Bezirksvertretungen 2009
BV Mitte 18. Juni 2009

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Beschlussvorlagen  

2

Modellprojekt "Familienzentren" des Landes Nordrhein Westfalen ---> Einstimmig beschlossen

3

Steinbart-Gymnasium, Realschulstraße 45 in 47051 Duisburg hier: Sanierung des Kellergeschosses und der Heizungsanlage im Hauptgebäude sowie eine Sanierung der Außenentwässerung
Herr Fehr von der Stadtverwaltung : " Es muss ein Gesamtkonzept erstellt werden. Doch vorab muss der ganze Rahmenplan festgelegt werden.
"---> Einstimmig beschlossen

4

Rahmenplanung "Duisburger Freiheit" ---> Einstimmig beschlossen

5

Denkmalschutz - Haus Röchling, Düsseldorfer Straße 193, 47051 Duisburg-Mitte (ZA 2006-0407) ---> Einstimmig beschlossen

6

Erlass der Satzung der Stadt Duisburg über die Festsetzung der Anteile der Beitragspflichtigen am Aufwand für den Ausbau von Parkflächen der Blumenstraße im Abschnitt von Kammerstraße bis Graf-Adolf-Straße ---> Einstimmig beschlossen

 

  

7

Errichtung von 10 Stck. 20-Fuß-Containern zum temporären Verlegung von Lager- und Büroarbeitsplätzen für einen Zeitraum von weiteren 18 Monaten (siehe BV 2006-1841), Wolfgang-Reuther-Platz 2, 47053 Duisburg (Az.: BV 2008-1102) ---> Einstimmig beschlossen

8

Nutzungsänderung von Elektro-Kundendienst (Service) in eine Verkaufsstätte für Malerbedarf (Fachhandel) "Malereinkauf", Lager bleibt im Bestand, Umänderung des Eingangsbereiches, neues Rolltor und Sanitärneueinbau, Auf der Höhe 49, 47059 Duisburg (Az.: BN 2009-0044) ---> Einstimmig beschlossen

9

Errichtung von zwei Flachtransparenten, Bismarckstraße 81 - 83, 47057 Duisburg (Az.: E 2009-0086) ---> Einstimmig beschlossen

10

Bauvoranfrage zur Errichtung eines Backshops an einem bestehenden Lebensmittelmarkt mit Parkplatz, Max-Peters-Straße 8, 47059 Duisburg (Az.: A 2009-0041) ---> Einstimmig beschlossen

11

Nutzungsänderung (bauliche Anlage für gewerbliche Zwecke) von leerstehender Halle in Schreinerei, Neuenhofstraße 99, 47055 Duisburg (Az.: BV 2009-0445) ---> Einstimmig beschlossen

12

Um- und Ausbau von drei Mehrfamilienhäusern, Zusammenlegung von Wohnungen sowie Errichtung von 9 Balkonen, Eschenstraße 106 - 110, 47055 Duisburg (Az.: BV 2009-0409) ---> Einstimmig beschlossen

13

Errichtung einer Plakatanschlagtafel, Albertstraße 8, 47059 Duisburg (Az.: E 2009-0103) --->Einstimmig beschlossen

14

Errichtung einer Lagerhalle für Oldtimer, Grunewaldstraße, 47053 Duisburg (Az.: BV 2009-0360) ---> Einstimmig beschlossen

15

Erstellung einer Kippbühne mit Fundamentbodenplatte, Moerser Straße 66, 47059 Duisburg (Az.: BN 2009-0077) ---> Einstimmig beschlossen

16

Umbau und Erweiterung einer Kindertagesstätte, Fuldastraße 11 a, 47051 Duisburg (Az.: BV 2009-0492) ---> Einstimmig beschlossen

17

Errichtung von Überdachungen im EG-Bereich und im OG-Bereich, Wanheimer Straße 231 a, 47055 Duisburg (Az.: BN 2009-0089) ---> Einstimmig beschlossen

18

Erweiterung eines Ausflugsrestaurants mit Biergarten (Sanitärbereich), Bertaallee 7, 47055 Duisburg (Az.: BN 2009-0083) ---> Einstimmig beschlossen

19

Nutzungsänderung von amublanter Pflegedienst in eine Arztpraxis im Altenwohnheim mit Begegnungsstätte, Mevissenstraße 14, 47059 Duisburg (Az.: BN 2009-0070) ---> Einstimmig beschlossen

