 154 Euro für das erste bis dritte Kind und 179 Euro ab dem vierten Kind). Dies muss nicht zwangsläufig zur einheitlichen Anhebung führen - das wäre in der Tat Politik mit der Gießkanne. Vieles spricht dafür, eine Kindergelderhöhung nach Anzahl der Kinder zu staffeln, damit vor allem Mehrkindfamilien stärker berücksichtig werden. In diesen Familien ist die Erwerbstätigkeit beider Eltern oft nicht möglich und auch nicht erwünscht. Eine Kindergelderhöhung könnte für diese Familien eine spürbare Entlastung bringen und würde ganz sicher von der überwiegenden Zahl der Eltern zum Wohle ihrer Kinder verwendet.“ |
| SPD-Termine und Veranstaltungen |
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Duisburg, 8. Februar 2008 -
Die Frauen der SPD Marxloh/Fahrn laden ein zu ihrer Jahreshaupt-
ver-sammlung mit Neuwahlen des Vorstandes für Dienstag, d. 12. Februar
um 15.00 Uhr ins Stellwerk Warbruckstraße Das Zukunftsforum Bildung der SPD Duisburg lädt ein zu ihrem nächsten Treffen für Mittwoch, d. 13. Februar um 19.00 Uhr ins AWO Seniorenzentrum, Karl-Jarres-Str. 100. In dieser Sitzung soll das bildungspolitische Kapitel des Kommunalwahlprogramms der SPD Duisburg beraten werden. Die Jusos der AG Homberg laden ein zu ihrem nächsten Treffen am Mittwoch, d. 13. Februar um 19.00 Uhr in den Räumen der SPD-Homberg, Duisburger Straße 192. Auf der Tagesordnung stehen die Themen Kinder- und Ju-gendförderplan der Stadt Duisburg 2007 – 2009 und es gibt einen Sachstand zur Wohnungspolitik. Interessierte sind herzlich eingeladen. Die Jusos der SPD Meiderich laden ein zu ihrer Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen des Vorstandes für Donnerstag, d. 14. Februar um 18.30 Uhr ins Bürgerhaus Meiderich, Wiesbadener Str. 104. Interessierte sind herzlich eingeladen. Die SPD Baerl lädt ein zu ihrer Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen des Vorstandes sowie im Anschluss an den Wahlen gibt es einen Vortrag und Diskussion zum Thema „Europa – weit weg?“ mit Brigitte Timmer. Darüber hinaus werden die Jubilare der SPD Baerl durch den Landtagsabgeordneten Rainer Bischoff im Rahmen dieser Veranstaltung geehrt. Termin: Donners-tag, 14. Februar 2008, 20.00 Uhr, Geschäftsstelle des Duisburger Pflege-teams, Grafschafter Str. 27.
Die SPD Betriebsgruppe der Polizei lädt zur Mitgliederversammlung mit
Neuwahlen des Vorstandes für Montag, d. 11. Februar um 17.00 Uhr im Raum Böckum am Steinhof in Duisburg Huckingen ein. |
| FREIE BASISDEMOKRATISCHE WÄHLERGEMEINESCHAFT GRÜNDET SICH |
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Duisburg, 6. Februar 2008 -
Seit Jahren können Sie es mitverfolgen, dass immer wieder
Bürgerinitiativen entstehen, Bürgerbegehren auf den Weg gebracht werden
und Bürger sich zusammenschließen, um gegen die Politiker der
etablierten Parteien und deren bürgerfeindliche Politik anzugehen. Klinikum in Wedau, Freibad Toeppersee, Abriss Orgie oder Outlet Center in Duisburg Nord, CO Pipeline im Duisburger Süden, Innenstadtentwicklung und Masterplan, Bebauungsplan Desaster stadtweit uvm. sind nur einige Stichworte, die als Beispiel für die Bürgerferne der etablierten Parteien stehen. Diese stimmen meistens Drucksachen zu, oder lehnen diese ab, egal, ob die betroffenen Menschen dafür oder dagegen sind, einfach ihrer Parteiideologie folgend. Es kann nicht sein, dass Partei abhängige Menschen im Rathaus, die eigentlich die Interessen der Bürger vertreten sollen, über unsere Köpfe hinweg tun und lassen, was sie wollen, bzw. einer Parteiabhängigkeit unterliegen. Die Bürger in Duisburg wollen, müssen und können selbst die Dinge in die Hand nehmen und wollen dieses im Rahmen einer „Freien Basisdemokratischen Wählergemeinschaft“ künftig als Verein tun, in dem sich alle Bürger Initiativen artikulieren können und wieder finden sollen. Ihnen soll die Möglichkeit gegeben werden, ihre Ziele in den kommunalpolitischen Gremien direkt umzusetzen. Der Verein soll gegründet werden am Samstag, 09. Februar 2008, 19.00 Uhr Cafe Museum, Duisburg Mitte, Kantpark Neben der Festlegung der Vereinssatzung sollen die erforderlichen Wahlen stattfinden und das weitere Vorgehen bis zur Kommunalwahl 2009 besprochen werden. |
