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Oberbürgermeisterwahl am 17. Juni 2012
 

Fotoimpressionen aus dem Rathaus
Jochem Knörzer, Manfred Schneider (Foto)

Duisburg, 17. Juni 2012 - In 14 Tagen trifft man sich wieder. Obwohl SPD-Kandidat Sören Link auf satte 48,30 Prozent kam,
der CDU-Kandidat Benno Lensdorf weit abgeschlagen mit 21,12 Prozent den zweiten Platz belegte, muss am 1. Juli 2012 zwangsläufig eine Stichwahl zwischen diesen beiden Kandidaten stattfinden. Kein Kandidat holte die absolute Mehrheit jenseits der 50 Prozent.



Strahlende Gesichter bei der SPD

Sören Link (rechts) und NRW-Innenminister Ralf Jäger

So richtig unzufrieden war an diesem Abend eigentlich niemand

Für Benno Lensdorf war es ein 'Achtungserfolg', wohl auch bedingt durch die geringe Wahlbeteiligung (32,84%)

Zwei SPD-Generationen: Sören Link (l.) und Alt-Oberbürgermeister Josef Krings

Auch die Wählergruppe Bürgerlich-Liberale, die auf einen eigenen Kandidaten verzichtet hatte, war durch die Vorstandsmitglieder Angelika Röder, Jochem Knörzer und (l.) Klaus de Jong vertreten

Zahlen, Daten, Fakten
Mögliche Stichwahl am 1. Juli 2012

Allgemeines
Duisburg, 12. Juni 2012 - Die Oberbürgermeisterwahl findet am Sonntag, 17. Juni 2012 in der Zeit von 8 Uhr bis 18 Uhr in 402 Stimmbezirken (davon 45 Briefwahlbezirke) statt.
·  Das gesamte Gebiet der Stadt Duisburg ist in 357 Stimmbezirke eingeteilt und das jeweils zuständige Wahllokal wurde allen Wahlberechtigten mit der Wahlbenachrichtigungskarte mitgeteilt.
·  Für die Besetzung der Wahlvorstände in den Wahllokalen wurden rund 3.000 ehrenamtliche Helfer berufen.
·  Insgesamt sind 365.492 Duisburger wahlberechtigt, davon 189.555 Frauen und 175.937 Männer. Erstmalig wählen dürfen 11.613 Bürgerinnen (5.649) und Bürger (5.964).
·  Die Briefwahlbeteiligung ist im Vergleich zur Kommunalwahl 2009 etwas geringer. Am 11. Juni 2012 lag die Zahl der Briefwähler bei rund 31.400.

Wahlberechtigung
Wahlberechtigt zur Oberbürgermeisterwahl ist,
 wer am Wahltag Deutscher im Sinne des Artikels 116 Abs.1 des Grundgesetzes ist
 oder die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaates der Europäischen Gemeinschaft besitzt,
 das 16. Lebensjahr vollendet hat,
 seit mindestens 16 Tagen vor der Wahl in Duisburg seine (Haupt-)Wohnung hat (1. Juni 2012) und
 nicht vom aktiven Wahlrecht ausgeschlossen ist.

Das Wählerverzeichnis wurde zum Stichtag 13. Mai 2012 erstellt, sodass ab dem 14. Mai 2012 die Wahlbenachrichtigungskarten gedruckt und versandt werden konnten.
Für den Fall, dass Personen in der Zeit ab dem 14. Mai 2012 ihren Hauptwohnsitz innerhalb Duisburgs verlegt haben, bleiben sie in dem Wählerverzeichnis ihrer ursprünglichen Wohnadresse und können in dem ihnen mit der Wahlbenachrichtigung mitgeteilten Wahlraum ihre Stimme abgeben.
Sollten sie ihren Hauptwohnsitz in der Zwischenzeit von Duisburg in eine andere Stadt verlegen, werden sie von Amts wegen aus dem Wählerverzeichnis gestrichen. Ein evtl. davor ausgestellter Wahlschein wird dadurch ungültig. Hierüber werden sie per Brief an ihre neue Wohnanschrift informiert.
·  Alle Personen, die in der Zeit zwischen dem 14. Mai und 1. Juni 2012 ihren Hauptwohnsitz aus einer anderen Stadt nach Duisburg verlegt haben, wurden von Amts wegen in das Wählerverzeichnis aufgenommen und haben eine Wahlbenachrichtigung in Briefform erhalten. Dasselbe gilt für Personen, die bis zum Wahltag die deutsche Staatsangehörigkeit erhalten haben und zuvor aufgrund ihrer Staatsangehörigkeit nicht wahlberechtigt waren.

