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					Archiv April - Juni 2016 | 
			    
			   
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						 Sieg der Vernunft 
						'PSL-Fraktion im Rat der Stadt 
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						 Duisburg, 21. Juni 2016 - Die 
						Fraktion PIRATEN-SGU-BL begrüßt die Entscheidung des 
						Integrationsrates, den Beschluss vom 07. Juni 2016 - 
						
						Duisburger "Integrationsrat" stellt sich mit 
						"Resolution" gegen deutsche Demokratie -  
						Beschimpfung und Bedrohung unterstreichen mangelnden 
						Integrationswillen und 'Erdogan-Treue' - 
						aufzuheben, mit der er den Beschluss des Deutschen 
						Bundestages, die Massentötung von hunderttausenden 
						Armeniern im Osmanischen Reich als Völkermord 
						einzustufen, als Lüge bezeichnet hatte.
  Trotzdem 
						wirft die Tatsache, dass der Integrationsrat, der den 
						Antrag von Ratsherrn Rainer Grün, DaL, mehrheitlich 
						unterstützte, kein gutes Licht auf das aktuelle 
						Selbstverständnis des Integrationsrates. 
  Für die 
						Umsetzung der Zielvereinbarung mit der Stadt Duisburg, 
						deren Hauptanliegen die Förderung und Sicherung des 
						friedlichen und gleichberechtigten Zusammenlebens der in 
						Duisburg wohnenden Menschen aus verschiedenen Kulturen, 
						Religionen und Herkunftsländern ist, bedarf es vieler 
						Protagonisten, auch im Integrationsrat, der hier 
						vorbildlich vorangehen sollte. 
						
						 
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						 OB Sören Link schlägt Rat 
						neuen Sprecher der Geschäftsführung des IMD vor 
						Und wer ist 'Christoph Weber' 
						Jochem Knörzer 
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					  Duisburg, 15. Juni 2016 - Die Stadt teilte in einer 
						Pressemitteilung mit, dass Christoph Weber neuer 
						Geschäftsführer beim Immobilienmanagement Duisburg (IMD) 
						werden soll. Der Rat der Stadt entscheidet in seiner 
						Sitzung am Montag, 20. Juni, über die Personalie.  
						 Weber soll neben der technischen Betriebsleitung 
						auch Sprecher der Geschäftsführung werden. Der 
						Personalentscheidung ging ein mehrstufiges 
						Auswahlverfahren voraus, welches von einer 
						Personalberatung begleitet wurde.
  Der 52-jährige 
						parteilose gebürtige Essener ist verheiratet und leitete 
						zuletzt das Property Management einer Münchner 
						Immobilienfirma. Weber hat das Immobilienfach von der 
						Pike auf gelernt: Nach einer Ausbildung zum Bauzeichner 
						und seinem Architekturstudium bildete er sich zum 
						Immobilienökonom weiter und bekleidete diverse 
						Führungspositionen in der Immobilienwirtschaft. 
						
  Im Internet schein 'Christoph Weber, Architekt, 
						geboren in Essen, 52 Jahre alt' ein unbeschriebenes 
						Blatt zu sein. Wer also ist Christoph Weber, der in die 
						Fußstapfen von, dem politisch geschassten, Uwe Rohde 
						treten will?
  Da muss man ganz genau hinsehen, 
						denn aufgrund der vorherrschenden Selbstbedienungs- und 
						Mitnahmementalität der Sozen und Schwarzen kann man 
						denen nur noch so weit trauen, wie man sie werfen kann 
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						 Duisburger "Integrationsrat" 
						stellt sich mit "Resolution" gegen Deutschland 
						Beschimpfung und Bedrohung unterstreichen mangelnden 
						Integrationswillen und 'Erdogan-Treue' OB Sören Link: 
						„Beschluss des Integrationsrates ist inakzeptabel und 
						rechtswidrig“ Jochem 
						Knörzer 
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					  Duisburg, 08. Juni 2016 - Am Dienstag, 07.06.2016, nahm 
						sich der Duisburger "Integrationsrat" die Freiheit, 
						andere sagen 'Frechheit', eine "Resolution" gegen die 
						Entscheidung des Deutschen Bundestages, der den 
						Massenmord an bis zu 1,5 Millionen Armeniern im 
						Osmanischen Reich 1915 am 02. Juni 2016 als 'Völkermord' 
						einstufte, zu verabschieden.
  In dieser 
						"Resolution", vielmehr ein Abrechnen mit Deutschland und 
						den türkischstämmigen Bundestagsabgeordneten, die sich 
						nicht gegen diese Entscheidung des Deutschen Bundestages 
						gestellt hatten, ist von 'eine Lüge ist eine Lüge und 
						bleibt eine Lüge', von Verleumdung der Türkei'  die 
						Rede. Bundestagsabgeordneten wird - Erdogan like - 'Nähe 
						zur terroristischen  PKK' unterstellt.  mehr 
						  
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						Was lange währt, wird doch noch gut! 
						BL entschärft 
						Gefahrenstelle 
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					    Duisburg, 17. Mai 2016 - Fast 1 Jahr haben Verwaltung 
						und WBD gebraucht, um die Gefahrenstelle auf der Moerser 
						Straße zu entschärfen. Immer wieder parkten dort 
						rücksichtslos Autos, um die direkt an die Ausfahrt 
						grenzende Kindertagesstätte schnellstens zu erreichen.
						
