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Duisburg,
13. März 2025 -
Die Unterstützung der Ukraine und die
Verteidigungsfähigkeit Europas standen im Zentrum
der Gespräche von Bundeskanzler Olaf Scholz und dem
Präsidenten des Europäischen Rates, António Costa.
Europa sei „Teil der Lösung“,
machte Scholz deutlich.
Gerade in
herausfordernden Zeiten spüre man den „unschätzbaren
Wert“ gemeinsamer Werte, Ansichten und Ziele wie sie
die Europäische Union habe, sagte Bundeskanzler Olaf
Scholz in der gemeinsamen Pressekonferenz mit dem
Präsidenten des Europäischen Rates, António Costa.
Das zeige sich auch in der engen Abstimmung der
EU-Staats- und Regierungschefs in den letzten
Wochen.
„Europa ist nicht Teil des Problems,
Europa ist Teil der Lösung”, so Scholz. Der
Bundeskanzler empfing den EU-Ratspräsidenten am
Mittwoch im Vorfeld des Europäischen Rates, der am
20. und 21. März in Brüssel tagt, im
Bundeskanzleramt.
Das Wichtigste des
Statements in Kürze
Lage in der Ukraine
Die Ukraine könne sich weiter auf die Unterstützung
der EU verlassen. „Wir werden die Ukraine nicht im
Stich lassen”, so Kanzler Scholz. Man arbeite an
einer Lösung für einen fairen und gerechten Frieden.
Die weitere Unterstützung der USA sei dabei
unerlässlich.
Verteidigungsfähigkeit
Europas
Die Europäer wollten den
europäischen Pfeiler der NATO stärken und selbst
mehr in ihre Verteidigung investieren, so der
Kanzler. Beim Gipfel in Brüssel in der kommenden
Woche werde auch darüber beraten, wie die
europäische Verteidigungsindustrie leistungsfähiger
werden könne. Das Weißbuch für Verteidigung der
EU-Kommission werde dafür konkrete Vorschläge
aufzeigen.
Europas
Wettbewerbsfähigkeit
Voraussetzung für
die Wettbewerbsfähigkeit Europas sei eine
grundlegende Modernisierung der europäischen
Wirtschaft.
Europa brauche „ein Update“, so
Scholz. Dies bedeute mehr Tempo und Pragmatismus in
der Industriepolitik sowie weniger Bürokratie. In
Bezug auf die von den USA in Kraft gesetzten Zölle
betonte Scholz, dass er diesen Weg für falsch halte.
„Wir brauchen weniger Handelshürden und nicht
mehr”, so der Kanzler.
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