·  In der Zeit vom 21. bis 25. Mai 2012 war außerdem eine Aufnahme in das Wählerverzeichnis auf Antrag, ab dem 28. Mai bis zum 1. Juni 2012 aufgrund eines Einspruchs möglich. Entsprechende Antragsformulare lagen in den Bürger-Service-Stellen vor und wurden bei Bedarf ausgehändigt.

Sollten Personen wahlberechtigt sein, jedoch keine Wahlbenachrichtigungskarte erhalten haben, so können sie dennoch an der Oberbürgermeisterwahl sowie der eventuellen Stichwahl teilnehmen. Für die Stimmabgabe am Wahltag selbst genügt der Personalauweis / Identitätsausweis. Sollten sie sich nicht sicher sein, in welches Wahllokal sie müssen, so können sie diese Information bei Call Duisburg unter der Rufnummer 0203/94000 erfragen.

Briefwahl
Seit dem 23. Mai 2012 gibt es die Möglichkeit der Briefwahl. Briefwahlunterlagen können mündlich (nicht telefonisch), schriftlich oder elektronisch (Internet: briefwahl.duisburg.de) beantragt werden.

Darüber hinaus wurden sowohl zentral im Verwaltungsgebäude Bismarckstraße 150 – 158 in Duisburg-Neudorf als auch in allen Duisburger Bezirksämtern Briefwahlstellen eingerichtet. Dort ist nicht nur die Beantragung der Briefwahl möglich, sondern es kann nach entsprechender Beantragung direkt vor Ort die Stimmabgabe erfolgen. Die Briefwahlstellen in den Bezirksämtern sind noch bis Freitag entsprechend der regulären Öffnungszeiten, am Freitag, 15. Juni 2012, zusätzlich bis 18 Uhr geöffnet.

An diesem Tag werden um 18 Uhr das letzte Mal vor der Oberbürgermeisterwahl die Hausbriefkästen geleert. Sollte nach Freitag, 18 Uhr noch für die Oberbürgermeisterwahl relevante Post (z. B. Wahlbriefe) überbracht werden, so ist dies nur noch direkt bei der Stabsstelle für Wahlen, Europaangelegenheiten und Informationslogistik (Wahlamt), Bismarckstr. 150 – 158, 47057 Duisburg (Neudorf), über den Hausbriefkasten des Rathauses Duisburg, Burgplatz 19, 47051 Duisburg (Innenstadt) oder des Verwaltungsgebäudes Memelstraße 25 – 33, 47057 Duisburg (Neudorf) möglich, und das auch nur bis spätestens 16 Uhr am Wahltag.

Wahlscheinanträge werden bis einschließlich 15. Juni 2012, 18 Uhr entgegengenommen. Ausschließlich bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung werden sie noch bis zum Wahltag, 15 Uhr beim Wahlamt, Bismarckstraße 150 – 158, 47057 Duisburg (Neudorf) entgegengenommen.
Die Beantragung von Briefwahlunterlagen für jemand anderen ist nur bei Vorlage einer schriftlichen Vollmacht möglich. Hierbei ist jedoch zu berücksichtigen, dass jede Person nach den gesetzlichen Vorschriften maximal vier Personen in dieser Angelegenheit vertreten darf.

Wenn für Wahlberechtigte ein Wahlschein ausgestellt wurde und sie nicht per Brief gewählt haben, so können sie gegen Vorlage ihres Wahlscheines sowie des Personalausweises in jedem Wahllokal innerhalb Duisburgs ihre Stimme abgeben. Ansonsten kann man nur in dem Wahllokal seine Stimme abgeben, wo man in das Wählerverzeichnis eingetragen ist.

Wahltag/Ergebnisse
Am Wahltag beginnt ab 18 Uhr die Auszählung der Stimmzettel in allen Stimmbezirken. Diese findet öffentlich statt. Sobald das Ergebnis festgestellt ist, wird dieses durch den Wahlvorsteher verkündet und an den zentralen Ergebnisdienst telefonisch übermittelt.

· Das vorläufige amtliche Endergebnis wird voraussichtlich ab 19.30 Uhr vorliegen. Es wird durch den Wahlleiter entsprechend bekannt gemacht.

Der Verlauf der Auszählung kann über die Wahlergebnispräsentation im Internet unter www.duisburg.de verfolgt werden. Dort können die Ergebnisse nach den vier Landtagswahlkreisen, den Duisburger Stadtbezirken, den Kommunalwahlbezirken, den 357 Stimmbezirken und den Duisburger Bundestagswahlkreisen in Grafik- und Tabellenform abgerufen werden.

