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Öffentlicher Teil, heute mit
dem Amtsleiter Süd Friedhelm Klein für Ottmar
Schuwerak von der Verwaltung.
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Begrüßung durch Herrn
Bezirksbürgermeister Meyer
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Niederschrift der 53.
öffentlichen Sitzung (Sondersitzung) der
Bezirksvertretung Mitte vom 23.01.2014 zur Kenntnis
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Beschlussvorlagen
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Vorgezogener Tagesordnungspunkt 33:
Modernisierung der Eissporthalle Duisburg
Geschichte der Eissporthalle
Beschlussentwurf -
bei nein der
Grünen-Vertreterin Gisela Schnelle-Parker
mehrheitlich angenommen
1) Der Modernisierung der Eissporthalle mit
gleichzeitigem Umbau zur
Mehrzweckhalle mit einem finanziellen Gesamtbedarf
von 2.401.621 € gemäß
Kostenberechnung nach DIN 276 wird zugestimmt.
2) Die Finanzierung eines Teilbetrags in Höhe von
1.355.688 € erfolgt aus den aus dem Jahre 2013
übertragenen investiven Mitteln bei der Finanzstelle
5080.150601.1016 „Modernisierung der
Eissporthalle/Scania Arena“.
3) Zur Deckung werden Minderauszahlungen wie folgt
bereit gestellt:
Teilfinanzplan Amt 6100, Maßnahme 090209.4861 „Umbau
Mercatorstraße",
Finanzposition 785200„Tiefbaumaßnahmen“
Eisenbahnstraße,
„Tiefbaumaßnahmen“€ 575.000 (Homberg)“
Finanzposition 785200
„Tiefbaumaßnahmen“ 316.332 €
4) Mit der EH Arena Management GmbH wird ein Zusatz
zu dem bestehenden Vertrag geschlossen, welcher die
Modernisierung der Eissporthalle Duisburg mit
gleichzeitigem Umbau zur Mehrzweckhalle in Form des
Maßnahmenkatalogs gemäß der vorliegenden
Kostenberechnung nach DIN 276 durch die Stadt
vorsieht.
Problembeschreibung / Begründung
Am 31.03.2011 wurde zwischen der EH Arena Management
GmbH und DuisburgSport ein geänderter Pachtvertrag
zur Eissporthalle abgeschlossen. Zielsetzung dieses
Pachtvertrags ist seit dem damaligen Zeitpunkt, dass
die Eissporthalle zur teilweisen Kompensation des
schließungsbedingten Ausfalls der Rhein-Ruhr-Halle
neben dem Eissport auch darüber hinaus
Austragungsstätte von weiteren Veranstaltungen wird.
Im Zuge des Vertragsabschlusses wurde eine
sukzessive Kürzung des bis dato an die
Eissporthallenbetriebsgesellschaft Eissporthalle
kompensiert werden durch die zusätzlichen Einnahmen
aus Veranstaltungen für die EH Arena Management
GmbH.
Zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses bestand die
Möglichkeit Einzelveranstaltungen in der
Eissporthalle gemäß den Vorgaben der
Sonderbauverordnung genehmigen zu lassen. Diese
Möglichkeit ist zum aktuellen Zeitpunkt aufgrund
entsprechender geänderter Rechtssprechung nicht
weiter zulässig, sodass es nun für die Durchführung
von zusätzlichen
Veranstaltungen außerhalb des Mehrzweckhalle zu
ertüchtigen.
Vor diesem Hintergrund sind im Rahmen der
Aufstellung des Haushalts 2013 für die Eissports
notwendig ist, die Eissporthalle zu einer Maßnahme
„Modernisierung der Eissporthalle/Scania Arena“
investive Finanzmittel in Höhe
von 1.510.289 € vorgesehen worden.
Diese beruhten auf der Grundlage eines
Brandschutzkonzeptes (BSK) vom 02.05.2012. Im August
2012 erfolgte eine Bewertung der Eissporthalle
Duisburg mit der Zielsetzung, einen
Nutzungserweiterung (analog der baugleichen
Eissporthalle der Stadt Essen) aufzustellen. Hierzu
wurden die in Essen beteiligten Fachingenieure
beauftragt, zu ermitteln, welche Maßnahmen aus dem
vorgenanntem Brandschutzkonzept noch zu erbringen
sind. Nach Sichtung
Brandschutzkonzept ein Maßnahmenkatalog erstellt und
eine grobe kostentechnische Bewertung der
Einzelmaßnahmen zur Kosteneruierung vorgenommen.