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Rainer Bischoff, MdL SPD
zur L 473 n: Landesregierung beantwortet kleine Anfrage kurz und
zögerlich Schriftliche Zusage: Fertigstellung erfolgt in der 2. Jahreshälfte 2009 |
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Duisburg, 6. Februar 2008 -
Sehr kurz und zögerlich beantwortet die Landesregierung nach dessen
Einschätzung die Anfrage des heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Rainer
Bischoff über die Gründe der Verzögerungen und den zu erwartenden
Weiterbau der L473 n. Der SPD-Abgeordnete hat die Landesregierung vor Weihnachten mit fünf klaren, konkreten Fragen danach gefragt, was der Grund für die Verzögerung des Weiterbaus der L 473 n ist. Was die Landesregierung getan hat, um den Weiterbau zu beschleunigen und wann die Fertigstellung sein wird. Nun hat die Landesregierung diese kleine Anfrage beantwortet. „Die Antworten des Verkehrsministers Wittke“, so Rainer Bischoff in seiner Bewertung,“ sind auffällig kurz und knapp. Dies auch im Vergleich zur Beantwortung anderer kleiner Anfragen. Offensichtlich will der Minister möglichst wenig an Hintergrundinformationen preisgeben. Klar wird, dass der Minister und die Landesregierung persönlich nichts getan haben, um den Bau der Landesstrasse zu beschleunigen. Hier verweist der Minister durchgehend auf die Verantwortung des Landesbetriebes Straßenbau. Dieser Landesbetrieb ist allerdings eine Behörde, kein politisches Gremium. Deutlich wird durch Nichtaussage: Die Landesregierung ist gegenüber der Deutschen Bahn AG in keinster Weise tätig geworden, um die Bauverzögerungen zu verhindern. Nicht einmal, als die Verzögerungen sichtbar wurden und es darum gegangen wäre, den Schaden wenigstens zu begrenzen.“ Als bemerkenswert empfindet der heimische Abgeordnete zwei klare Aussagen des Ministers: Minister Wittke erklärt, dass alleine das nicht vorhandene Brückenbauwerk der Deutschen Bahn AG der Grund für die eingetretene Verzögerung sei. Gleichzeitig erklärt er das erste Mal schriftlich, dass die Verkehrsfreigabe des Projektes in der 2. Jahreshälfte 2009 erfolgen wird.
Pressetermine und
Veranstaltung |
| SPD lädt zur Bürgerversammlung zur Verkehrssituation in Ruhrort |
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Duisburg, 6. Februar 2008 - Das Forum Stadtentwicklung
der Duisburger SPD lädt alle Ruhrorter zu einer Bürgerversammlung am
Donnerstag, den 14. Februar um 19.00 Uhr in die Ruhrorter Schifferbörse
ein. Unter der Moderation von dem für den Bezirk Ruhrort und Homberg
zuständigen SPD Ratsherrn Udo Vohl sollen die Pla-nungen für die
Verkehrslenkung in Ruhrort diskutiert werden. Der verkehrspolitische Sprecher der SPD Ratsfraktion Frank Börner wird zunächst kurz die Planungen kritisch darstellen. „Wir wollen dann mit den Ruhrortern diskutieren, „so Udo Vohl, “und herausfinden, ob und welche Planungen für die Menschen vor Ort wirklich Sinn machen.“ Entsprechend dem Verlauf der Diskussion an diesem Abend wollen die Sozialdemokraten ihre Position in den Ratsgremien zu den Ruhrorter Plänen festlegen. |
| JUSOS-Duisburg fordern erneut die Abschaffung des KiBiz |
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Duisburg, 1. Februar 2008 -
In einem Zeitungsartikel vom 28.01.2008 äußerte sich der
stellvertretende Jugendamtsleiter Bernd Fastabend kritisch zu dem von
der Landesregierung kürzlich beschlossen Kinderbildungsgestz (KiBiz).
