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Bärbel Ba







Sitzung am 30. Oktober 2018 - 15:00 Raum Wuhan (Zi 300)
Haushalt, Zentrenkonzept, Lärmaktionsplan und mehr...

Öffentlicher Teil:
1 Begrüßung durch die Bezirksbürgermeistein Frau Ulitzka und
Genehmigung der Tagesordnung 
2 Vorstellung des Herrn Beigeordneten Andree Haack, Dezernat für
Wirtschaft und Strukturentwicklung 
3 Niederschrift der 35. öffentlichen Sitzung der Bezirksvertretung Mitte
am 07.06.2018 zur Kenntnis 
Haushaltsberatungen 
4 Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung 2019 und des Haushaltsplans
2019 mit seinen Anlagen sowie der mittelfristigen Ergebnis- und
Finanzplanung bis 2022 hier: Beratung in den Bezirksvertretungen
-Beschlussvorlage- 
5 Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung 2019 und des Haushaltsplans
2019 mit seinen Anlagen sowie der mittelfristigen Ergebnis- und
Finanzplanung bis 2022
hier: Entwurf Stellenplan 2019 
-Beschlussvorlage- 
6 Sachstandsbericht zur Ergebnisrechnung und zum Haushaltssanierungsplan
für den Fachbereich 90 – Amt für bezirkliche Angelegenheiten - für den
Zeitraum Januar bis Juni 2018
-Mitteilungsvorlage-    Kenntnisnahme
Beschlussvorlagen 
7 Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzepts der Stadt Duisburg
– Beteiligung der Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange – 
Dokument anzeigen: 1_EHZK Duisburg Karten 01-50 Dateigrösse: 20 MB 1_EHZK Duisburg Karten 01-50 20 MB
Dokument anzeigen: 2_EHZK Duisburg Karten 51-107 Dateigrösse: 25 MB 2_EHZK Duisburg Karten 51-107 25 MB
Dokument anzeigen: Berichtsentwurf EHZK Duisburg Teil 1 Dateigrösse: 3 MB Berichtsentwurf EHZK Duisburg Teil 1 3 MB
Dokument anzeigen: Berichtsentwurf EHZK Duisburg Teil 2 (1) Dateigrösse: 26 MB Berichtsentwurf EHZK Duisburg Teil 2 (1) 26 MB
8 Lärmaktionsplan der Stadt Duisburg einstimmig beschlossen
Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0


Ziel der EU-Umgebungslärmrichtlinie ist es, schädliche Auswirkungen und
Belästigungen durch den Umgebungslärm zu verhindern, ihnen vorzubeugen
oder sie zu vermindern. Die Umsetzung der EU-Umgebungslärmrichtlinie
verläuft in einem zweistufigen Verfahren. Zunächst erfolgt eine
Bestandsanalyse in Form einer Kartierung des Umgebungslärms der durch
den Straßenverkehr, den bundeseigenen und den städtischen
Schienenverkehr, durch Flughäfen und durch große Industrie- und
Gewerbeanlagen verursacht wird. Im Anschluss daran werden
Belastungsschwerpunkte definiert und geeignete Maßnahmen zur
Verminderung der Geräuschbelastung dargestellt. In einem Turnus von
fünf Jahren sind die erstellten Lärmkarten und Lärmaktionspläne zu
überprüfen und gegebenenfalls zu überarbeiten.
Auf der Grundlage der seitens der Stadt durchgeführten Lärmkartierung,
wurden 149 Lärmbelastungsschwerpunkte identifiziert, in denen in der
 Wohnnachbarschaft die Lärmpegel von 70 dB(A) am Tag und/oder
60 dB(A) in der Nacht erreicht oder überschritten werden.
Diese Pegel werden als Auslösewerte für die Lärmaktionsplanung vom
Ministerium für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und
Verbraucherschutz des Landes NordrheinWestfalen (MUNLV) im Runderlass
„Lärmaktionsplanung“ empfohlen. Der Lärmaktionsplan erläutert das
insgesamt zur Lärmminderung verfügbare Maßnahmenportfolio, erklärt
sowohl die Wirkungsweise aber auch die Umsetzungsschwierigkeiten bei
einzelnen Maßnahmen und beschreibt bereits umgesetzte und geplante
Lärmminderungsmaßnahmen im Stadtgebiet.

Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 293 KB Beschlussvorlage 293 KB
Dokument anzeigen: Anlage_1_Abwägung_Endfassung Dateigrösse: 641 KB Anlage_1_Abwägung_Endfassung 641 KB
Dokument anzeigen: Anlage_2_Lärmaktionsplan der Stadt Duisburg_Endfassung Dateigrösse: 3 MB Anlage_2_Lärmaktionsplan der Stadt Duisburg_Endfassung 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage_3_Anhang zum Lärmaktionsplan Dateigrösse: 8 MB Anlage_3_Anhang zum Lärmaktionsplan 8 MB

9 Festlegung der Reihenfolge der Arbeiten zum Um- und Ausbau von
Gemeindestraßen 2019 im Bezirk Mitte 
10 Bauprogramm 2019 hier: Arbeiten zum Um-, Aus- und Neubau an Bundes-,
Landes- und Kreisstraßen sowie Um-, Aus- und Neubau von
Radverkehrsanlagen an Bundes-, Landes- und Kreisstraßen in Duisburg 
einstimmig beschlossen
Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0



11 Neupositionierung der Taxistände und Einrichten einer Ladezone auf der
Friedrich-Wilhelm-Straße (Heuserstraße – Düsseldorfer Str.)
in DU-Mitte 
einstimmig beschlossen
Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0


Problembeschreibung / Begründung Im Zuge der Absicherung der
Fußgängerzone soll eine Ladezone am nördlichen Fahrbahnrand der
Friedrich-Wilhelm-Straße (zwischen Heuserstraße und Düsseldorfer Straße)
eingerichtet werden. Damit soll eine Anlieferung ermöglicht werden, ohne
dass die Lieferanten in den abgesicherten Bereich hineinfahren müssen.
Die 5 bestehenden Taxistände, die derzeit am nördlichen Fahrbahnrand
platziert sind, sollen zur gegenüberliegenden Seite der
Friedrich-Wilhelm-Straße (im Längsparkstreifen am südl. Fahrbahnrand)
verlegt werden.
Umfang der Maßnahme
Diese angestrebte
Neupositionierung macht den Umbau der jetzigen Taxistände zu einer
Ladezone, erforderlich. Dabei sind die Bordstein- und Rinnenanlage neu zu
setzen und die Pflasterfläche der zukünftigen Ladezone auf Fahrbahnniveau
abzusenken. Des Weiteren muss der Längsparkstreifen aus der südlichen
Fahrbahnseite verlängert und die Beschilderung angepasst werden.
Kosten
Die Kosten für diese Umbaumaßnahme werden auf ca. 30.000,00€
geschätzt. Sie sind Bestandteil der mit DS 18-0236 beschlossenen
Gesamtkosten der Absicherung der Fußgängerzone Königstraße/Kuhstraße
und werden aus Haushaltsmitteln bereitgestellt, die im Wege der
Planfortschreibung nach 2018 übertragen wurden.

12 Straßenreinigungs- und Winterdienstverzeichnis 
einstimmig beschlossen
Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

13 Sitzungsplan 2019 einstimmig beschlossen
Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0


14 Spielplatzsanierung 2019 
Anträge/Anfragen 
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 233 KB Beschlussvorlage 233 KB
Dokument anzeigen: Anlage zur DS 18-0863 Dateigrösse: 29 KB Anlage zur DS 18-0863 29 KB

15 Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion, hier: Neuasphaltierung der
Fasanenstraße 

Neuasphaltierung der Fasanenstraße - Antrag in der BV Mitte  
Auf Initiative der CDU Hochfeld/Wanheimeort wurde ein gemeinsamer
Antrag mit dem Ziel eingebracht, die Anwohner der Fasanenstraße nicht mit
Anliegerkosten zu belasten.
Der Zustand der Fasanenstraße hat sich durch den Umleitungsverkehr, den die
Anwohner nicht zu verantworten haben, erheblich verschlechtert. Die bisher
erfolgten Ausbesserungen haben nur für eine kurzfristige Verbesserung gebracht,
 was nicht ausreicht. Wir haben die Verwaltung gebeten, auch zu prüfen, ob die
Kosten nicht aus anderen Mitteln - für den Umbau der Straßenbahnhaltestelle Im
Schlenk - bestritten werden können.
Mitteilungsvorlagen 
16 Mitteilung über erteilte Baugenehmigungen für den Monat August 2018 

17 Mitteilung über erteilte Baugenehmigungen für den Monat September 2018 
Kenntnisnahme
18 Notdienste an den Wochenenden in den Bürger-Service-Stationen (BSS) 
Kenntnisnahme
19 Beantwortung des Antrags 18-0414 der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
und der Fraktion Die Linke: "Sondersitzung zur aktuellen Schulentwicklung" 
Kenntnisnahme
20 Förderprogramm KOMM-AN NRW 
hier: Veröffentlichung einer Dokumentation zur Durchführung des
Förderprogramms KOMM-AN NRW 2016 und 2017 in Duisburg 
Kenntnisnahme
21 Mündliche Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin 
22 Mündliche Mitteilungen der Verwaltung 
23 Veränderungssperre Nr. 113 -Neuenkamp-  Satzungsbeschluss 
einstimmig beschlossen
Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Beschlussvorlage 313 KB  Anlage_1_Veränderungssperre_113 4 MB
   
24 DuisburgSport Wirtschaftsplan 2019  einstimmig beschlossen
Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

25 Theater Duisburg, Neckarstraße 1-3 in 47051 Duisburg hier: Erneuerung der Antriebs- und Steuerungstechnik der Orchesterpodien
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 235 KB Beschlussvorlage 235 KB
einstimmig beschlossen
Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0