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Flyer zum Wohngeld plus: Informationen kompakt, einfach und übersichtlich für Mieterinnen und Mieter in Nordrhein-Westfalen

Düsseldorf, 31. Januar 2023 - Ein neuer Flyer für Mieterinnen und Mieter soll die Beantragung des neuen Wohngelds erleichtern. Er liefert kompakt, einfach und übersichtlich Informationen zur Wohngeldreform und zur Beantragung des Wohngeldes. Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen, der VdW Verband der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft, der Deutsche Mieterbund, die Verbraucherzentrale NRW und das EBZ Europäische Bildungszentrum der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft haben den Flyer gemeinsam entwickelt.

Das Infoblatt ist Teil der Kampagne „Stopp den Heizkostenhammer“ und soll an möglichst viele Mieterinnen und Mieter in Nordrhein-Westfalen verteilt werden.   Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen:

„Der Info-Flyer ist ein weiterer Baustein des Unterstützungspaketes für Mieterinnen und Mieter, um Wohngeld zu beantragen. Der Flyer vermittelt einfach und kompakt die wichtigsten Informationen rund um das Thema Wohngeld. Die enge Zusammenarbeit der Landesregierung Nordrhein-Westfalen mit der Wohnungswirtschaft, dem Mieterschutzbund und der Verbraucherzentrale zeigt:

Wir ziehen alle an einem Strang, damit Mieterinnen und Mietern sich einen Überblick über die Wohngeldreform verschaffen können. Seit dem 15. Dezember 2022 steht zudem der Wohngeldrechner Nordrhein-Westfalen zur Verfügung, mit dem online ausgerechnet werden kann, ob ein Anspruch auf das Wohngeld besteht. Und: Aus diesem System heraus kann auch direkt ein Online-Antrag gestellt werden.“  

Alexander Rychter, Verbandsdirektor des VdW Verband der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft Rheinland Westfalen, erklärt: „Mit umfassendem Informationsmaterial und -veranstaltungen unterstützt die sozial orientierte Wohnungswirtschaft sowohl Mieterinnen und Mieter als auch die Wohnungsämter und Wohngeldberatungsstellen der Städte und Gemeinden, auf die in den kommenden Wochen ein erhebliches Antragsvolumen zukommen wird. Durch Information und Beratung, zum Beispiel zu notwendigen Angaben oder Dokumenten, wollen wir dazu beitragen, Bearbeitungszeiten deutlich zu verkürzen und damit gleichzeitig anspruchsberechtigte Mieterhaushalte als auch Kommunen zu unterstützen.“  

Wolfgang Schuldzinski, Vorstand der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen: „Steigende Energiekosten bringen derzeit viele Verbraucherinnen und Verbraucher in Nordrhein-Westfalen in finanzielle Not. Seit dem 1. Januar 2023 haben mehr Menschen einen Anspruch auf Wohngeld. Unser gemeinsamer Informationsflyer klärt Betroffene über ihre Möglichkeiten auf und gibt konkrete Hilfestellung zur Beantragung. Denn besonders Haushalte mit geringen Einkommen brauchen eine deutliche finanzielle Unterstützung, um in der Energiekrise ihre hohen Strom- und Gasrechnungen zu begleichen.“  

Hans-Jochem Witzke, Vorsitzender des Mieterbundes NRW: „Das neue Wohngeld plus kann für viele Mieterinnen und Mietern eine Entlastung in der aktuellen Krise sein. Alle Menschen, die einen Anspruch haben, sollen sich nicht scheuen, diesen auch geltend zu machen. Je früher, desto besser, denn auch hier ist Zeit Geld. Daher beteiligt sich der Deutsche Mieterbund NRW gerne an der Informationskampagne.“  

EBZ-Vorstand Klaus Leuchtmann: „Das Wohngeld Plus ist eine wichtige Säule zur Stützung privater Haushalte im Angesicht dramatisch steigender Energiekosten. Als Bildungsanbieter sehen wir es beim EBZ als unsere Aufgabe an, unseren Teil dazu beizutragen, die Menschen über das Wohngeld Plus zu informieren. Wir werden zudem die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auf Vermieterseite schulen, damit sie ihre Kunden kompetent beraten können.“  

Wer die Kampagne nutzen möchte, kann sich die Materialien kostenlos herunterladen unter www.mieterkommunikation-energie.de (im Abschnitt „Materialien zur Kampagne Heizkosten-Hammer”).