Die Duisburger JUSOS sehen sich durch diese Äußerungen in ihrer
ablehnenden Haltung gegenüber dem KiBiz bestätigt. „Das KiBiz wirft
viele Fragen auf, die von der schwarz-gelben Landesregierung nicht
durchdacht bzw. nicht ernst genommen wurden. Das Gesetz ist vor diesem
Hintergrund einfach nicht haltbar“, meint Frank Franke stellvertretender
Vorsitzender der JUSOS-Duisburg. In ihrem kürzlich verabschiedeten Bildungspapier entwickeln die Duisburger JUSOS das Szenario der „frühkindlichen Bildung“. Hierin enthalten ist sowohl die U3-Betreuung als auch die Zeit im Kindergarten.„Der frühkindlichen Bildung muss aus unserer Sicht eine größere Bedeutung beigemessen werden. Des Weiteren müssen Kinder möglichst frühzeitig und dann auch besser individuell gefördert werden als dies momentan der Fall ist. Um jedem Kind eine derart umfassende Betreuung und Förderung zuteil werden lassen zu können, müssen die Betreuungszeiten an die Bedürfnisse der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer angepasst und der Besuch solcher Einrichtungen beitragsfrei gestaltet werden“, so Benedikt Falszewski, Vorsitzender der Duisburger JUSOS. |
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Sozial und Gerecht: SPD
Duisburg sieht sich auf dem richtigen Weg Duisburger JUSOS nehmen Ausbildungsbonus positiv zur Kenntnis - Forderung zum Erhalt des Bochumer Nokia-Werkes |
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Sozial und Gerecht: SPD
Duisburg sieht sich auf dem richtigen Weg Duisburg, 28. Januar 2008 - „Ganz offensichtlich sind wir mit unserem Schwerpunkt „Sozial und Gerecht“ auf dem richtigen Weg“, kommentiert Duisburgs SPD-Chef Ralf Jäger den Ausgang der gestrigen Landtagswahlen. Mit dieser Marke beschreibe die Duisburger SPD seit zwei Jahren ihre politische Arbeit. Das Ergebnis der Wahl insbesondere in Hessen zeige deutlich, dass diese Themen bei den Menschen ankämen. In erster Linie aber, so Jäger, zeige dieses Ergebnis, was alles möglich sei: „Fast 20 Prozentpunkte hat die hessische SPD gegenüber der CDU gut gemacht. Dies schien noch vor wenigen Wochen unmöglich.“ Dies zeige, dass selbst ein scheinbar sicherer Vorsprung keine Garantie für einen Wahlsieg sei. „Wir freuen uns jetzt noch ein bisschen mehr auf die Wahlauseinandersetzung im kommenden Jahr“, betont der SPD-Politiker. „Das wird ein hartes Stück Arbeit, aber wir haben beste Aussichten, auch in Duisburg in die Erfolgsspur zurückzukehren.“ Duisburger JUSOS nehmen
Ausbildungsbonus positiv zur Kenntnis - Ziel bleibt allerdings die Ausbildungsplatzumlage
Duisburger JUSOS fordern
den Erhalt des Bochumer Nokia-Werkes
Termine und
Veranstaltungen |
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Vogt (CDU): „Pendlerströme
zeigen: Duisburg ist auf gutem Wege!“ Ibe (CDU): Massive Verkehrsentlastung für Alt-Wanheim steht bevor - Dank gilt dem Oberbürgermeister |
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Vogt (CDU):
„Pendlerströme zeigen: Duisburg ist auf gutem Wege!“ Duisburg, 25. Januar 2008 - Petra Vogt, CDU-Fraktionsvorsitzende, sieht die Entwicklung der Pendlerströme von und nach Duisburg als ein Indiz für die steigende Attraktivität der Stadt: „Wenn man sich die Zahlen im Vergleich zu anderen Großstädten ansieht, wird eins deutlich: Die Menschen leben gerne hier in Duisburg und fahren deshalb gerne ein Stückchen länger zur Arbeit. Deswegen haben wir auch einen positiven Pendlersaldo. Die Entwicklungen der Stadt in den letzten drei Jahren haben sicherlich dazu beigetragen, dass Duisburg eine immer attraktivere Adresse nicht nur zum Leben, sondern auch zum Arbeiten ist. Dafür sprechen sowohl die große Nachfrage nach Büroflächen, die Erweiterung von logport II und der Bau des Forums in der Innenstadt, als auch eine Vielzahl von kleineren Maßnahmen wie die Sprachförderung für Kinder und der Ausbau der Ganztagsbetreuung, die wir als CDU-Fraktion maßgeblich initiiert haben. Duisburg stellt sich somit seit langer Zeit wieder als das Oberzentrum dar, als welches es auch immer geplant und formal in der Landesentwicklungsplanung eingestuft war!