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Öffentliche Sitzung:
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1
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Begrüßung durch die
Bezirksbürgermeisterin und Genehmigung der
Tagesordnung Kenntnisnahme
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2
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Niederschrift der 28.
öffentlichen Sitzung der Bezirksvertretung Mitte vom
12.10.2017
Kenntnisnahme
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3
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Niederschrift der 29.
öffentlichen Sitzung der Bezirksvertretung Mitte vom
23.11.2017
Kenntnisnahme
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4
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Niederschrift zur 30.
öffentlichen Sondersitzung der Bezirksvertretung
Mitte vom 23.11.2017
Kenntnisnahme
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Beschlussvorlagen
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Bebauungsplan Nr. 409 1.
Änderung
1. Aufstellungsbeschluss
2.
Prioritätenliste
3. Verzicht auf eine frühzeitige
Beteiligung der Öffentlichkeit
Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 -
einstimmig
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6
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Investitionszuschüsse an
Sportvereine im Bezirk Mitte 2018
Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 -
einstimmig
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7
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Eingabe nach § 24 GO
hier: Raserei auf der Wörthstraße
Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 -
einstimmig
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8
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Erlass der
ordnungsbehördlichen Verordnung über besondere
Öffnungszeiten für Verkaufsstellen im Jahr 2018
Ja: 11, Nein: 2,
Enthaltungen: 0, Befangen: 1 - mehrheitlich
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Beschlussvorlagen zur
Kenntnisnahme
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9
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Änderung der DS 17-0427
Modernisierung der Sportanlagen Ahrstraße,
Talbahnstraße, Am Rönsbergshof und Im Holtkamp im
Rahmen des Zukunftsinvestitionsprogramms des Bundes
zur Sanierung kommunaler Einrichtungen in den
Bereichen Sport, Jugend und Kultur
Kenntnisnahme
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10
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DUISBURG.NACHHALTIG 2018 –
DIE UMWELTWOCHEN
"Interkulturelles Engagement für
Klima- und Umweltschutz" Kenntnisnahme
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11
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Duisburger
Klimaschutzkonzept Duisburg.Nachhaltig
- DS
14-0359 - Kenntnisnahme
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Mitteilungsvorlagen
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12
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Mitteilung über erteilte
Baugenehmigungen für den Monat November 2017 Kenntnisnahme
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13
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Mitteilung über erteilte
Baugenehmigungen für den Monat Dezember 2017 Kenntnisnahme
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14
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Kommunalinvestitionen in
Duisburg (KIDU)
Investitionsoffensive in den
Jahren 2015 bis 2020 mit einer Zuwendungssumme von
rd. 73,03 Mio. EUR und einer förderfähigen
Gesamtinvestitionssumme von rd. 81,15 Mio. EUR Kenntnisnahme
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15
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Vorbehalts- und
Rettungswegenetz der Stadt Duisburg Kenntnisnahme
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16
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Mündliche Mitteilungen der
Bezirksbürgermeisterin Kenntnisnahme
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17
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Mündliche Mitteilungen der
Verwaltung
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Beschlussvorlagen
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18
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Flächennutzungsplanänderung Nr. 5.62 - Mitte "Am
Holzhafen"
Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 -
einstimmig
1. Entscheidung über Äußerungen im
Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der
Öffentlichkeit
2. Entscheidung über
Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen
Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger
öffentlicher Belange
3. Entscheidung über
Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der
Öffentlichkeit
4. Entscheidung über
Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der
Behröden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
5. Entscheidung über Äußerungen und Stellungnahmen
im Rahmen der eingeschränkten, erneuten Beteiligung
6. Aktualisierung und redaktionelle Änderungen der
Begründung und des Umweltberichtes sowie Ergänzung
der Darstellung zur Änderung des
Flächennutzungsplanes
7. Feststellungsbeschluss
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19
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Bebauungsplan Nr. 1032 -
Hochfeld 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
vom 10.12.2001 2, Erneuter Aufstellungsbeschluss 3.
Einstufung in die Prioritätenliste
Dringlichkeitsbeschluss
Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 -
einstimmig
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20
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Integriertes
Stadtteilentwicklungskonzept (ISEK)
Duisburg-Hochfeld und
Integriertes
Stadtteilentwicklungskonzept (ISEK) Duisburg-Marxloh
hier: Ergänzung des ISEK Hochfeld und Marxloh um
Maßnahmen zur Verbesserung der Integration
benachteiligter gesellschaftlicher Gruppen über
Arbeitsmaßnahmen
Ja: 11, Nein: 2,
Enthaltungen: 1, Befangen: 0 - mehrheitlich
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21
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Hauptfeuerwache,
Wintgensstr. 95-111, 47058 Duisburg; hier:
Bodensanierung in der Fahrzeughalle Nr. 4
Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 -
einstimmig
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22
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Deckschichterneuerungsarbeiten auf der Straßenbrücke
über die Wörthstraße im Zuge der L 237
Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 -
einstimmig
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Anträge / Anfragen
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23
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Antrag (Prüfantrag) der
SPD-Fraktion, hier: Errichtung einer
Tempo-30-Strecke auf der Heerstraße in Hochfeld
Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 -
mehrheitlich
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24
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Antrag (Prüfantrag) der
SPD-Fraktion hier: Errichtung einer Tempo-30-Strecke
auf der Karl-Jarres-Straße in Hochfeld
Ja: 13, Nein: 1,
Enthaltungen: 0, Befangen: 0 - mehrheitlich
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Mitteilungsvorlagen
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Temporäre Schließung von
Bädern zur Durchführung von Grundreinigungs- und
Reparaturarbeiten, Freibadesaison 2018
vertagt
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Gesamtschule Globus am
Dellplatz, Gottfried-Könzgen-Str. 3, 47051 Duisburg;
hier: Schadstoffsanierung (PAK) in Unterrichts-
und Verwaltungsräumen im Altbau Ja: 14,
Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 - einstimmig
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