Dieser war die Kostenrahmen zur
brandschutztechnischen
Sanierung einschließlich der Eissporthalle Duisburg
wurde basierend auf dem
vorliegenden Grundlage der ursprünglichen
Kostenschätzung von 1.510.289 €. Diese setzte sich
wie folgt zusammen:
Für die Umsetzung der Gesamtmaßnahme (Ertüchtigung
der Eissporthalle zu einer Mehrzweckhalle) wurde in
der Folge eine Kostenberechnung nach DIN 276
beauftragt. Aus dieser resultiert ein geänderter
Planansatz von 2.401.621 €. Eine absolute
Kostensicherheit ist aber erst dann gegeben, wenn
die Baugenehmigung, inklusive des
genehmigtenBrandschutzkonzeptes, vorliegt.
Die Abweichung gegenüber dem ursprünglichen
Planansatz kann wie folgt erläutert werden:
Inhalt der Maßnahme bzw. Kostenberechnung sind u.a.
durch den TÜV-Nord im Rahmen der wiederkehrenden
Prüfung der Halle festgestellte Mängel. Hier sind zu
benennen die Kosten zur Installation einer
Alarmierungsanlage von ca. 200.000,- EUR und darüber
hinaus bestehende Mängel an der elektrischen Anlage
mit ca. 50.000 €. Diese Mängel sollten innerhalb der
Gesamtmaßnahme abgearbeitet werden. Die Mittel sind
somit auch in der dargestellten Kostenberechnung
nach DIN 276 enthalten.
Vor dem Hintergrund der aus den Mängeln entstehenden
Gefährdung des Bestandes der Eissporthalle
Gesamtmaßnahme beauftragt werden.
Neben der dargestellten Notwendigkeit ist die
Maßnahme darüber hinaus auch als wirtschaftlich zu
betrachten, da gegenüber dem vorherigen Pachtvertrag
die Einsparungen mussten diese losgelöst von der
politischen Entscheidung über
die der jährlichen Betriebskostenzuschüsse von
durchschnittlich 221.781 €
über einen zwanzigjährigen Einsparungen in Bezug auf
eine modifizierte Erhaltungspflichtenverteilung in
einer Höhe von jährlich ca. 80.000 € die jährlichen
Abschreibungen von 120.081 € übersteigen.
Darüber hinaus ist zu berücksichtigen, dass sollte
die Maßnahme nicht wie geplant umgesetzt werden und
damit der Pächter keine zusätzlichen Veranstaltungen
generieren können, der Rückzug des Pächters droht.
Somit müsste die Eissporthalle in diesem Fall ggf.
durch DuisburgSport bzw. die Stadt Duisburg in
Eigenregie betrieben werden. Hieraus würden sich
weitere prognostizierte Personal- und Betriebskosten
für DuisburgSport zum Weiterbetrieb der
Eissporthalle in ihrer jetzigen Form von mindestens
600.000,- € pro Jahr
ergeben.
Des Weiteren ist in diesem Zusammenhang auch zu
berücksichtigen, dass im Rahmen des Konjunkturpakets
II energetische Sanierungsmaßnahmen an der
Eissporthalle mit einem Betrachtungszeitraum
(Stichwort Abschreibungsdauer)
und die finanziellen Gesamtvolumen von 1.063 Mio. €
vorgenommen worden
sind.
Diese Finanzmittel unterliegen einer
Zweckbindungsfrist von 15 Jahren. Für die Umsetzung
der geplanten Maßnahmen werden keine vorgenommenen
energetischen Sanierungen zurückgebaut, so dass sich
auch keine Rückzahlungsverpflichtungen von Mitteln
aus dem Konjunkturpaket II ergibt.
Sollte ein Weiterbetrieb der Eissporthalle nicht
erfolgen, sind diese Mittel an das Land NRW
zurückzuzahlen. Die angeführten Argumente stellen
sowohl die Notwendigkeit als auch die
Wirtschaftlichkeit der Gesamtmaßnahme dar (dies auch
vor dem Hintergrund, dass der Restbuchwert der
Eissporthalle bei rund 3.000.000,- und damit
deutlich über dem Kostenrahm Gesamtmaßnahme liegt).