“ Besonders freut sich Petra Vogt über den Anstieg der sozialversicherungspflichtigen Jobs in Duisburg. Während andere Städte schwindende Beschäftigungszahlen zu verzeichnen haben, steigt in Duisburg die Zahl der Beschäftigten und sinkt vor allem auch die Zahl der Arbeitslosen. Vogt: „Der Trend für Duisburg geht ganz klar nach oben. Wir müssen den Kurs der Erneuerung der Stadt weiter gehen, damit wir unsere Attraktivität für die Menschen und Unternehmen weiter ausbauen. Das ist das maßgebliche Ziel der CDU-Fraktion. Duisburg ist auf einem guten Weg!“ Ibe
(CDU): Massive Verkehrsentlastung für Alt-Wanheim steht bevor - Dank
gilt dem Oberbürgermeister |
| Kopfnoten, nein danke! Duisburger JUSOS fordern eine sofortige Abschaffung der Kopfnoten |
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Duisburg, 24. Januar 2008 -
Am 18.01.2008 war es endlich soweit: Zum ersten Mal nach über 30 Jahren
erhielten die Schülerinnen und Schüler in Nordrhein-Westfalen wieder
Kopfnoten auf ihren Zeugnissen. Diese bewerten das Arbeits- und
Sozialverhalten der Schülerinnen und Schüler wie Leistungsbereitschaft,
Zuverlässigkeit und Sorgfalt, Selbstständigkeit,
Verantwortungsbereitschaft, Konfliktverhalten und Kooperationsfähigkeit. Die Duisburger JUSOS halten Kopfnoten für absoluten Unfug. Die Kopfnoten sind subjektive Einschätzungen der Lehrerinnen und Lehrer und letztendlich sind sie in den höheren Klassen das Ergebnis eines durch lange und breite Diskussion geführten Konsens. Viele Schulen vergeben aber auch nur pauschale Kopfnoten, weil sich im Lehrerkollegium nicht auf eine Note geeinigt werden kann oder sie sich einen langen Diskussionsprozess ersparen wollen. „Auf einer solchen Grundlage können keine Noten vergeben werden“, meint Jacqueline Hylas, Vorstandsmitglied der Duisburger JUSOS. Die JUSOS stellen sich auch die Frage, wie die Schulen den Unterrichtsausfall, der nun regelmäßig durch die Vergabe der Kopfnoten entstehen wird, kompensieren sollen. „Wenn Schulen teilweise einen ganzen Tag, benötigen, um die Kopfnoten für eine einzelne Klasse festzulegen, kann man sich ja ganz einfach ausrechnen wie viele Unterrichtsstunden ausfallen müssen, um die Klassen einer ganzen Schule zu bewerten. Dabei trat die die schwarz-gelbe Landesregierung einst mit dem Versprechen an, den hohen Unterrichtsausfall bekämpfen zu wollen. Dies ist wohl nun vom Tisch. Hier zeigt sich wieder einmal die paradoxe Handlungsweise der von CDU und FDP gestellten Landesregierung“, so Jacqueline Hylas weiter. Aber nicht nur im schulischen Alltag bringen Kopfnoten Nachteile mit sich. Wenn junge Menschen sich auf eine Lehrstelle bewerben, werden die Kopfnoten zukünftig mit darüber entscheiden, ob sich Betriebe, für einen Bewerber entscheiden oder gegen ihn. Wenn jemand in der Schule aus irgendwelchen Gründen bzw. aus subjektiver Sicht der Lehrer, z.B. nicht teamfähig war und dies auf dem Zeugnis vermerkt wird, werden viele Unternehmen solche Bewerber nicht einstellen. „Somit können sich die sehr subjektiven Kopfnoten äußerst negativ auf die Suche nach einem Ausbildungsplatz auswirken“, so Benedikt Falszewski, Vorsitzender der Duisburger JUSOS. Die Duisburger JUSOS fordern deshalb eine schnelle und dauerhafte Abschaffung der Kopfnoten. „Schulleistungen, die nicht objektiv bewertet werden können, haben auf Zeugnissen nichts zu suchen“, erklärt Benedikt Falszewski, weiter. |
| Vogt (CDU): "Hauptschulen werden gestärkt" |
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Duisburg, 24. Januar 2008 -
Die CDU-Fraktionsvorsitzende und schulpolitische Sprecherin, Petra Vogt,
ist erfreut über das Landesprogramm zur Qualitätsoffensive an den
Hauptschulen: "Das Landesprogramm zur Qualitätsoffensive an den
Hauptschulen ist genau der richtige Weg. Die Hauptschulen stabilisieren
