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Wiesbaden/Duisburg, 8. November 2025 - Nach dem
Stahldialog im Kanzleramt hat Bundeskanzler
Friedrich Merz die Bedeutung einer eigenständigen
Stahlindustrie in Deutschland betont. Die
Bundesregierung werde wettbewerbsfähige
Rahmenbedingungen für die Branche schaffen.
Bundeskanzler Merz hat im Bundeskanzleramt
hochrangige Vertreterinnen und Vertreter der
deutschen Stahlunternehmen, Gewerkschaften und
Bundesländer zu einem Dialog zur Zukunft der
deutschen Stahlindustrie empfangen. Auch die
zuständigen Bundesministerinnen und -minister haben
teilgenommen. Das Ziel sei, so Merz nach dem
Gespräch, die Stahlindustrie in Deutschland dabei zu
begleiten, sich für die Zukunft erfolgreich
aufzustellen.
Bundesfinanzminister Lars
Klingbeil stellte in seinem Statement die zentrale
Bedeutung der Stahlindustrie für den
Wirtschaftsstandort und die Widerstandsfähigkeit
Deutschlands heraus. Es sei die gemeinsame Aufgabe
von Politik und Wirtschaft, den Menschen in der sich
wandelnden Stahlbranche Sicherheit zu geben. Sowohl
Bundeskanzler Merz als auch Bundesfinanzminister
Klingbeil betonten die große Emotionalität in den
Schilderungen der dramatischen Situation der
Unternehmen. Es gehe um „das Schicksal einer
Schlüsselindustrie“, so Merz.
Verbesserter Handelsschutz: Die
Stahlbranche sei geprägt von globalen
Überkapazitäten und marktverzerrenden Praktiken
internationaler Wettbewerber. Die Bundesregierung
setzt sich in der EU-Handelspolitik für einen
effektiven und langfristig wirksamen Schutz gegen
die Auswirkungen dieser Praktiken ein. Die
Vorschläge der Europäischen Kommission gingen in die
richtige Richtung, so Merz.
Niedrigere Energiekosten: Ein verlässliches
und bezahlbares Energieangebot ist essenziell für
die Wettbewerbsfähigkeit energieintensiver
Industrien wie der Stahlindustrie. Deshalb werde die
Bundesregierung die Energiewende vorantreiben,
effizienter gestalten und die Energiekosten wirksam
senken – etwa durch einen Industriestrompreis und
eine Ausweitung und Verlängerung der bereits
bestehenden Strompreiskompensation für
energieintensive Unternehmen, bekräftigte der
Kanzler.
Für eine klimafreundliche
Stahlproduktion: Die Bundesregierung werde
die Stahlindustrie beim Umbau auf eine
klimafreundlichere Produktion weiter unterstützen.
Die Stahlindustrie stehe auch wegen dieser
Transformation vor Herausforderungen. Man wolle
kritische Wertschöpfungsketten im Land erhalten,
deren Ausgangspunkt immer wieder Stahl sei. Nur
damit sichere man Beschäftigung, so Merz.
Europäische Märkte schützen: Sowohl
der Bundeskanzler als auch der Bundesfinanzminister
stimmten der Bitte der Industrie zu, bei der
Beschaffung – etwa von Gleisen oder in der
Verteidigungsindustrie – eine vorzugsweise
Verwendung heimischen Stahls zu ermöglichen.
Klingbeil sprach sich für ein „bisschen mehr „buy
european“, ein bisschen mehr "europäischen
Patriotismus“ aus.
Bundeskanzler Friedrich Merz hat heute (7.11.2025)
hochrangige Vertreterinnen und Vertreter der
deutschen Stahlunternehmen und der
Arbeitnehmerseite, Ministerpräsidentinnen und
Ministerpräsidenten der Länder sowie die zuständigen
Bundesministerinnen und Bundesminister zu einem
Stahldialog im Bundeskanzleramt empfangen.