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Bebauungsplan Nr. 1134 - Hochfeld
- "Ringlokschuppen"
hier: 1. Entscheidung über Äußeruntgen und
Stellungnahmen
2. Aktualisierung der Begründung
3. Satzungsbeschluss einstimmig
beschlossen
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Entfernung von drei städtischen
Straßenbäumen im geplanten Zufahrtsbereich an der
Heerstraße im Zusammenhang mit der Erschließung zum
B-Plangebiet Hochfeld “Ringlockschuppen“ - B-Plan
1134
einstimmig beschlossen
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Bebauungsplan Nr. 1190 - Duissern
- "Schreiberstraße" Beschluss zur öffentlichen
Auslegung
einstimmig beschlossen
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Bebauungsplan Nr. 1009 A 2.
Änderung - Dellviertel -
hier: 1. Entscheidung über Äußerungen und
Stellungnahmen
2. Aktualisierung der Begründung
3. Satzungsbeschluss
einstimmig
beschlossen
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Bebauungsplan Nr. 1194 -
Dellviertel - "ehemalige Sportanlage
Mercatorstraße!" für einen Bereich südlich der
Mercatorstraße zwischen Düsseldorfer Straße,
Anschlussstelle Zentrum der A 59 und Curtiusstraße
hier: 1. Entscheidung über Äußerungen und
Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen
Beteiligung der Öffentlichkeit
einstimmig als 1. Lesung beschlossen
Hierzu soll es nach
einstimmigem Beschluss noch vor der letzten Sitzung
des Rates am 27. März eine
Sondersitzung der BV
Mitte geben.
2. Entscheidung über Äußerungen und Stellungnahmen
im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Behörden
und sonstigen Träger öffentlicher Belange
3. Entscheidung über Äußerungen und Stellungnahmen
im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit
4. Entscheidung über Äußerungen und Stellungnahmen
im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen
Träger öffentlicher Belange
5. Aktualisierung der Begründung
6. Satzungsbeschluss
Offener
Brief: Bürgerunmut
Bebauungsplan Nr.1194- Dellviertel- ehemalige
Sportanlage Mercatorstraße
Duisburg, den 12.03.2014
Sehr geehrte Damen und Herren,
als Mediziner und Bürger der Stadt Duisburg
sind wir äußerst besorgt über die vermehrte
Luftschadstoffbelastung, hervorgerufen durch das
erhöhte Verkehrsaufkommen im Bereich der
Mercatorstraße und weitere Verschlechterung durch
die geplante Bebauung des bisher grünen Bereichs
zwischen Mercatorstraße und den Wohnhäusern der
Curtiusstraße, Daher möchten wir Sie dringend
bitten, Ihre Stellungnahme bezüglich der
Luftschadstoffemissionen
im Bereich des Bebauungsplans 1194 zu überdenken.
Am 3.04.2013 beurteilt das Amt für Umwelt und
Grün die Vorbelastung durch Feinstaub und
Stickstoffdioxid als bereits sehr hoch und
befürchtet, dass die Zusatzbelastung durch höheres
Verkehrsaufkonunen zu einer Überschreitung der
zulässigen Grenzwerte führt. Es seien daher
Maßnahmen zur Verbesserung der allgemeinen
Luftbelastung vorzunehmen.
Aus unserer Sicht ist es zweifelhaft, ob der
schmale vorgesehene grüne Ring, sowie eine Begrünung
der Dächer von Feuerwache und Autohaus ausreichen,
um das weitreichende Abholzen der gesamten für die
beiden Gebäude vorgesehenen Fläche, die bisher
bestehende Luftfilterfunktion der Büsche und Bäume
erfüllen kann. Diese müsste ja eigentlich, selbst
bei Belassen des vorhandenen Grünbestands, erhöht
werden, um die gestiegene Belastung durch das
erhöhte Verkehrsaufkommen auszugleichen.