Anpassung der Coronaregelungen zum 1. Februar 2023

Keine Sonderregelungen mehr für den Schulbereich – weiterhin gilt: Wer krank ist, bleibt zu Hause

Düsseldorf, 25. Januar 2023 - Das Ministerium für Schule und Bildung hat am Mittwoch die Schulen in Nordrhein-Westfalen über den weiteren Umgang mit Corona informiert. Hintergrund ist, dass die auch für den Schulbereich wichtigen Corona-Verordnungen des Gesundheitsministeriums zum 31. Januar 2023 auslaufen.  

Schul- und Bildungsministerin Dorothee Feller hob den engen Abstimmungsprozess innerhalb der Landesregierung hervor und erklärte: „Mit unserem Handlungskonzept Corona sind die Schulen gut durch den Herbst und den Winter gekommen. Die Erfahrungen der vergangenen Wochen und Monate haben gezeigt, dass die Menschen in unserem Land und vor allem auch in unseren Schulen sehr verantwortungsvoll handeln. Das abnehmende Infektionsgeschehen und der hohe Immunisierungsgrad der Bevölkerung und damit auch bei Lehrkräften, Schülerinnen und Schüler machen es nun möglich, dass wir an unseren Schulen einen großen Schritt hin zu einer gelebten Normalität gehen.“  

• Die Corona-Test-und-Quarantäneverordnung wird mit dem 31. Januar 2023 ersatzlos entfallen. Die Corona-Schutzverordnung wird mit nur noch wenigen Vorschriften fortgeführt. Für den Schulbereich wird es keine Sonderregelungen mehr geben. Bis zum 31. Januar 2023 gilt das Handlungskonzept Corona unverändert fort.

Ab dem 1. Februar 2023 sind folgende Punkte von besonderer Bedeutung:  
• Testungen
Mit dem Wegfall der Corona-Test- und-Quarantäne-Verordnung entfällt ab dem
1. Februar 2023 die bisherige fünftägige Isolationspflicht. Ferner entfällt zu diesem Zeitpunkt die rechtliche Grundlage für anlassbezogene Testungen in der Schule.
 
• In der Folge endet auch die regelmäßige monatliche Ausgabe von fünf Selbsttests pro Monat. Übergangsweise besteht für die Schulen die Möglichkeit, Selbsttests in reduziertem Umfang über das bekannte Bestellportal zu bestellen. An den Schulen vorhandene Restbestände können auch danach noch auf Nachfrage und anlassbezogen an Schülerinnen und Schüler, Lehrerinnen und Lehrer und das weitere schulische Personal ausgegeben werden.  

• Masken
In Schulen kann weiterhin freiwillig zum Eigenschutz oder zum Schutz anderer eine Maske getragen werden. Lehrkräfte sowie Schülerinnen und Schüler bzw. deren Eltern entscheiden eigenverantwortlich.  

Nach dem Wegfall der Isolationspflicht wird jedoch positiv getesteten Personen dringend empfohlen, für einen Zeitraum von fünf Tagen in Innenräumen außerhalb der eigenen Häuslichkeit mindestens eine medizinische Maske (sog. OP-Maske) zu tragen (Paragraph 3 Absatz 3 Corona-Schutzverordnung in der ab dem 1. Februar 2023 geltenden Fassung). Die allgemeine Empfehlung zum Tagen einer Maske wird aufgehoben.  