Im
Mittelpunkt stand dabei die Frage, wie die
Stahlindustrie zukunftsfest gemacht wird. Neben der
notwendigen Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit
geht es gleichzeitig darum, die Industrie besser vor
globalen Überkapazitäten und unfairen
Handelspraktiken internationaler Wettbewerber zu
schützen. Die Diskussionen drehten sich dabei um
zentrale Anliegen der Stahlindustrie, wie die
Verschärfung des europäischen Handelsschutzes, die
Senkung der hohen Energiekosten sowie die Umstellung
auf klimafreundlichere Produktionsverfahren. Die
Teilnehmer waren sich einig, dass die Bewältigung
dieser Herausforderungen eine wichtige Voraussetzung
dafür ist, Wertschöpfung und Beschäftigung in der
Stahlindustrie zu sichern und ihren Weg zur
Klimaneutralität erfolgreich weiterzuverfolgen.
Bundeskanzler Merz erklärte: „Die Stahlindustrie
ist von großer Bedeutung für unseren
Wirtschaftsstandort. Sie leistet einen wichtigen
Beitrag zum Erhalt industrieller
Wertschöpfungsketten und wirtschaftlicher Resilienz
in Deutschland und Europa. Wir brauchen deshalb eine
echte Stahl-Strategie, die in dem heutigen Dialog
ihren Ausgangspunkt gefunden hat. Ziel ist es,
wettbewerbsfähige Rahmenbedingungen für die Branche
zu schaffen. Dabei geht es uns nicht alleine darum,
die Stahlindustrie einfach nur zu erhalten, sondern
wir wollen diese auch dabei begleiten, sich für die
Zukunft erfolgreich aufzustellen. Denn nur mit
wettbewerbsfähigen Unternehmen werden wir
Produktivität und Arbeitsplätze in der
Stahlindustrie langfristig sichern.“
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil erklärte: „Wir
kämpfen dafür, dass die Stahlindustrie in
Deutschland eine Zukunft hat. Die Sicherung von
Industriestandorten und Arbeitsplätzen in
Deutschland hat für uns oberste Priorität. Wir
müssen die Energiekosten weiter senken und die
Wettbewerbsbedingungen verbessern. Außerdem müssen
wir unsere Industrie schützen und eine deutliche
europäische Antwort auf weltweite Überkapazitäten
und Dumpingpreise geben. Wir wollen einen klaren
Fokus auf klimafreundlichen Qualitätsstahl aus
Deutschland und Europa. Für unsere Infrastruktur und
Verteidigung, in der Autoindustrie und in anderen
wichtigen Bereichen wollen wir, dass vorrangig
heimischer und europäischer Stahl eingesetzt wird.“
Große Anpassungsfähigkeit der
Stahlindustrie und ihrer Beschäftigten
Der Bundeskanzler hob die große Anpassungsfähigkeit
der Branche und ihrer Beschäftigten hervor: „Die
Stahlindustrie hat bereits in der Vergangenheit
bewiesen, dass sie sich mit großem Mut und
Veränderungswillen an sich wandelnde
Rahmenbedingungen anpassen kann. Einen wichtigen
Anteil daran haben ihre engagierten Beschäftigten,
die sich diesen Veränderungen offen stellen und
innovative Produkte und Technologien entwickeln.
Darauf gilt es aufzusetzen, wenn es um die Zukunft
der Stahlindustrie geht.“
Bundesfinanzminister Klingbeil betonte, dass auch
die Unternehmen in der Pflicht seien, ihren Beitrag
zum Erfolg der Branche zu leisten: „Wir setzen uns
massiv ein für den Stahl als Schlüsselindustrie in
Deutschland. Wir haben aber auch eine klare
Erwartung an die Unternehmen, ihre Standorte zu
sichern und Arbeitsplätze zu erhalten. Wir brauchen
Beschäftigungs- und
Standortsicherungsvereinbarungen.“
Verbesserter Handelsschutz für die Stahlindustrie
Die Teilnehmer waren sich einig, dass es
konsequenter Maßnahmen bedarf, um die negativen
Auswirkungen globaler Überkapazitäten und drohender
Handelsumleitungen auf den EU-Markt zu adressieren.