In einem Artikel des Deutschen Ärzteblatts vom
10.7.2013 werden Studien (mit insgesamt 313000
Teilnehmern) zitiert, die belegen, dass eine nur
minimale Erhöhungen von Kohlenmonoxid,
Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid sowie Feinstaub und
Feinststaub das Herzinfarktrisiko, sowie die
Verschlechterung einer bereits bestehenden
Herzerkrankung überproportional steigern. Dies
geschieht sowohl bei einer langfristig erhöhten
Schadstoffbelastung, wie auch bei nur kurzzeitiger
Verschlechterung der Luftqualität. Das Risiko, an
Lungenkrebs zu erkranken steigt linear mit der
Luftschadstoffbelastung an und das bereits bei
Belastungen durch Feinstaub unterhalb der geltenden
Grenzwerte. Denmach hat umgekehrt eine nur geringe
Reduktion der Schadstoffbelastung stark positive
Effekte.
Diese alarmierenden Ergebnisse sollten Anlass
genug sein, die Gesundheit der Duisburger Bürger
durch Erhalt bestehender Grünflächen, sowie deren
Erweiterung zu schützen. Weiterhin halten wir es für
dringend erforderlich, eine erneute Prüfung der
aktuellen Luftschadstoffwerte zu veranlassen, bevor
die Baurnaßnahmen fortgeführt werden. Zudem sollte
der vom ehemaligen Stadtdirektor und
Gesundheitsdezernent Dr. Peter Greulich vorgelegte
Gesundheitsbericht 2008 auch im Jahr 2014 zum
Nachdenken anregen: Was tut die Stadt Duisburg, um
diesem Fakt entgegen zu wirken:
"In Duisburg ist die Lebenserwartung bei Frauen um
1,10 Jahre und bei den Männern um 1,64 Jahre kürzer
als im Landesdurchschnitt."
Mit freundlichen Grüßen
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Bebauungsplan Nr. 1203
-Wanheimerort-
1. Aufstellungsbeschluss
2. Prioritätenliste
3. Verzicht auf eine frühzeitige Beteiligung der
Öffentlichkeit
einstimmig als 2. Lesung beschlossen
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Bebauungsplan Nr. 1130 -
Wanheimerort - "Didier-Werke" 1. Ergänzung
1. Aufstellungsbeschluss
2. Prioritätenliste
3. Verzicht auf eine frühzeitige Beteiligung der
Öffentlichkeit einstimmig
beschlossen
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Öffnung der Einbahnstraßen für
den gegenläufigen Radverkehr in der Innenstadt im
Bereich zwischen Innenhafen, Marientor, Steinsche
Gasse, Friedrich-Wilhelm-Straße und A 59
einstimmig beschlossen wurde, dass die drei
Staßen (Brüderstrae, Junkerstraße und
Vom-Rath-Straße) aus der Maßnahme heruasgenommen
werden, da hier die Gefährdung und Verunsicherung zu
groß sei.
CDU-Mitglied Junkers rügte, dass
er beim Ortstermin "untergebuttert" werden sollte.
"Darüber muss nach an anderer Stelle gesprochen
weden", will Junkers hier zum Verhalten des ADFC
nachhaken. Insgesamt wurde viel Kritik am ADFC laut.
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Öffnung der Einbahnstraßen für
den gegenläuftigen Radverkehr in Hochfeld im Bereich
zwischen der Wanheimer Straße und der
St.-Johann-Straße einstimmig
als 2. Lesung beschlossen
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"Oberirdischer Straßenbahnbetrieb
in der Duisburger City"
Anmerkungen des Herrn........ - Eingabe nach § 24 GO
NRW einstimmig
beschlossen
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Anträge/Anfragen
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Ampelschaltung an der Kreuzung
Kulturstraße/ Düsseldorfer Straße einstimmig
als Prüfauftrag beschlossen
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Erweiterung des Spielplatzes am
"Vogelsangplatz" wurde
zurückgezogen
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Mitteilungsvorlagen
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Mitteilung über erteilte
Baugenehmigungen für den Monat Januar 2014
Kenntnisnahme
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Vermarktungsaktivitäten des IMD
zu Schulstandorten mit Schließungsbeschluss
Hier gab es Verwunderung
bei der CDU, dass die Friedrich-Albert-Lange-Schule
für Berufsschüler als marode und als nicht zumutbar
galt, die gymnasiale Oberstufe des
Landfermann-Gymnasiusm aber schon länger dort
beheimatet ist.
ansonsten
Kenntnisnahme
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Darstellung des Prozesses für
eine kommunale Inklusionsplanung für Duisburg;
Umsetzung des 9. Schulrechtsänderungsgesetzes
(SchulRÄG) NRW
Kenntnisnahme
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Temporäre Schließung von Bädern
zur Durchführung von Grundreinigungs- und
Reparaturarbeiten, Rückblick auf die Freibadesaison
2013 und Ausblick auf die Freibadesaison 2014
Kenntnisnahme mit erheblicher Kritik, dass das gut
besuchte Memelbad in Neudorf nach Ansicht der
Bezirkspolitik hier zum falschen Zeitpunkt für
Wartungsarbeiten geschlossen werden soll.