20

Nutzungsänderung von Internetcafe in Spielhalle, Wanheimer Straße 134, 47053 Duisburg (Az.: BN 2009-0063) ---> 4 Enthaltungen, mehrheitlich beschlossen

21

Errichtung eines Schaltanlagengebäudes, Kettenstraße, 47057 Duisburg (Az.: BN 2009-0093) ---> Einstimmig beschlossen

22

Errichtung von zwei Werbeanlagen, hier: Anbringung von zwei 2 Schriftzügen "Faktorei" und Anbringung 2 Schriftzügen "Die Kunst zu genießen", Philosophenweg 21, 47051 Duisburg (Az.: E 2009-0115) ---> Einstimmig beschlossen  

 

Anträge/Anfragen

23

Entwicklung eines Konzeptes für einen Israel-Tag in Duisburg ---> von der Tagesliste abgesetzt

24

Verwendung der Mittel "Pflege des Ortsbildes 2009"
Grünen-Vertreter Mustafa Arslan  "Es geht bei diesem Punkt um die Steigerung der Attraktivität der Innenstadt. Es sollte als Gesamtantrag gewertet werden."---> Einstimmig beschlossen

25

Illumination der Stadtmauer ---> Einstimmig beschlossen

26

Naturdenkmäler ---> zur Kenntnis genommen

 

Mitteilungsvorlagen

27

Betreuungssituation für Kinder in Duisburg im 1. Lebensjahr ---> Einstimmig beschlossen

28

Betreuungsangebote in Kindertageseinrichtungen in Duisburg; Öffnungszeiten ---> Einstimmig beschlossen

29

Sportpark Duisburg / Wasserspielplatz Toilettenanlagen

DuisburgSport-Vertreter Schröder " Dieser Wasserspielplatz wird sehr gut angenommen. Wir werden kurzfristig Toiletten aufstellen, damit sich die Situation für die Kinder verbessert. In 14 Tagen sollte man Ergebnisse sehen. Die Toilettennutzung wird für Kinder kostenlos sein. Erwachsene hingegen werden 0,30 - 0,50 Euro zahlen. Zum Schutz wird eine Zaunanlage um die Toiletten aufgestellt." ---> zur Kenntnis genommen
 

30

A 40, Anschlussstelle "Duisburg-Häfen", Neue Autobahnausfahrt "Am Schlütershof"; hier: Vorabstimmung des Bauablaufs / Einschränkungen im Bereich der Anschlussstelle "Duisburg-Häfen" ---> zur Kenntnis genommen

31

Sachstandsbericht Projekt Duisburg 2027

Dr. Lothar Tacke (SPD): "Es sollte noch mehr Bürgerforen geben. Das Angebot sollte erweitert werden, da das Interesse und die Resonanz in der letzten Zeit erheblich zugenommen hat." ---> zur Kenntnis genommen

32

Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) hier: Stellungnahme zum Bewirtschaftungsplan und zum Maßnahmenprogramm nach WRRL ---> zur Kenntnis genommen

33

Mündliche Mitteilungen

 

Nachträge Beschlussvorlagen

34

Erweiterung eines gastronomischen Betriebes, hier: Erweiterung der Außengastronomie (von 921 auf 1540 Außensitzplätze und 125 Stellplätzen), Berthaallee 7, 47055 Duisburg (Az.: BN 2009-0086)
 ---> mehrheitlich beschlossen bei 4 Enthaltungen,

 

  

35:

Neubau eines 2-geschossigen Gebäudes auf dem Grundstück der bestehenden Behindertenwerkstatt, Kalkweg 10, 47055 Duisburg (Az.: BN 2009-0100) ---> einstimmig beschlossen

36:

Neubau eines Verkaufspavillons, Verkauf von Eis und Backwaren (Crépe, Waffeln u. ä.), Bertaallee 7, 47055 Duisburg (Az.: BV 2009-0565) ---> 4 Enthaltungen, eine Gegenstimme, mehrheitlich beschlossen

 

  

 

Anträge/Anfragen

37

Sicherheit im Rheinpark Hochfeld ---> zur Kenntnis genommen

38

Abbiegen von der Bodelschwinghstraße in die Straße Zum Lith ---> zur Kenntnis genommen

39

Schiffsanleger Am Rheinpark Duisburg ---> zur Kenntnis genommen

40 :

Verschiedenes