Die Bundesregierung setzt sich für einen effektiven
und langfristig wirksamen Schutz gegen die negativen
Auswirkungen globaler Überkapazitäten und
marktverzerrende Praktiken internationaler
Wettbewerber ein. Hierzu muss die EU ihre
handelspolitischen Möglichkeiten ausschöpfen. Es
braucht eine robuste, ausbalancierte und
WTO-rechtskonforme Nachfolgeregelung für die am 30.
Juni 2026 auslaufenden Safeguards. Wo rechtlich
möglich und im gesamtwirtschaftlichen Interesse der
Europäischen Union, müssen Handelsschutzinstrumente
gegen Dumping oder Subventionen gezielt und wirksam
angewendet werden, um die derzeitigen Importmengen
signifikant zu reduzieren. Vor diesem Hintergrund
begrüßt die Bundesregierung das von der Europäischen
Kommission am 7. Oktober 2025 vorgeschlagene neue
Instrument, das die bestehenden Schutzmaßnahmen für
den Stahlsektor ersetzen soll.
Darüber
hinaus unterstützt die Bundesregierung die
Bemühungen der Kommission für rasche Erleichterungen
bei den US-Zöllen auf Stahl und Aluminium,
einschließlich Derivaten, sodass europäische Waren
über ein angemessenes Zollkontingent möglichst
zollfrei in die USA exportiert werden können.
Ausnahmen bei den Sanktionen ermöglichen es
Russland aktuell, in signifikantem Umfang bestimmte
Stahlprodukte (Halbzeug) in die EU zu exportieren.
Die Bundesregierung wird sich deshalb weiter und
intensiv dafür einsetzen, bestehende
Sanktionsausnahmen schnellstmöglich zu beenden. Alle
Sanktions-Umgehungen werden noch konsequenter
verfolgt und bestraft.
Die Bundesregierung
ist sich mit der Stahlindustrie einig, dass der
Carbon Border Adjustment Mechanism (CBAM) als
wirksamer Schutz gegen Carbon Leakage von der
EU-Kommission weiterentwickelt werden soll. Die
Bundesregierung sieht eine hohe Dringlichkeit für
die Vorlage entsprechender Vorschläge. Ziel ist es,
das System insgesamt zu vereinfachen und
Umgehungsmöglichkeiten im Stahlsektor zu verhindern.
Im Rahmen der Weiterentwicklung des CBAM setzt sich
die Bundesregierung für eine Erweiterung auf
nachgelagerte Stahlprodukte („Downstream“) ein und
fordert die Kommission auf, zeitnah ein Modell für
einen WTO-konformen Exportausgleich vorzulegen.
Sollte ein effektiver Carbon Leakage-Schutz über den
CBAM bzw. Kompensationszahlungen nicht gelingen,
soll die Wettbewerbsfähigkeit weiterhin über die
kostenfreie Zuteilung von Zertifikaten geregelt
werden. Der Europäische Emissionshandel gibt einen
sicheren und verlässlichen Rahmen für die
Transformation und einen klaren Pfad in Richtung
Klimaneutralität. Nach Beschluss des 2040-Klimaziels
setzt sich die Bundesregierung dafür ein, den ETS am
neuen Ziel auszurichten und den linearen
Reduktionsfaktor im ETS so anzupassen, dass auch
nach 2039 Zertifikate in den Markt kommen.
Senkung der Energiekosten
Ein
verlässliches und bezahlbares Angebot an Energie ist
essentiell für die dauerhafte Wettbewerbsfähigkeit
energieintensiver Industrien wie der Stahlindustrie.