·  Am 20. Juni 2012 tagt der Kreiswahlausschuss um 13 Uhr öffentlich und stellt das endgültige amtliche Endergebnis der Oberbürgermeisterwahl fest.

Stichwahl
Sollte keine Kandidatin oder kein Kandidat mehr als 50 Prozent der abgegebenen gültigen Stimmen erhalten, findet am
1. Juli 2012 eine Stichwahl statt. In diesem Fall startet ab Mittwoch, 20. Juni 2012, 14 Uhr die Briefwahl für die Stichwahl. Zu diesem Zeitpunkt werden dann auch wieder die Briefwahlstellen in allen Duisburger Bezirksämtern sowie im Wahlamt, Bismarckstr. 150 – 158 in Duisburg-Neudorf.

Sofern bei der Briefwahlbeantragung für die Oberbürgermeisterwahl zugleich Briefwahl für die eventuelle Stichwahl beantragt wurde, werden die Briefwahlunterlagen automatisch erstellt und versandt. Informationen, ob dies im Einzelfall zutreffend ist, gibt es bei Call Duisburg unter der Telefonnummer 0203/94000.

 

OB-Kandidatenmarkt: Saal war zu klein, Bürger standen draußen
Manfred Schneider (Foto)

Duisburg, 5. Juni 2012 - Die VHS der Stadt Duisburg hatte die OB-Kandidaten zum einer lockeren Vorstellungsrunde gebeten. Der große Veranstaltungssaal war bis auf den letzten Platz gefüllt. Die Idee der Veranstalter war folgende. Alle geladenen Kandidaten hatten 15 Minuten Zeit sich dem Publikum zu präsentieren. Fragen an die Kandidaten waren nicht erwünscht. Dazu waren im Vorraum Tische und Stühle aufgebaut. So konnte jeder Kandidat in kleiner Runde mit den Bürgern Gespräche führen. Ein Großes Plakat machte deutlich, wer wo saß. Auch dieser Raum war beängstigend gefüllt.

Einzelgespräche waren nicht möglich. Schade, da anzunehmen war, das auch ganz persönliche Fragen auf eine Antwort warteten. SPD-Kandidat Sören Link erfreute sich regen Zuspruchs. Eine Menge Fragen prasselten auf ihn nieder. Er beantwortete alle. Ob im Sinne des Fragestellers war bei der Lautstärke, die vorherrschte, nicht festzustellen. Jedoch gab es keine Unmutsbezeugungen.

Direkt neben ihm war der Tisch des unabhängigen Kandidaten Michael Rubinstein. Ein, wie Sören Link, junger Mann, der sich den Fragen stellte. An seinem Tisch ging es vorrangig um den Duisburger Norden. Eine Bürgerin aus Marxloh hatte eine Menge Fragen und Anregungen. Sie war sichtlich unzufrieden mit Ihrem Stadtteil. Was sollte Michael Rubinstein antworten.
Er kennt die Probleme nur oberflächlich, woher denn auch, versprach aber, falls er gewählt wird, sich darum zu kümmern.

Damit war die Bürgerin nicht zufrieden sondern bohrte weiter und weiter. Der Ruf auf die Bühne für seinen 15 Minuten Beitrag befreite den Kandidaten. Da lag auch das Problem der Veranstaltung. Ein Frage- und Antwort-Spiel vor dem gesamten Publikum ist die bessere Präsentation. Dort lassen sich die Antworten der Kandidaten / Innen besser vergleichen. Warum hat man nicht den Mut und mietet einen großen Saal an (Steinhof) und alle Kandidaten stellen sich vor und den Fragen der interessierten Bürger? Zeit genug ist ja noch. deJo

Der Veranstaltungsraum der VHS war definitiv zu klein. So mussten viele Bürgerinnen und Bürger draußen bleiben

Als erster Kandidat musste Dr. Richard Wittsiepe zu den Fragen von RadioDU-Chefredakteur Markus Augustiniak Stellung nehmen

Überzeugend beantwortete Sören Link die Fragen des bestens vorbereitenden Moderators Markus Augustiniak

Sören Link diskutiert mit Bürgerinnen und Bürgern, u.a. auch Mario Mais vom Stadtfernsehen Studio47 li.

Zu allen Tischen der Kandidaten kamen die Bürger um Antworten auf ihre persönlichen Fragen zu bekommen. Ganz links: Barbara Laakmann (Linke).