• Im Krankheitsfall
Es gilt selbstverständlich weiterhin der Grundsatz: Wer krank ist, sollte nicht die Schule besuchen. Das gilt für alle am Schulleben Beteiligten. Eltern entschuldigen, wie bisher auch, ihre Kinder vom Schulbesuch.  

• Atteste
Nur bei begründeten Zweifeln, ob Unterricht aus gesundheitlichen Gründen versäumt wird, kann die Schule von den Eltern ein ärztliches Attest verlangen (§ 43 Absatz 2 Schulgesetz). Dies hat das Ministerium für Schule und Bildung erst kürzlich noch einmal klargestellt.   Hygiene An den Schulen gelten die allgemeingültigen Hygieneregeln (Infektionsschutz | Bildungsportal NRW (schulministerium.nrw).

Die bewährte Husten- und Nies-Etikette, regelmäßiges Händewaschen und -desinfektion sowie regelmäßiges Lüften entsprechend der jeweils aktuellen Hinweise gehören zu einem normalen Schulalltag (Lüftung, Raumluftfiltergeräte und CO2-Messgeräte | Bildungsportal NRW (schulministerium.nrw).  

Abschließend erklärte Schul- und Bildungsministerin Feller: „Mein Dank richtet sich an alle, die am Schulleben beteiligt sind. Die Pandemie hat Ihnen und uns allen in den vergangenen Monaten und Jahren außerordentlich viel abverlangt. Die Landesregierung wird ihren Teil dazu beitragen, dass dieser lang ersehnte Schritt zur Normalität gelingt und so gut wie möglich abgesichert wird. Natürlich werden wir das Infektionsgeschehen weiter aufmerksam beobachten und bei Bedarf unseren Schulen entsprechende Unterstützung und Handlungsempfehlungen geben.“
Weitere Informationen: https://www.schulministerium.nrw/schulbetrieb-und-corona

Umwelt in Zahlen

Düsseldorf, 24. Januar 2023 - Das Jahr 2022 war mit einer Jahresmitteltemperatur von 11,2 Grad das wärmste seit Beginn der Aufzeichnungen in NRW
Die Zeichen standen in Nordrhein-Westfalen lange auf einem Sommer mit Jahrhundertdürre, was jedoch letztlich glücklicherweise durch ein Tiefdruckgebiet im Spätsommer abgewendet wurde. Dennoch blieben auch der Herbst und der Winter viel zu warm und trocken. Der beispiellos warme Silvestertag beendete das Jahr 2022 in Deutschland nochmals mit Rekordtemperaturen - in NRW mit bis zu 19 Grad Celsius.

Insgesamt war das Jahr 2022 in Nordrhein-Westfalen das wärmste und sonnigste Jahr seit Beginn der Aufzeichnungen im Jahre 1881. Dies belegt die aktuelle Daten-Auswertung des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW (LANUV). Die Jahresmitteltemperatur lag mit 11,2 Grad Celsius erneut auf Rekordniveau - knapp vor 2020 mit 11,1 Grad Celsius. In jedem einzelnen Monat lag die durchschnittliche Temperatur in NRW über den jeweiligen Monatswerten der langjährigen Referenzperiode 1961-1990. 

"Wir haben es auch im letzten Sommer wieder erlebt: Die Klimakrise trifft uns mit voller Wucht. Die Tage mit Temperaturen von mehr als 30, manchmal sogar 40 Grad werden in Zukunft noch mehr zunehmen", sagte NRW-Umweltminister Minister Oliver Krischer. Das Jahr 2022 setzt somit den bereits beobachteten massiven Erwärmungstrend der vergangenen Jahre fort.

Neben den seit Aufzeichnungsbeginn gestiegenen Lufttemperaturen und den Änderungen der Niederschlagsmuster haben die heißen und trockenen Sommer 2018 und 2019, die Starkregenereignisse in den Jahren 2014, 2016 und 2021 sowie die 2019 in Nordrhein-Westfalen gemessenen Hitzerekorde den Klimawandel stärker ins öffentliche Bewusstsein gebracht.