Deshalb wird die Bundesregierung die Energiewende
vorantreiben, effizienter machen und dabei vor allem
Systemkosten senken. Das Energieangebot wird
konsequent ausgeweitet.
Ein zentrales
Anliegen der Bundesregierung ist die Senkung der
Energiekosten für die Industrie. Dazu hat die
Bundesregierung bereits verschiedene Maßnahmen auf
den Weg gebracht, von denen Unternehmen der
Stahlindustrie profitieren. Hierzu zählen etwa die
Abschaffung der Gasspeicherumlage, die Reduzierung
der Stromsteuer auf das europäische Minimum und die
Senkung der Übertragungsnetzentgelte, allein im Jahr
2026 um 6,5 Milliarden Euro. Darüber hinaus setzt
sich die Bundesregierung bei der Europäischen
Kommission für weitere Entlastungsmöglichkeiten ein,
um die Wettbewerbsfähigkeit der Stahlindustrie zu
erhalten und ihren Weg hin zu Klimaneutralität
fortzusetzen. Konkret soll die sogenannte
Strompreiskompensation ausgeweitet sowie ein
Industriestrompreis umgesetzt werden. Anders als der
Industriestrompreis würde die Strompreiskompensation
für die Stahlindustrie durch die von der
Bundesregierung ausdrücklich geforderte Erhöhung der
Beihilfeintensität zusätzlich entlastende Wirkung
entfalten. Beim Industriestrompreis geht es um ein
neues ergänzendes Instrument für die anderweitig
nicht weiter zu entlastenden energieintensiven
Unternehmen. Hier setzt sich die Bundesregierung für
eine bürokratiearme Umsetzung des Beihilferahmens
ein.
Unterstützung für eine
innovative Stahlproduktion
Die
Bundesregierung steht zu Ihrer Unterstützung der
Stahlindustrie bei der Umstellung auf innovative
Produktionsverfahren. Die Förderung erfolgt u.a.
über die Bundesförderung Industrie und Klimaschutz
(BIK) und die CO2-Differenzverträge
(Klimaschutzverträge) bzw. das IPCEI Wasserstoff.
Zugleich sehen die Verträge vor, dass vom
Zuwendungsempfänger ein tragfähiges Konzept zum
Standorterhalt und zur Beschäftigungsentwicklung in
Bezug auf das transformative Produktionsverfahren
verfolgt wird. Auch die anderen Förderprogramme zur
Dekarbonisierung der Industrie werden an
Vereinbarungen zu Standortsicherung und
Beschäftigungsentwicklung geknüpft, um
sicherzustellen, dass auch langfristig auf die
Wertschöpfung und den Arbeitsmarkt in Deutschland
eingezahlt wird.
Im Hinblick auf den Einsatz
von Wasserstoff für die Stahlproduktion wird die
Bundesregierung den Hochlauf der
Wasserstoffwirtschaft pragmatisch voranbringen. Für
die Dekarbonisierung der Stahlindustrie zu einer
klimafreundlichen Produktion muss bezahlbarer
Wasserstoff in ausreichenden Mengen verfügbar sein.
Angesichts des verzögerten Hochlaufs grünen
Wasserstoffs drängt die Bundesregierung auf mehr
Pragmatismus bei den europäischen Förderkriterien in
der Phase des Markthochlaufs. Hierzu gehört auch die
Forderung nach mehr Flexibilität bei der Nutzung von
Gas statt Wasserstoff in der Stahlproduktion für die
im Rahmen der EU-Förderinitiative Important Projects
of Common European Interest (IPCEI) geförderten
Projekte. Die Bundesregierung wird den rascheren
Ausbau des Wasserstoffkernnetzes vorantreiben, damit
Anlagen zur Stahlherstellung möglichst schnell und
in den vereinbarten Zeitplänen angeschlossen werden.
