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Notwendigkeit eines
Haushaltssicherungskonzepts ab 2027
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Duisburg, 27. Juni 2026 - Die
Stadt Duisburg wird für den Doppelhaushalt 2027/2028
erstmals seit vielen Jahren ein
Haushaltssicherungskonzept (HSK) aufstellen müssen.
Grund dafür sind die anhaltend schwierigen
wirtschaftlichen Rahmenbedingungen und kontinuierlich
steigende Soziallasten, welche den Handlungsspielraum
der Kommunen zunehmend einschränken.
Ziel des
Haushaltssicherungskonzepts ist es, die finanzielle
Handlungsfähigkeit der Stadt langfristig zu sichern und
eine drohende Überschuldung abzuwenden. Nach aktuellen
Berechnungen beläuft sich das Konsolidierungsvolumen auf
351 Millionen Euro. Spätestens am Ende des
Haushaltssicherungszeitraums, das heißt im Jahr 2037,
muss dieser Betrag durch wirksame
Konsolidierungsmaßnahmen jährlich eingespart werden.
Aufgrund der weiterhin stark steigenden
Aufwendungen insbesondere im Sozialbereich
wird sich dieser Betrag im laufenden
Haushaltsaufstellungsverfahren noch deutlich erhöhen.
Um eine Konsolidierung in dieser Größenordnung
realisieren zu können, sind nachhaltige Anpassungen in
allen Bereichen des städtischen Haushaltes erforderlich.
Dabei werden nicht nur freiwillige oder
unwirtschaftliche Leistungen auf den Prüfstand gestellt,
sondern es müssen auch im Bereich gesetzlicher
Pflichtaufwendungen Einsparungen realisiert werden.
Hier liegt der Fokus vor allem auf dem gezielten Einsatz
von KI und Digitalisierungstechniken.
Auch die
städtischen Tochterunternehmen werden ebenfalls
erhebliche Konsolidierungsbeiträge leisten müssen. Ein
wesentlicher Bestandteil der Konsolidierung ist der
geplante Abbau von 910 Stellen innerhalb der
Stadtverwaltung. Dieser Prozess, der sich über die
kommenden zehn Jahre erstrecken wird, soll
sozialverträglich gestaltet werden und über natürliche
Personalabgänge (z.B. Eintritt in den gesetzlichen
Ruhestand) erfolgen. Betriebsbedingte Kündigungen zur
Haushaltskonsolidierung sind ausgeschlossen.
Oberbürgermeister Sören Link betont die dringende
Notwendigkeit, Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung zu
ergreifen: „Bund und Land haben die Kommunen hängen
gelassen. Gerade deshalb müssen wir jetzt unter
schwierigsten Bedingungen einen verantwortungsvollen
Haushalt aufstellen. Nur so bleiben wir als Stadt in der
Lage, weiterhin unabhängig und eigenständig gestalten zu
können. Das erfordert auch unliebsame Entscheidungen.
Wichtig ist mir dabei, dass wir trotz allem weiterhin
unserer sozialen Verantwortung gerecht werden.“
Neben den eigenen Konsolidierungsanstrengungen fordert
die Stadt erneut eine grundlegende Verbesserung der
kommunalen Finanzausstattung.
Stadtdirektor und
Stadtkämmerer Martin Murrack sieht die Ursachen der
Entwicklung vor allem in strukturellen Fehlentwicklungen
auf Bundes- und Landesebene: „Die finanzielle Schieflage
vieler Kommunen ist längst kein Duisburger Einzelfall
mehr. Bund und Länder übertragen den Städten immer neue
Aufgaben, ohne dauerhaft für eine ausreichende
Finanzierung zu sorgen. Das widerspricht dem Grundsatz:
‚Wer bestellt, muss auch bezahlen‘.
Wenn die deutschen Kommunen insgesamt ein Defizit von
nahezu 32 Milliarden Euro ausweisen, dann reichen
punktuelle Hilfen nicht aus. Die angekündigte Übernahme
von einer Milliarde Euro Altschulden ist ein wichtiges
Signal, aber sie löst die strukturellen Probleme nicht.
Kommunen brauchen eine verlässliche, auskömmliche und
dauerhaft tragfähige Finanzierung ihrer gesetzlichen
Aufgaben.“
Die Stadtverwaltung wird die
konkreten Maßnahmen des Haushaltssicherungskonzepts in
den kommenden Monaten erarbeiten. Die Ergebnisse sollen
den politischen Gremien nach der Sommerpause,
voraussichtlich im September, zur Beratung vorgelegt
werden.
BZ-Duisburg auf ein Wort v.
Jochem Knörzer Für Duisburg an sich nichts Neues.
Über Jahre mussten Rat und Verwaltung der
hochverschuldeten Stadt Duisburg mit einem HSK arbeiten
und hauptsächlich Gelder einsparen. Neu ist, dass
Schulden entstehen, weil der Bund Entscheidungen trifft,
die finanziell die Kommunen bezahlen und ausbaden
müssen. Es ist einiges faul im Staate
Deutschland!