sich, nachdem die Akzeptanz der Eltern jahrzehntelang stetig gesunken
war. Die Eltern nehmen die neuen Ganztagsangebote an. Die Investitionen
der CDU-geführten Landesregierung machen Eltern und Schülern deutlich:
Die Hauptschule hat Zukunft in Nordrhein-Westfalen." Die CDU-geführte Landesregierung wird zur Stärkung der Hauptschulen mehrere Maßnahmen durchführen, die die Leistungsfähigkeit der Hauptschulen weiter auszubauen. Dazu zählen u. a. die Lehrerversorgung an den Hauptschulen auf 104% des rechnerischen Bedarfs heraufzusetzen und in dem Zusammenhang 520 neue Stellen zu schaffen, Lernstandserhebungen und weitere Qualifikationsanalysen durchführen sowie die Lehrpläne deutlich zu durchforsten, um mehr lebens- und berufsnahen Unterricht zu ermöglichen. Petra Vogt (CDU): "Die Hauptschule zielt auf die Berufsreife der Schülerinnen und Schüler, sie ist sehr stark praxisbezogen, handlungs- und methodenorientiert, ohne aber auf Wissenschaftsorientierung zu verzichten. Die Qualitätsoffensive Hauptschule ist der richtige Ansatz, diese Schulform ist in Zukunft noch stärker ausbildungsqualifizierend zu positionieren. Die Stärkung der Basiskompetenzen in Deutsch und Mathematik ist eine wesentliche Voraussetzung für den Erfolg im Beruf. Durch den Ausbau des Offenen Ganztags an Hauptschulen wird das Profil der Schulform „Hauptschule“ weiter geschärft. Es sollte deshalb endlich Schluss sein mit den Unruhe stiftenden Debatten um die Schulstruktur, sondern konstruktiv – vor allem im Sinne aller Kinder und Jugendlichen- an den Schulen weitergearbeitet werden." |
| Termine und Veranstaltungen der SPD in Duisburg |
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Termine und
Veranstaltungen Duisburg, 24. Januar 2008 - Die AG 60 plus der SPD Friemersheim lädt ein zu ihrer Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen des Vorstandes für Dienstag, den 29. Januar 2008, um 15.00 Uhr, ins Casino/ROWA. „Kindeswohlgefährdung: Ein Thema auch in Duisburg?“, zu diesem Thema informiert der Leiter des Jugendamtes der Stadt Duisburg Thoma Krützberg auf einer Veranstaltung der SPD Meiderich am Dienstag, dem 29. Januar 2008, um 19.00 Uhr, in der Gaststätte Mismahl am Markt/Alte Zeit, Kirchstraße 15. Im Anschluss an das Referat besteht die Möglichkeit zur Nachfrage und zur Diskussion. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind dazu herzlich eingeladen. Das Zukunftsforum „Kultur“ der SPD Duisburg lädt ein zu seinem nächsten Treffen am Dienstag, dem 29. Januar 2008, um 19.00 Uhr, ins Café Museum, Friedrich-Wilhelm-Straße 64. Die Bildungsreferenten der SPD Duisburg treffen sich am Dienstag, dem 29. Januar 2008, um 19.00 Uhr, im Café Museum. Auf der Tagesordnung steht die Jahresplanung für 2008. Der Ausschuss der SPD Arbeitsgemeinschaft 60 plus lädt ein zu seinem nächsten Treffen am Mittwoch, dem 30. Januar 2008, um 14.30 Uhr, ins Naturfreundehaus, Düsseldorfer Straße. Brigitte Sänger wird informieren über die Organisation „Die Duisburger“ Chancen für Langzeitarbeitslose – Hilfe für Senioren. Die Frauen der SPD Duisburg laden ein zu einer Veranstaltung unter dem Thema „Situation türkischstämmiger Frauen gestern und heute“, Referentin ist Gülay Kizilocak, stellv. Direktorin der Stiftung Zentrum für Türkeistudien. Die Veranstaltung findet statt am Mittwoch, dem 30. Januar 2008, um 19.00 Uhr, im Café Museum, Tonhallenstraße. Die SPD Buchholz lädt ein zu ihrer Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen des Vorstandes für Mittwoch, den 30. Januar 2008, ab 18.00 Uhr, in die Kegler-Schenke, Sittardsberger Allee. Die Betriebsgruppe AfA Rheinhausen/Rumeln-Kaldenhausen der SPD Duisburg lädt ein zu ihrer Jahreshauptversammlung mit Vorstandswahlen für Mittwoch, den 30. Januar 2008, um 18.30 Uhr, ins Vereinsheim des Angel-Sport-Clubs Kruppsee, Bachstraße. Die Jusos der SPD Homberg laden ein zu ihrem monatlichen Stammtisch für