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Situation der öffentlichen
Toilettenanlagen im Bezirk Mitte, hier: Einführung
der sog. "Netten Toilette" Laut
Verwaltung gibt es hier 80 bis 100 Euro Zuschüsse
pro Monat - Kenntnisnahme
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Familienförderung / Elternarbeit
Bericht über die Umsetzung des Konzeptes zur
Unterstützung der Elternarbeit in
Kindertageseinrichtungen und Familienzentren in
Ortsteilen mit besonderen sozialen Problemlagen
(DS-Nr.: 07-0412/1 vom 22.06.2007) Nachhaltige
Etablierung der Familienförderung
Kenntnisnahme
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Eingabe nach § 24 der
Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (GO
NRW)
Berücksichtigung des Gestaltungsvorschlages zum
Bahnhofsplatz sowie im Rahmen des
Bauleitplanverfahrens zum Bebauungsplan Nr. 1009 A
1. Änderung - Dellviertel -
Kenntnisnahme
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Mündliche Mitteilungen der
Verwaltung
Hier ließ Friedhelm Klein,
erstmals als Amtsleiter Süd für den verhinderten
Amtsleiter Mitte Ottmar Schuwerak aktiv, abstimmen,
ob beim ASC Duisburg nach über 20 Jahren
Beckenranderneuerungen vorgenommen werden können.
Dies wurde
einstimmig beschlossen.
Ebenfalls
einstimmig beschlossen
wurde der Antrag dass beim ASC
Duisburg Umkleideräume und undichte Decken (Kosten
53 000 Euro) vorgenommen werden sollen.
Der Antrag der Firma Kipphardt,
dass im Bereich der Kommandantenstraße die
Anlieferungsproblem durch zugeparkten
Einfahrtsbereich mit einem eingeschränkten
Halteverbot behoben werden soll, wurde ebenfalls
einstimmig beschlossen.
Dies wurde auch für den
Bereich Sprinwalls so
beschlossen
Friedhelm Klein teilte
mit, dass im Zuge der Baumaßnahme auf der Wanheimer
Straße/Heerstraße das Kopfsteinpflaster entfernt
wird.
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Eingabe nach § 24 der
Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (GO
NRW)
hier: Einrichtung einer Busspur auf der
Mercatorstraße zwischen Hauptbahnhof und
Friedrich-Wilhelm-Straße einhergehend mit der
Verlegung der Haltestelle Tonhallenstraße einstimmig
beschlossen.
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Um- und Ausbau von Brücken- und
Ingenieurbauwerken an klassifizierten Straßen
hier: Mehrkostenbeschluss im
Bereich de Marientors - auch scherzhaft "Tor zur
Hölle" genannt, die Klappbrücke saniert erden soll.
einstimmig beschlossen.
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Anträge / Anfragen
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Bezirklicher Aktionsplan
Inklusion einstimmig
als Prüfauftrag beschlossen.
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Barrierefreie Querungsstellen im
Stadtbezirk Mitte zurückgezogen
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Gefahrenbeseitigung Tunnel
Kruppstraße (Anbringung eines Verkehrsspiegels) DS
13-0408 - Sachstandsbericht
Ende März 2014
erfolgt bei dem Gefahrenbereich eine
Verkehrszählung, um anhand dieser weiterführende
Maßnahmen angehen zu können.
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Einrichtung einer Beratungsstelle
für Sexarbeiterinnen in Duisburg (DS 13-0307) -
Sachstandsbericht
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Mitteilungsvorlagen
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Sperrung der A 59 (zwischen AK
Duisburg und AK Duisburg-Nord)
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Beteiligung der Stadt Duisburg an
der Kampagne "Stadtradeln"
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Mitteilung über erteilte
Baugenehmigungen für den Monat Februar 2014
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Verschiedenes
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