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Gemeinsam gegen die Finanznot der
Städte – Duisburg beteiligt sich am Aktionstag „Kommunen
am Limit“
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Duisburg, 24.
Juni 2026 - Die drei kommunalen Spitzenverbände –
Deutscher Städtetag, Deutscher Landkreistag und
Deutscher Städte- und Gemeindebund – haben gemeinsam zum
bundesweiten Aktionstag „Kommunen am Limit“ aufgerufen
und fordern von Bund und Ländern, endlich entschlossen
zu handeln und wirksame Maßnahmen gegen die kommunale
Finanzkrise zu ergreifen.
Die Stadt Duisburg
beteiligte sich heute ebenfalls an dieser Aktion, um auf
die kommunale Finanzsituation aufmerksam zu machen.
Die Finanzlage der Städte, Landkreise und
Gemeinden ist dramatisch: Das kommunale Defizit
lag 2025 bei rund 30 Milliarden Euro – ein historischer
Höchststand, Tendenz steigend. Eine Hauptursache dafür
sind steigende Sozialausgaben, welche die Kommunen
bundesgesetzlich leisten müssen. Aufgrund der kommunalen
Finanzkrise muss die Stadt ab dem kommenden Jahr ein
Haushaltssicherungskonzept (HSK) aufstellen.
Oberbürgermeister Sören Link positioniert sich deutlich:
„Die Aufgaben für Kommunen werden immer größer, die
Kassen immer leerer. Wenn Bund und Länder nicht endlich
handeln, geraten wichtige Leistungen für die Bürger noch
mehr unter Druck. Unsere Botschaft ist klar: So wie
jetzt kann es nicht weitergehen – wir brauchen einen
kommunalen Finanz-Neustart.“
Stadtdirektor und Stadtkämmerer Martin Murrack ergänzt:
„Seit meinem Amtsantritt als Kämmerer in Duisburg im
Jahr 2019 bin ich erklärter Verfechter des Grundsatzes
‘Wer bestellt, bezahlt‘ und bleibe dies
auch nach wie vor. Bund und Land können nicht noch
weitere Aufgaben auf uns Kommunen übertragen, ohne für
die entsprechende Finanzierung zu sorgen. Die Zahlen
zeigen es deutlich – der Gemeindehaushalt ist
überspannt, die Jahresfehlbeträge drohen, ernsthaft aus
dem Ruder zu laufen. Die Städte und Gemeinden brauchen
Hilfe – und zwar sofort!“
Auch Vertreter der
Stadtgesellschaft unterstützen die Aktion, darunter Dr.
Frank Bruxmeier, Geschäftsführer Kreishandwerkerschaft
Duisburg, Thomas Kolaric, Geschäftsführer, DEHOGA
Nordrhein e. V., Uwe Busch, Vorsitzender Stadtsportbund,
Nils Szczepanski, Intendant der Duisburger
Philharmoniker sowie Michael Jansen, Präsident
Hauptausschuss Duisburger Karneval: „Eine
leistungsfähige Kommune ist die Grundlage für ein
starkes gesellschaftliches, kulturelles und
wirtschaftliches Leben vor Ort. Ob Sportvereine,
Brauchtum, Gastronomie, Unternehmen oder ehrenamtliches
Engagement – wir alle sind auf eine handlungsfähige
Stadt angewiesen. Wenn die Aufgaben der Kommunen stetig
wachsen, ohne dass die finanziellen Mittel zur Verfügung
gestellt werden, geraten wichtige Angebote für die
Bürgerinnen und Bürger zunehmend an ihre Grenzen. Mit
der Aktion setzen wir daher gemeinsam ein Zeichen und
appellieren an Bund und Land, die Kommunen dauerhaft und
verlässlich auszustatten, so dass sie ihren Aufgaben und
den Herausforderungen auch zukünftig gerecht werden
können.“
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Bundestag meets Ruhrpott: Mirze
Edis lädt am 17. Juni zu Pizza und Politiktalk in Duisburg
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Berlin/Duisburg, 15. Juni 2026 - Ich lade herzlich zu
meiner neuen Veranstaltungsreihe "Bundestag meets
Ruhrpott" ein. Am Mittwoch, den 17. Juni
2026, um 19:00 Uhr möchte ich mit euch bei
Pizza und Getränken ins Gespräch kommen. Unter
dem Motto "Pizza, Politik & Klartext"
gebe ich zunächst einen kurzen Einblick in aktuelle
politische Entwicklungen in Berlin. Danach stehen Ihre
Fragen, Anregungen und Themen im Mittelpunkt.
Mir ist wichtig, dass Politik ansprechbar bleibt. Viele
Entscheidungen werden in Berlin getroffen, ihre
Auswirkungen spüren die Menschen aber hier vor Ort.