Mittwoch, den 30. Januar 2008, um 19.30 Uhr, in die Bürgerstuben des KFZ, Augustastraße 48. Der Stammtisch wird diesmal programmatisch unter dem Zeichen der Kulturpolitik stehen. Man will Ideen und Anregungen sammeln wie man die konkrete Kulturpolitik im Bezirk unterstützen und fördern kann. Der Arbeitskreis Europa der SPD Duisburg lädt ein zu seinem nächsten Treffen am Donnerstag, dem 24. Januar 2008, um 19.00 Uhr, im AWO Ernst-Ermert-Seniorenzentrum, Wintgensstraße 63. Der Arbeitskreis wird Stichworte für den Duisburgplan 2009-2014 erarbeiten. Die SPD Wanheim-Angerhausen lädt ein zu ihrem traditionellen Neujahrsempfang für Sonntag, den 27. Januar 2008, ab 11.00 Uhr, im kath. Gemeindesaal Molbergstraße. Auch in diesem Jahr wird die Entwicklung des Stadtteils im Mittelpunkt des Empfangs stehen. Ratsherr Werner von Häfen wird hierzu einen Bericht geben. Für weitere Fragen, insbesondere zur Landespolitik, wird die Landtagsabgeordnete Gisela Walsken zur Verfügung stehen. Der Fachbereich Wirtschaft der Jusos Duisburg lädt ein zu seinem nächsten Treffen am Montag, dem 28. Januar 2008, um 19.00 Uhr, ins Café Ostende, Ludgeriplatz. Das Thema lautet „RFID“, eine Technologie, die helfen soll, Dinge schneller zu finden und zu lokalisieren, Arbeits- und Suchabläufe sollen so effizienter und ökonomischer werden. Der Arbeitskreis will den Fragen nachgehen, „Wie funktioniert es, wer benutzt es und wie ist der Stand der Entwicklungen im Moment?“. Die SPD Betriebsgruppe TKS AG Süd lädt ein zu ihrer Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen des Vorstandes für Dienstag, den 29. Januar 2008, um 16.30 Uhr, in die „Keglerschänke“, Sittardsberger Allee. Die SPD Rumeln-Kaldenhausen lädt ein zu ihrer Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen des Vorstandes für Dienstag, den 29. Januar 2008, um 19.00 Uhr, ins Seniorenzentrum der AWO, Kapellener Straße. |
| SPD-Chef Ralf Jäger: CDU-OB enttäuscht Menschen in Walsum |
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SPD-Chef Ralf
Jäger: CDU-OB enttäuscht Menschen in Walsum Duisburg, 21. Januar 2008 -Als Riesenenttäuschung für die Menschen in Walsum betrachtet Duisburgs SPD-Chef Ralf Jäger den Auftritt des CDU-Oberbürgermeisters Sauerland beim Neujahrsempfang der Stadt in der Lohnhalle des Bergwerks Walsum. 3.000 Beschäftigte des Bergwerkes und 1.700 weitere Arbeitnehmer im Umfeld hatten gehofft, dass der Oberbürgermeister endlich verbindliche Aussagen zu einem Zukunftskonzept machen würde. „Das positive Signal, den Empfang in der Lohnhalle auszurichten, genügt nicht“, kritisiert Jäger. „Damit hat Sauerland Erwartungen geweckt, die er wieder einmal nicht erfüllt hat“. Es sei schon ignorant, zuerst Hoffungen der vom Arbeitsplatzverlust bedrohten Menschen zu wecken und dann das Thema auszusparen. Als vierfache Null-Lösung bezeichnet Jäger diesen Auftritt des Oberbürger-meisters: „Null Konzept, Null Euro, Null Ersatzplätze und Null Ahnung!“ |
| Wörmann (CDU): „Wohngeld jetzt erhöhen!“ |
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Duisburg, 17. Januar 2008
-Josef Wörmann, sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, begrüßt den
Vorstoß von Bauminister Tiefensee, eine Erhöhung des Wohngelds
vorzunehmen: „Eine Erhöhung des Wohngelds würde die Lage der Bezieher
von SGB II-Leistungen deutlich verbessern. Wir haben bundesweit mit
einem Anstieg der Kaltmieten um 6,3 Prozent, die Heizkosten sogar um
38,1 Prozent zu kämpfen. In Duisburg stellt sich die Situation ähnlich
da. Außerdem würde ein höheres Wohngeld dazu beitragen, Erwerbstätige