  Als Bezirksvertreterin der Bürgerlich-Liberalen 
						(BL) in Rheinhausen wurde Angelika Röder von Bürgern auf 
						diesen Misstand angesprochen. Die BL-Vorsitzende hat 
						sich an die Verwaltung gewandt und sich mit ihr mehrfach 
						beraten. 
  Das Resultat kann sich letztendlich 
						sehen lassen:  
						  
						Bushaltestelle (links anschließend) sowie Querungshilfe 
						sind wieder gefahrlos zu nutzen. 
						  
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						 Ratsfraktion 
						'Piraten-SGU-BL' öffnet Bürgerbüro Rot/Schwarz zockt 
						ab, 'die Kleinen' tun was für die Bürger! 
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					    Duisburg, 10. Mai 2016 - Ab Donnerstag, dem 
						12. Mai 2016, steht das Bürgerbüro der Ratsfraktion 
						"PIRATEN-SGU-BL" für den Publikumsverkehr offen. Das 
						Bürgerbüro befindet sich auf der Bismarckstraße 
						111 in 47057 Duisburg-Neudorf und ist zunächst 
						jeden Donnerstag von 14 - 18 Uhr 
						(ausgenommen Feiertage) besetzt.
						
						mehr 
						  
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						 Piraten-SGU-Bürgerlich Liberale 
						watschen SPD-Fraktionsführer Mettler ab Der 
						wahre Grund, warum sich Parteien zusammenschließen 
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						 Duisburg, 02. 
						Mai 2016 - Nachfolgende Pressemitteilung der 
						PSL-Fraktion im Rat der Stadt Duisburg erreichte uns 
						heute.
  Selbstherrlich und willkürlich 
						haben am 25.04.2016 im Rat der Stadt SPD und CDU die 
						Änderung der Fraktionszuwendungen beschlossen. Die 
						massiven Kürzungen vor allem für kleine Fraktionen 
						begründete Ratsherr Mettler (Fraktionsvorsitzender SPD) 
						damit, dass sich Minderheiten lediglich zu Fraktionen 
						zusammenschließen würden, um Gelder abzugreifen. 
						
  
						Der Grund, warum sich Ratsfrau Britta Söntgerath 
						(PIRATEN), Ratsherr Karsten Vüllings (BL) und Ratsherr 
						Karlheinz Hagenbuck (SGU) 2014 
						zusammengeschlossen haben, ist so einfach wie 
						naheliegend. 
  Als Fraktion konnte 
						PIRATEN-SGU-BL bislang über 30 Anträge im 
						Rathaus stellen. Eine beachtliche Anzahl und Motivation 
						für das zweite Drittel der Legislaturperiode. Als 
						Einzelkämpfer hätte die Geschäftsordnung des Rates nicht 
						einen einzigen davon erlaubt und die Stimmen von fast 
						5000 Wählern wären einfach verpufft.
  Ratsherr 
						Hagenbuck, Fraktionsvorsitzender von PIRATEN-SGU-BL 
						stellt dazu fest: „In Anbetracht der 
						ausgeprägten Selbstbedienungsmentalität der SPD, 
						angefangen bei dem satten Plus bei den 
						beschlossenen Fraktionszuwendungen bis hin zu
						fragwürdigen Personalbesetzungen, 
						stellt sich die Frage, wer sich nun wirklich in den Rat 
						der Stadt wählen ließ, um Gelder abzugreifen.“
  
						Dass sich die Fraktion PIRATEN-SGU-BL durch die 
						Beschneidung der Fraktionszuwendungen nicht von ihrer 
						Arbeit abhalten lassen wird, daran lässt Ratsherr 
						Hagenbuck keine Zweifel aufkommen. Auch ab dem 
						01.01.2017 werde sein Dreierbündnis lästig sein, 
						nachhaken und wichtige Ideen und Vorschläge in den Rat 
						einbringen. 
  Gut so! Denn vor allem 
						kleinere Fraktionen sind es, die erheblich zu einer 
						demokratischen Kultur in einer Stadt beitragen. 
						Leider haben SPD und CDU hier noch einigen 
						Nachholbedarf. 
						  
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						 SPD/CDU ändern 
						Fraktionsgelderzuwendung Kommentare
						der
						Piratenpartei und 
						Wählergruppe Bürgerlich -Liberale  
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						 Duisburg, 25. 
						April 2016 -
						Im Laufe des heutigen 
						Nachmittages erreichte uns folgende Mitteilung der 
						'PIRATEN': In seiner Sitzung am Montag hat der Rat 
						der Stadt Duisburg die Änderung der finanziellen 
						Zuwendungen für die Ratsfraktionen und Ratsgruppen 
						beschlossen. Wie erwartet mit der Mehrheit von 
						SPD und CDU.  Die beiden Fraktionen können 
						sich nun über deutlich höhere Zuwendungen 
						freuen. 
						
						mehr   Der Griff in die 
						Fraktionskassen der kleinen Bündnisse durch SPD und CDU 
						ist daher ein sehr durchschaubares Manöver. 
						  
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