"Die Klimakrise wird gravierende Folgen für Mensch, Umwelt und Infrastruktur haben", sagt Minister Krischer. "Wir brauchen daher einen starken Klimaschutz und eine vorsorgende Klimaanpassung." Daher wird noch in diesem Jahr das Klimaanpassungsgesetz NRW weiterentwickelt. Minister Krischer: "Klimaanpassung ist Daseinsvorsorge."

Heizkostenzuschuss an wohngeldberechtigte Haushalte wird ab dem 16. Januar 2023 ausgezahlt

Düsseldorf, 13. Januar 2023 - Ab dem 16. Januar 2023 zahlt das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen über den Landesbetrieb IT.NRW an rund 169.000 Haushalte einen weiteren Heizkostenzuschuss aus. Die Summe der Auszahlungen wird voraussichtlich rund 97 Millionen Euro betragen.  

„Der Staat entlastet mit dem weiteren Heizkostenzuschuss gezielt Haushalte mit geringem Einkommen, die in dem Zeitraum 1. September 2022 bis 31. Dezember 2022 mindestens für einen Monat Wohngeld bezogen haben. Zugleich ist seit dem 1. Januar 2023 die Wohngeldreform in Kraft: Damit werden mehr Menschen Anspruch auf staatliche Unterstützung im Zusammenhang mit den Wohnkosten haben“, sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen.  

Die Auszahlung an berechtigte Personen erfolgt automatisch über das Land Nordrhein-Westfalen: Wohngeldempfängerinnen und -empfänger haben nichts zu veranlassen. Der neuerliche Heizkostenzuschuss ist nach der Personenanzahl gestaffelt und beträgt grundsätzlich für im 4. Quartal 2022 wohngeldberechtigte Haushalte mit einer Person 415 Euro, mit zwei Personen 540 Euro und für jede weitere Person 100 Euro.  

Der Deutsche Bundestag hat mit Gesetz vom 9. November 2022 die Gewährung eines weiteren Heizkostenzuschusses beschlossen. Das Bundesgesetz ist mit Wirkung vom 16. November 2022 in Kraft getreten. Die erforderliche Verordnung ist am 7. Januar 2023 im Land Nordrhein-Westfalen in Kraft getreten.

Der erste Heizkostenzuschuss wurde im August 2022 an wohngeldberechtigte Haushalte in Nordrhein-Westfalen ausgezahlt. Der erste Heizkostenzuschuss im Jahr 2022 betrug grundsätzlich für wohngeldberechtigte Haushalte mit einer Person 270 Euro, mit zwei Personen 350 Euro und für jede weitere Person kamen 70 Euro hinzu.

Neuer Förderaufruf "GreenEconomy.IN.NRW"

 100 Millionen Euro für Umweltwirtschaft, Circular Economy und Klimafolgenanpassung

Düsseldorf, 13. Januar 2023 - Umwelt- und Verkehrsminister Oliver Krischer: Mit dem Förderaufruf treiben wir die sozial-ökologische Transformation weiter voran Die Landesregierung will die sozial-ökologische Transformation weiter vorantreiben. Hierzu haben das Umwelt- und Verkehrsministerium sowie das Wirtschafts- und Klimaschutzministerium heute den neuen Förderaufruf "GreenEconomy.IN.NRW" gestartet.

Insgesamt ist ein Fördervolumen von rund 100 Millionen Euro aus EU- und Landesmitteln für den Wettbewerb vorgemerkt. Über den Wettbewerb unterstützt das Land innovative Ideen und unternehmerische Lösungen in den Feldern Umweltwirtschaft, Circular Economy und Klimaanpassung. Die Förderung erfolgt im Rahmen des EFRE/JTF-Programms NRW 2021-2027. Der Wettbewerb ist ein weiterer wichtiger Baustein der von der Landesregierung verfolgten transformativen Strukturpolitik.