aus dem Bezug von Arbeitslosengeld II herauszuholen“ so Wörmann. Seit 2001 sind die Ansätze des Wohngelds nicht erhöht worden. Bundesweit sind alleine 274.000 Haushalte auf die Unterstützung durch Wohngeld angewiesen. Sie erhalten keine finanzielle Unterstützung wegen Arbeitslosigkeit, sondern bilden die Gruppe der „Aufstocker“, die also neben ihrem normalen Gehalt Wohngeld zur finanziellen Unterstützung erhalten. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat bereits einer Überprüfung des Wohngeldansatzes zugestimmt: „Der Anspruch, die stark gestiegenen Heizkosten in die Ermittlung des Wohngeldanspruchs einzubeziehen, muss mit Anreizen zur Energieeinsparung im Wohngeldrecht verknüpft werden“, so der CDU-Bundestagsabgeordnete und Sozialexperte Dirk Fischer. Wörmann: „Eine Erhöhung des Wohngelds ist dringend geboten, denn wir müssen die Situation gerade der Aufstocker verbessern, um ihnen nicht das Gefühl zu vermitteln, dass sie in dieser Lage alleine gelassen werden!“ Aus Sicht der Kommunen erhofft sich Wörman zudem eine Entlastung von den Unterkunftskosten für Hartz-IV-Empfänger, die hauptsächlich von Städten und Gemeinden getragen werden. Vor allem die sogenannten Aufstocker, die kein Arbeitslosengeld II erhalten, würden die Kommunen gerne loswerden. "Die Wohngeldreform sollte daher auch dazu genutzt werden, diese Haushalte wieder aus dem Hilfssystem für Arbeitssuchende herauszuholen und mit angemessenen Wohngeldleistungen zu unterstützen", sagte Wörmann abschließend. |
| Stirbt der Bürgerball in Beeckerwerth nach 40 Jahren? - SPD: Termine und Veranstaltungen |
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Duisburg, 15. Januar 2008 -
Der SPD Ortsverein Beeckerwerth feiert zum 40-zigsten Mal den
Bürgerball. Dieses Jubiläum wird überschattet vom schleppenden Kartenverkauf. Sollte es uns nicht möglich sein für die Veranstaltung am 02.02.2008 weitere Karten zu verkaufen, wird es wie schon angekündigt der letzte Bürgerball in Beeckerwerth sein. Da die letzten zwei Veranstaltungen schon ein großes Loch in die Kasse des Ortsvereins gerissen haben, wird es uns in Zukunft nicht mehr möglich sein, einen Bürgerball zu veranstalten. Daher appelliert der Ortsverein an alle Bürgerinnen und Bürger, den traditionellen Bürgerball nicht sterben zu lassen. Für nur 11,00 € wird ein "buntes karnevalistisches Bühnenprogramm" von 2,5 Stunden geboten, anschließend wird gefeiert bis in den frühen Morgen. Die Veranstaltung findet in der Mehrzweckhalle, Löwenburgstraße 64, am 02.02.2008 um 20:00 Uhr (Einlass) statt. Kartenverkauf bei Michael Pricken Tel. 82995, Silja Kempin Tel. 784576 sowie jeden Donnerstag und Freitag im Vereinsheim oder an der Trinkhalle Siebengebirgsstraße, ebenso an der Abendkasse. Wir bedanken uns für eure/Ihre Unterstützung.
SPD: Termine und
Veranstaltungen |
| SPD: Termine und Veranstaltungen |
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Duisburg, 11. Januar 2008 -
Die AG 60 plus der SPD Duissern lädt ein zu ihrer Jahreshauptversammlung
mit Neuwahlen des Vorstandes für Montag, den 21. Januar 2008, um 16.30
Uhr, ins Ernst-Ermert-Seniorenzentrum an der Wintgensstraße. Die AG 60 plus der SPD Hochemmerich lädt ein zu ihrer Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen des Vorstandes. Die Veranstaltung findet statt am Montag, dem 21. Januar 2008, um 17.00 Uhr, in der Gaststätte „Haaseschänke“. Interessenten sind herzlich eingeladen. Zu ihrer Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen des Vorstandes lädt die AG 60 plus der SPD Bergheim für Dienstag, den 22. Januar 2008, um 15.00 Uhr, ins Haus der Arbeiterwohlfahrt, Ringstraße 26, ein. Anschließend gibt es ein Referat unter dem Thema „Woran erkennt man eine gute Arztpraxis?