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Loveparade 2010
Juni 2018: Kosten der Hauptverhandlung

 

Loveparade-Strafverfahren
Kosten der Hauptverhandlung

Saalmiete einschließlich Zusatzkosten: ca. 29.000 EUR pro Verhandlungstag

Duisburg, 21. Juni 2018 - Die Saalmiete einschließlich Zusatzkosten für das Congress Centrum Düsseldorf Ost beträgt pro Verhandlungstag im LoveparadeStrafverfahren ca. 29.000 EUR.

Darin enthalten sind neben der Bruttomiete für die Räumlichkeiten sämtliche Zusatzkosten, insbesondere Kosten für die gesamte Ausstattung, die jeweiligen Auf- und Abbaukosten, Technikpersonal, Brandschutz, ärztliche Notfallversorgung, Ordner auf dem Außengelände, Aufenthaltscontainer für das Justizpersonal, Aktencontainer usw..

Gegenüber der vorläufigen Kostenplanung aus dem Jahr 2014 (s. dazu Presseerklärung vom 26.02.2014) sind vor allem die Anforderungen an die umfangreiche Saaltechnik und an das Sicherheitspersonal deutlich gestiegen, sodass entsprechend höhere Kosten anfallen.

Zu diesen Kosten kommen justizinterne Personalkosten für die beteiligten Richter, Staatsanwälte, ca. 40 Justizwachtmeister und mehrere Protokollkräfte hinzu. Die konkreten auf das Verfahren bezogenen Personalkosten hängen davon ab, wie viele Verhandlungstage pro Jahr stattfinden und wie lange die Hauptverhandlungstage jeweils dauern. Diese Kosten lassen sich daher derzeit nicht hinreichend verlässlich bestimmen.

Hinzuzurechnen sind außerdem die Sitzungsgelder, Reisekosten und Auslagen für 32 Verteidiger, ca. 35 Nebenklagevertreter und Sachverständige sowie Kosten der Zeugen. Diese Kosten hängen vor allem von der Sitzungsdauer am jeweiligen Sitzungstag und von den individuellen Modalitäten der Anreise der Beteiligten ab. Sie lassen sich derzeit nicht hinreichend konkret bestimmen. Deren Berechnung bleibt dem Kostenfestsetzungsverfahren nach Abschluss des Strafprozesses vorbehalten.

Sämtliche Kosten für den Saal und das Justizpersonal unterfallen nicht den Verfahrenskosten. Das bedeutet, dass diese nicht von den Verfahrensbeteiligten getragen werden müssen.