Umwelt- und Verkehrsminister Oliver Krischer: "Mit dem neuen Förderaufruf treiben wir die sozial-ökologische Transformation weiter voran. Denn in einer modernen Wirtschaft gehören Klimaschutz, der Erhalt unserer natürlichen Lebensgrundlagen, gute Arbeitsplätze und soziale Sicherheit untrennbar zusammen. Die Umweltwirtschaft mit ihren vielen kleinen und großen Unternehmen ist dabei eine der wichtigsten Säulen. Sie hat nicht nur positive Effekte auf Beschäftigtenzahlen und die Bruttowertschöpfung, sondern darüber hinaus einen ökologischen Nutzen, der sich allein in Nordrhein-Westfalen auf rund 23 Milliarden Euro beziffern lässt, davon allein rund 15,5 Milliarden Euro durch die Vermeidung von Umweltschäden. Hinzu schafft die Umweltwirtschaft weitere ökologische Werte in Höhe von 7,4 Milliarden Euro, wie den Erhalt von Biodiversität."

Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Unser Ziel ist es, die historisch starke Grundstoffindustrie in Nordrhein-Westfalen zukunftssicher umzubauen. Mit dem Förderaufruf der "GreenEconomy.IN.NRW" unterstützen wir Innovationen, die die Transformation unserer Wirtschaft hin zu einer nachhaltigen und klimafreundlichen Circular Economy vorantreiben. So wollen wir den Kraftakt des ökologischen Umbaus meistern und die Wettbewerbsfähigkeit unseres Landes als eine der führenden Industrieregionen Europas langfristig sichern."

Gefördert werden Forschungs-, Innovations- und Entwicklungsvorhaben mit Fokus auf die folgenden Themenschwerpunkte: Im Themenschwerpunkt Umweltwirtschaft werden Innovationen in den Blick genommen, die zur Entwicklung umweltfreundlicher, klimaschützender, ressourcenschonender Produkte, Verfahren und Dienstleistungen beitragen. 

• Im Themenschwerpunkt Circular Economy werden Innovationen mit dem Ziel der Ressourceneinsparung und der Entwicklung zirkulärer Produkte und Geschäftsmodelle gesucht.
• Im Themenschwerpunkt Klimaanpassung werden Innovationen zur Steigerung der Klimaresilienz gefördert. Der Wettbewerb richtet sich vorrangig an kleine und mittlere Unternehmen, Hochschulen und Forschungseinrichtungen in Nordrhein-Westfalen.
• Großunternehmen, Kammern, Vereine und Stiftung sind im Verbund mit KMU ebenfalls antragsberechtigt. Diese können in jährlichen Einreichungsrunden bis 2024 Projektskizzen mit innovativen und kreativen Ideen abgeben. In der nun gestarteten ersten Einreichungsrunde können bis zum 18. April 2023 Projektskizzen eingereicht werden. 

Alle Informationen und Unterlagen rund um den Förderaufruf finden Sie hier 

Zum Hintergrund:
Für zukunftsweisende, nachhaltige und innovative Vorhaben in Nordrhein-Westfalen steht aus dem EFRE/JTF-Programm NRW 2021-2027 ein Investitionsvolumen von insgesamt rund 4,2 Milliarden Euro zur Verfügung. Es speist sich aus 1,9 Milliarden Euro EU-Mitteln des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) und des Just Transition Fund (JTF) sowie der Ko-Finanzierung des Landes Nordrhein-Westfalen und Eigenanteilen der Projekte. Unterstützt werden Vorhaben aus den Themenfeldern Innovation, Nachhaltigkeit, Mittelstandsförderung, Lebensqualität, Mobilität und Strukturwandel in Kohlerückzugsregionen.

Weitere Informationen finden Sie unter www.efre.nrw und #efrenrw.  
•zu den Unterlagen rund um den Förderaufruf www.efre.nrw