“ Informieren wird Jürgen Ohmann. Interessierte sind herzlich eingeladen. Die SPD Betriebsgruppen HKM und TKS-Süd laden ein zu einer Betriebsgruppenveranstaltung mit dem Landtagsabgeordneten und Unterbezirksvorsitzenden der SPD Duisburg, Ralf Jäger, zum Thema „SPD im Land und in der Stadt – Wahlen 2009 bzw. 2010“. Termin: Dienstag, der 22. Januar 2008, um 16.15 Uhr, in der HKM-Hüttenschenke, Schulz-Knaudt-Straße 1-3. Die SPD Ruhrort lädt ein zu ihrem ersten Treffen im neuen Jahr für Donnerstag, den 10. Januar 2008, um 18.30 Uhr, in die Gaststätte „Schifferbörse“, Gustav-Sander-Platz 1. Sören Link, Mitglied des Landtages, wird über die aktuelle Landespolitik sowie über die Aufgaben in seinen Ausschüssen Schule und Weiterbildung und dem Innenausschuss berichten. Interessenten sind dazu herzlich eingeladen. Die SPD Alt-Hamborn/Obermarxloh lädt ein zu ihrer Karnevalsveranstaltung am Samstag, dem 12. Januar 2008, im Restaurant der Rhein-Ruhr-Halle in Duisburg-Hamborn. Einlass: 18.00 Uhr, Beginn: 19.11 Uhr. Eintritt: 11,00 Euro. Karten gibt es bei Brigitte Münster, Tel.: 401356 und an der Abendkasse. Die AG 60 plus der SPD Wanheim-Angerhausen lädt ein zu ihrer Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen des Vorstandes für Dienstag, den 15. Januar 2008, um 15.00 Uhr, in den Bürgertreff Kalkumer Straße. Das Zukunftsforum „Stadtentwicklung“ der SPD Duisburg lädt ein zu seinem nächsten Treffen am Dienstag, dem 15. Januar 2008, um 18.00 Uhr, im Café Museum, Kantpark. Zum Auftakt wird Werner Kühlkamp, IHK Duisburg – Wesel – Kleve, über die Verkehrsanforderungen an einen modernen Logistikstandort in Europa informieren. Die SPD Homberg lädt ein zu einer Bürgerversammlung zum Thema „Die Situation der Kinder und Jugendlichen in Homberg-Hochheide aus Sicht der kommunalen Jugendhilfe – Angebote, Bedarfe, Programme“ für Dienstag, den 15. Januar 2008, um 19.00 Uhr, in den AWO-Treff Hochheide, Ehrenstraße 18. Informieren wird der Leiter des Jugendamtes Thomas Krützberg. Interessenten sind herzlich eingeladen. Die Jusos der SPD Homberg laden ein zu ihrem AG-Treffen am Mittwoch, dem 16. Januar 2008, um 19.00 Uhr, in die Räume der SPD-Homberg, Duisburger Straße 192. Interessenten sind dazu herzlich eingeladen. |
| Grüne Jugend: Duisburgs CDU hat eine Chance vertan |
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Duisburg, 6. Januar 2008 -
Die Grüne Jugend Duisburg muss nach der CDU-Pressemitteilung und einer
Fülle von Mosblech-Zitaten feststellen, dass es der CDU in Duisburg
nicht gelungen ist, sich von Kochs wahltaktischen, rassistischen
Spielchen zu distanzieren. Volker Mosblech bleibt dabei, dass es zu "zu viele junge, kriminelle Ausländer gibt". Statt die Bildungsferne, die auch in deutschen Familien nicht immer von der Hand zu weisen ist, anzuprangern, schlägt er vor kriminelle Ausländer "schneller außer Landes zu schaffen" oder "aus dem Verkehr zu ziehen". In einem Diskussionspapier des Instituts für Geographie aus dem Jahr 2004 schreibt Henning van den Brink, dass die polizeiliche Kriminalstatistik äußerst verzerrt ist. So sind die Täter eher jung, arm, in Ballungsräumen wohnend und männlich. Diese Faktoren treffen in höherem Maße auf Ausländer und Migranten zu, als auf die "ur-deutsche" Bevölkerung. Außerdem wird die Verdächtigenrate durch das Anzeigeverhalten der Mehrheitsbevölkerung in die Höhe getrieben. Bei zwei Verdächtigen, einem deutschen und einem nicht-deutschen, wird aller Wahrscheinlichkeit der nicht-deutsche ins Visier genommen. Dazu kommt, dass einige Straftaten nur von Ausländern begangen werden können, weil kein Deutscher gegen das Aufenthalts- bzw. Asylverfahrensgesetz verstoßen kann. "Dass die CDU hausgemachte Probleme ausweisen möchte, ist eine Farce.", kritisiert Leon Freude Mosblech, der kriminelle Ausländer schneller außer Landes schaffen möchte. "Die Leute sind nicht kriminell gekommen, sondern hier kriminell geworden und sogar von den deutschen Behörden kriminalisiert worden.", ergänzt Lisa Leyendecker aus dem Grüne Jugend Vorstand. Schon lange setzt sich die Grüne Jugend landesweit für eine Revolution im nordrhein-westfälischen Schulsystem ein, um gute Bildung allen SchülerInnen, nicht nur aus Akademikerfamilien, zu ermöglichen. "Die Forderungen von Koch und Mosblech, kriminelle Jugendliche schnellstmöglich aus dem Verkehr zu ziehen, lehnen wir ab. Eine verstärkte Resozialisierung ist uns wichtiger!", heißt es einmütig von der Grünen Jugend Duisburg. |