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Sitzung am 25. Januar 2018 - 17:00 Bezirksamt Sittardsberg

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Tagesordnungspunkte Beschlussvorlagen und mehr ab 17:00 Uhr:

1

Begrüßung durch den Bezirksbürgermeister und Genehmigung der Tagesordnung Einstimmig beschlossen

2

Niederschrift der 27. öffentlichen Sitzung Kenntnisnahme

Beschlussvorlagen 

3

Investitionszuschüsse an Sportvereine im Bezirk Süd 2018 
Einstimmig beschlossen

4

Neuwahl einer Schiedsperson im Schiedsamtsbezirk 12 (Wedau) 

5

Erlass der ordnungsbehördlichen Verordnung über besondere Öffnungszeiten für Verkaufsstellen im Jahr 2018 - Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 2

6

Veränderungssperre Nr. 112 -Buchholz-
Satzungsbeschluss 
Einstimmig beschlossen

Beschlussvorlagen zur Kenntnisnahme 

7

Duisburger Klimaschutzkonzept Duisburg.Nachhaltig
- DS 14-0359 - Kenntnisnahme

8

DUISBURG.NACHHALTIG 2018 – DIE UMWELTWOCHEN
"Interkulturelles Engagement für Klima- und Umweltschutz" 
Kenntnisnahme

Mitteilungsvorlagen 

9

Kommunalinvestitionen in Duisburg (KIDU)
Investitionsoffensive in den Jahren 2015 bis 2020 mit einer Zuwendungssumme von rd. 73,03 Mio. EUR und einer förderfähigen Gesamtinvestitionssumme von rd. 81,15 Mio. EUR Kenntnisnahme

10

Sachstandsbericht zur Ergebnisrechnung und zum Haushaltssanierungsplan für den Fachbereich 90 - Amt für bezirkliche Angelegenheiten - für den Zeitraum Januar bis September 2017 Kenntnisnahme

11

Vorbehalts- und Rettungswegenetz der Stadt Duisburg Kenntnisnahme

12

Mitteilung über erteilte Baugenehmigungen für den Monat Oktober 2017 Kenntnisnahme

13

Mitteilung über erteilte Baugenehmigungen für den Monat November 2017 Kenntnisnahme

14

Mitteilung über erteilte Baugenehmigungen für den Monat Dezember 2017 Kenntnisnahme

15

Mündliche Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters /des Bezirksmanagers Kenntnisnahme

 

Anträge/Anfragen 

16

Ertüchtigung Zu- und Abweg der Brücke AmErtüchtigung Zu- und Abweg der Brücke Am Thelenbusch 72-73 

17

Wirtschaftsgipfel Duisburg-Süd Einstimmig beschlossen

18

Wiederherstellung - DVG-Wetterschutzeinrichtung/Wartehäuschen inWiederherstellung - DVG-Wetterschutzeinrichtung/Wartehäuschen in Serm Einstimmig beschlossen

19

Zweite Geradeausspur auf der B288 in Richtung Krefeld im Bereich Kreuzung Uerdinger Str. und Erneuerung der Rechtsabbiegerspur auf die Uerdinger Straße - Antrag der CDU:
Der Oberbürgermeister wird gebeten, in Gesprächen mit Straßen.NRW die bereits in 2014/2015 angedachte zweite Geradeauspur auf der B288 in Richtung Krefeld zu realisieren.  Einstimmig beschlossen
Begründung
Um den täglichen Stau auf der B288 im Bereich „Uerdinger Straße“ in den Vor und Nachmittagsstunden zu entlasten, teilte Straßen.NRW bereits in 2014/2015 mit, eine zweite Geradeausspur im v. g. Bereich (Tankstelle) einzurichten. Die Rechtsabbiegerspur auf die Uerdinger Straße sollte ebenfalls in diesem Zuge auch erneuert werden. Bei der derzeitigen einspurigen Verkehrssituation nutzen die LKW/PKW folgende Wege:
a) auf der Rechtsabbiegerspur bis kurz vor die Ampelanlage und wollen sich dann auf die Geradeausspur einfädeln
b) auf der Rechtsabbiegerspur biegen rechts in die „Uerdinger Straße“ und fahren sofort wieder links, missachten die durchgezogene Linie zur Tankstelle, um über das Tankstellengelände wieder auf die B288 zu gelangen. Hier entsteht ein zusätzlicher Stau, da nicht jedes Fahrzeug durchgelassen wird.
c) auf der Rechtsabbiegerspur biegen rechts in die „Uerdinger Straße und fahren dann links über die „Korbmacherstraße“ (Durchfahrt nur für Anlieger) und entlang von Grundschule und Kindergarten, weiter über „Am Seltenreich“, um dann wieder auf die B288 Richtung Krefeld zu gelangen. Hier werden Anwohner und Kinder vom erhöhten Verkehrsaufkommen stark belastet.

