Politik in Duisburg   Donnerstag 4 März 2010

Ausschuss Wirtschaft, Stadtentwicklung und Verkehr
Öffentlicher Teil:  
Niederschrift der 1. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Verkehr vom 18.01.2010  
  Beschlussvorlagen  
Haushaltssicherungskonzept 2010
hier: Maßnahmen-Nr. 5- 6100005 Reduzierung konsumtiver Baumaßnahmen  
 
Haushaltssicherungskonzept 2010;
hier: Einsparungen in der Straßenbeleuchtung HSK-Nr. 5-610003  
 
Haushaltssicherungskonzept 2010; hier:
Überprüfung der Vertragssituation DVG/Stadt im Bereich Stadtbahn Rhein-Ruhr HSK-Nr.: 5 610001  
 
Haushaltssicherungskonzept 2010;
hier: Änderung der Satzung der Stadt Duisburg über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen (Sondernutzungssatzung)  
 
Politische Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2010 und des Haushaltsplans 2010 mit seinen Anlagen einschließlich des Haushaltssicherungskonzeptes 2010 sowie der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung bis 2013hier: Beratung in den Fachausschüssen  
 
Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2010 sowie der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung bis 2013;
hier: Veränderungsnachweisung des Oberbürgermeisters  
 
Bauprogramm 2010 hier: Arbeiten zum Um-, Aus- und Neubau an Bundes-, Landes- und Kreisstraßen sowie Um-, Aus- und Neubau von Radwegen an Bundes-, Landes- und Kreisstraßen in Duisburg  
 
Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 2.27 - Röttgersbach - Mattlerstraße
a) Erweiterung des Änderungsbereiches
b) Beschluss zur zweiten öffentlichen Auslegung  
 
10  Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 2.30 - Obermarxloh -
1. Aufstellungsbeschluss  
 
11  Bebauungsplan Nr. 1112 - Obermarxloh - Factory-Outlet-Center (FOC) -
1. Aufstellungsbeschluss
2. Prioritätenliste  
 
11.1  Rhein-Ruhr-Halle und Factory-Outlet-Center (FOC) spezifische Einzelhandelsentwicklung in Duisburg-Hamborn  
 
12  Bebauungsplan Nr. 944.1, vereinfachte Veränderung - Beeckerwerth -
hier: 1. Entscheidung über Äußerungen und Stellungnahmen
2. Aktualisierung der Begründung
3. Satzungsbeschluss  
 
13  Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 79 - Hochheide - Satzungsbeschluss  
 
14  Oberbürgermeister-Lehr-Brückenzug von Kaßlerfeld bis Tausendfensterhaus  
 
15  Ausbau der Oranienstraße in Duisburg-Duissern  
 
16  Projekt Duisburg2027 - Berücksichtigung der Leitlinien "Interkulturelle Urbanität" im Rahmen der Erarbeitung einer nachhaltigen Stadtentwicklungsstrategie und der Neuaufstellung des Flächennutzungsplans -  
 
17  Projekt Duisburg2027 - Berücksichtigung der Leitlinien "Duisburg 2027: Stadt der Gleichberechtigung der Frauen! Gleichberechtigt leben, arbeiten und wohnen" im Rahmen der Erarbeitung einer nachhaltigen Stadtentwicklungsstrategie und der Neuaufstellung des Flächennutzungsplans -  
 
18  Einrichtung eines Kommunalen Grundstücksfonds Duisburg
hier: Änderung der politischen Zuständigkeiten für die unbebauten Grundstücke im Eigentum von Dezernat V / Amt für Stadtentwicklung und Projektmanagement (61)  
 
18.1  Einrichtung eines Kommunalen Grundstücksfonds Duisburg
hier: Ergänzende Informationen  
 
19  Statusbericht 2009 zum Konzept Ruhr -
Beitrag der Stadt Duisburg zur nachhaltigen Stadt- und Regionalentwicklung der Metropole Ruhr  
 
20  Eingabe nach § 24 GO NRW 1. Erlass einer Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 652 - Duisburg Ungelsheim - 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 652 - Duisburg Ungelsheim - 3. Erlass einer Erhaltungssatzung gem. § 172 BauGB für den Bebauungsplan  
 
21  Eingabe nach § 24 GO NRW zur Erhaltung des Luisenparks als Öffentliche Grünfläche/Parkanlage  
 
  Mitteilungsvorlagen  
22  Einzelhandels- und Zentrenkonzept für die Stadt Duisburg - Kurzfassung -  
23  Bebauungsplan Nr. 1141 - Beeck-Friedrich-Ebert-Straße/Marktplatz- 1. Aufstellungsbeschluss 2. Verzicht auf eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit 3. Priorität  
 
24  Veränderungssperre Nr. 87 in Duisburg-Wanheimerort hier: Satzungsbeschluss  
25  Antrag der Trianel Kohlekraftwerk Krefeld Projektgesellschaft mbH & Co. KG auf Erlass eines Vorbescheides zur Errichtung und zum Betrieb eines Steinkohlekraftwerkes in Krefeld-Uerdingen einschließlich einer 1. Teilgenehmigung  
 
26  Deutsche Umwelthilfe sucht die "Bundeshauptstadt im Klimaschutz 2010"  
 
27  Initiative "Das Ruhrtal"  
 
  Anfragen  
28  Anfrage der DWG-Fraktion
hier: Finanzierung der Denkmalpflege und eventueller Entsorgungskosten auf Schacht-Gerdt