Darüber hinaus waren sich die Teilnehmer über
das hohe Potenzial der Kreislaufwirtschaft für die
Stahlbranche einig. Hierfür bedarf es effektiver und
innovativer Recyclingstrukturen. Im Rahmen der
nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie wird die
Bundesregierung den Fokus neben dem Umwelt- und
Klimaschutz auch auf die Resilienzstärkung durch
heimische Produktion legen. Sofern die Versorgung
mit Stahlschrott als Rohstoff für die
Stahlproduktion gefährdet ist, wird sich die
Bundesregierung auf europäischer Ebene dafür
einsetzen, dass erforderliche Maßnahmen ergriffen
werden, damit ausreichend Stahlschrott verfügbar
ist.
EU Leitmärkte, EU
Präferenz-Regelungen
Die Bundesregierung
unterstützt die Schaffung und Förderung europäischer
Leitmärkte für klimafreundlichen Stahl. Sie wird die
Verordnungsermächtigung im Rahmen des
Vergabebeschleunigungsgesetzes nutzen und
Anforderungen an die Klimafreundlichkeit bei der
Beschaffung, u. a. von Stahl, zeitnah nach
Inkrafttreten des Gesetzes in einer Rechtsverordnung
vorzugeben. Die Bundesregierung unterstützt auch die
Pläne der EU-Kommission zur Etablierung von
Leitmärkten im Rahmen des Industrial Accelerator
Act, beginnend mit einem Leitmarkt für
klimafreundliche Stahlprodukte. Der Fokus könnte
dabei auf der staatlichen Infrastruktur, wie zum
Beispiel bei öffentlichen Bau- und
Infrastrukturvorhaben, u.a. der Bahn und auch der
Automobilindustrie liegen. Dabei sollen Resilienz-
und Nachhaltigkeitskriterien wie
CO2-Emissionsintensität gelten. In der
deutsch-französischen Wirtschaftsagenda ist für
zentrale und kritische strategische Bereiche der
industriellen Produktion, einschließlich der
öffentlichen Beschaffung, eine rechtlich tragfähige
und zielgerichtete EU-Präferenz-Regelung dargelegt.
Die Bundesregierung setzt sich für die Nutzung
des Labels für klimafreundlichen Stahl „Low Emission
Steel Standard (LESS)“ ein, um neben öffentlichen
auch privatwirtschaftliche Leitmarktinitiativen in
einer transparenten und bürokratiearmen Weise zu
ermöglichen. Auf internationaler Ebene führt die
Bundesregierung ihre Führungsrolle im Klimaclub
fort, um die internationale Kooperation in der
Dekarbonisierung der energieintensiven Industrie zu
verbessern, einheitliche Regeln und Standards für
die Grünstahlproduktion zu entwickeln und gemeinsame
Leitmärkte zu erschließen. Auch die Erschließung
neuer Märkte wie die Sicherheits- und
Verteidigungsindustrie kam zur Sprache. In Zeiten
geopolitischer Spannungen sowie
Lieferkettenunterbrechungen dürfen sich Deutschland
und Europa in kritischen Wirtschaftsbereichen wie
dem Sicherheits- und Verteidigungssektor nicht
allein auf Importe verlassen. Grundstoffindustrien
wie die Stahlproduktion werden so zu einem Pfeiler
wirtschaftlicher Resilienz. Die Bundesregierung wird
dafür Möglichkeiten zur Anpassung der
Vergabekriterien für den Sicherheits- und
Verteidigungssektor prüfen.
Mit der
Schaffung und Erschließung neuer Märkte geht
zugleich die Anforderung an Unternehmen einher, sich
flexibel auf neue Herausforderungen einzustellen und
zugleich langfristig an der eigenen
Wettbewerbsfähigkeit zu arbeiten. Zu einer
zukunftsfesten Perspektive gehören insbesondere
Investitionen in Standorte, neue
Produktionsverfahren und Produkte sowie die
Qualifizierung der Beschäftigten.
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