20

Zweite Brücke zwischen Wedau und Bissingheim Zweite Brücke zwischen Wedau und Bissingheim 
Antrag SPD und Bündnis90/Grüne: Einstimmig beschlossen
Der Oberbürgermeister wird gebeten die zweite Brücke zwischen Wedau und Bissingheim imOberbürgermeister wird gebeten die zweite Brücke zwischen Wedau und Bissingheim im  Rahmen der Bauplanungen zu „6-Sechs-Seen-WedauZweite Geradeausspur auf der B288 in Richtung Krefeld im Bereich Kreuzung Uerdinger Str. und Erneuerung der Rechtsabbiegerspur auf die Uerdinger Straße - Antrag der CDU:“ gemeinsam mit der BEG nicht nur zu planen, sondern über die Projektmittel fest einzusetzen und zu realisieren.
Da der ETusedau im Rahmen des Bauprojektes  an seinem Standort verbleibt und nicht verlagert wird, werden immense finanzielle Mittel frei, die nicht mehr für dieWedau im Rahmen des Bauprojektes  an seinem Standort verbleibt und nicht verlagert wird, werden immense finanzielle Mittel frei, die nicht mehr für die ETuSedau Verlagerung benötigt werden. Diese sollen bitte für die Installierung der barrierefreien Brücke, die auf der Westseite zwischen dem neu zu errichtenden Lärmschutzwall beginnt und auf der OWedau Verlagerung benötigt werden. Diese sollen bitte für die Installierung der barrierefreien Brücke, die auf der Westseite zwischen dem neu zu errichtenden Lärmschutzwall beginnt und auf der Ostseite in einer Grünfläche zwischen dem Blauen See und der Straße „Am Brunnen“ endet, verwendet werden. 

21

St. George`s School 
Im Zusammenhang mit dem Betrieb der St. George‘s School bitten SPD und Bündnis90/Grüne um Beantwortung folgender Fragen:
1.Wie hoch ist die aktuelle Schülerzahl und die aktuelle Anzahl der Kindergartenkinder, sowie des Personals?

2.Wo kann das aktuelle Verkehrsgutachten, basierend auf den aktuellen Schüler/Personalzahlen zu Frage 1 eingesehen werden?

3.Am 03.03.18 wird eine Großveranstaltung in der St. Georges stattfinden. Ist diese angemeldet und müssen hierfür besondere Vorkehrungen seitens der Schule und der Stadt getroffen werden?

4.Wer setzt die stark benutzten Straßen, Gehwege, Einfahrten instand?

5.Wurden bereits Feinstaubmessungen und Verkehrszählungen zu Stoßzeiten in der Schule seitens der Stadt Duisburg veranlasst?

6.Wie wird die alte Turnhalle der Schule zukünftig genutzt?
7.Bekommt das Ordnungsamt Unterstützung durch die Polizei?

8.Sind weitere Baumaßnahmen der St. George‘s School vorgesehen?

9.Gibt es verkehrliche Möglichkeiten (Park/Halteverbot/Anliegerstraße) um die Parksituation zu entschärfen?

10.Auf welcher Grundlage erfolgt die Berechnung der zulässigen Schülerzahl zur Fläche der Schule?

22

Bebauungsplan Nr. 965 B -Wanheim-Angerhausen- „Wohnpark Neuenhof Teil B“ - 1. Reduzierung des Planbereiches des Bebauungsplanes Nr. 965 BBebauungsplan Nr. 965 B -Wanheim-Angerhausen- „Wohnpark Neuenhof Teil B“ - 1. Reduzierung des Planbereiches des Bebauungsplanes Nr. 965 B
2. Beschluss zur öffentlichen Auslegung 

 

Beschlussvorlage 

23

Integriertes Stadtteilentwicklungskonzept (ISEK) Duisburg-Hochfeld undIntegriertes Stadtteilentwicklungskonzept (ISEK) Duisburg-Hochfeld und
Integriertes Stadtteilentwicklungskonzept (ISEK) Duisburg-Marxloh
hier: Ergänzung des ISEK Hochfeld und Marxloh um Maßnahmen zur Verbesserung der Integration benachteiligter gesellschaftlicher Gruppen über Arbeitsmaßnahmen.