Deshalb möchte ich einen Raum schaffen, in dem wir
direkt, ehrlich und unkompliziert miteinander sprechen
können. Eingeladen sind alle demokratisch
Interessierten - unabhängig von Alter,
Parteizugehörigkeit oder politischer Vorerfahrung. Die
Teilnahme ist kostenlos, eine Anmeldung ist nicht
erforderlich. Bundestag meets
Ruhrpott - Pizza, Politik & Klartext Mittwoch, 17.
Juni 2026, 19:00 Uhr
Gravelottestraße 28 47053 Duisburg
Ich freue mich auf den Austausch mit euch!
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Kommunaler Wärmeplan Duisburg
Duisburg stellt mit Ratsbeschluss vom 4. Mai 2026
die Weichen für klimaneutrale Wärmeversorgung bis
2045
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Kommunalhaushalte im freien Fall –
Duisburg hält dagegen
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Duisburg, 29. April 2026 -
Bundesweit verzeichnen Kommunen ein Finanzierungsdefizit
in neuer Rekordhöhe –es belief sich im Jahr 2025 auf
rund 31,9 Mrd. Euro. Für ganz Deutschland gerechnet sind
das 382 Euro je Einwohner. Die Gründe dafür sind
vielfältig: Zusätzlich zu sinkenden Steuereinnahmen
treiben insbesondere steigende Sozialabgaben die
Kommunen immer tiefer in die roten Zahlen.
132 Millionen Euro Defizit in Duisburg
Auch im Jahresabschluss der Stadt Duisburg stehen
deutlich höhere Ausgaben als Einnahmen: Das Defizit
liegt bei rund 132 Mio. Euro. Das sind 261 Euro je
Duisburgerin und Duisburger. Damit hat sich das Ergebnis
innerhalb eines Jahres gegenüber 2024 um zirka 160 Mio.
Euro verschlechtert. Stadtdirektor und Stadtkämmerer
Martin Murrack hat deswegen bereits frühzeitig im
abgelaufenen Haushaltsjahr restriktive
Bewirtschaftungsregeln erlassen. Nach aktuellen
Prognosen ist mit einem weiter steigenden Fehlbetrag für
das Jahr 2026 zu rechnen – in einer Größenordnung von
rund 280 Mio. Euro. Nach dem kommunalen
Haushaltsrecht sind Jahresfehlbeträge bis spätestens
Ende 2037 wieder auszugleichen. Um dieses Ziel zu
erreichen, wird die Verwaltung dem Duisburger Stadtrat
zusammen mit dem Haushaltsplan 2027 den Entwurf eines
Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) vorlegen. Das Konzept
soll dazu beitragen, die Jahresfehlbeträge sukzessive
abzubauen und zu einer geordneten Haushaltswirtschaft
zurückzukehren. Erreicht werden soll das durch
Einsparungen bei Sach- und Personalkosten, durch
steigende Einnahmen und Konsolidierungsbeiträge der
städtischen Tochterunternehmen.
„Bis zum Ende
des zehnjährigen Konsolidierungszeitraums wollen wir 350
Mio. Euro einsparen. Dafür müssen wir prüfen, wie wir
unsere Aufgaben effizienter erfüllen können. Dazu
gehört, dass wir die Chancen der Digitalisierung und
künstlichen Intelligenz konsequent nutzen, um Prozesse
einfacher, schneller und wirtschaftlicher zu machen“,
sagt Martin Murrack. „Auf Dauer werden die kommunalen
Finanzen nur dann wieder stabil, wenn auch endlich Bund
und Land Verantwortung übernehmen. Das bedeutet, dass
Städte und Gemeinden für ihre wachsenden Aufgaben auch
die nötigen finanziellen Mittel bekommen müssen.
Duisburg kann das nach Jahrzehnten der Konsolidierung
nicht allein leisten.“
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Duisburger Ratsbürgerentscheid: Große Mehrheit
stimmt für Beteiligung an Olympia-Bewerbung
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Was das 31,9
Milliarden-Rekorddefizit mit Schultoiletten und
Schlaglöchern zu tun hat
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Kommunen
verzeichnen im Jahr 2025 neues Rekorddefizit von 31,9
Milliarden Euro So titelte heute, am 1. April 2026
- nein, sicher kein Aprilscherz - Destatis die folgende
Meldung: Die Kern- und Extrahaushalte der Gemeinden und
Gemeindeverbände (ohne Stadtstaaten) in Deutschland wiesen
im Jahr 2025 ein Finanzierungsdefizit von 31,9
Milliarden Euro auf.
Die Städte und Gemeinden in Deutschland hatten 2025 fast
32 Milliarden Euro zu wenig. Das geht aus nun
veröffentlichten Daten des Statistischen Bundesamts
hervor. Besonders bitter für die Betroffenen:
Aktuell ist keine Hilfe aus Berlin oder den
Landeshauptstädten in Sicht.
mehr
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Ehre, wem Ehre gebührt Verleihung der Duisburger
Ehrennadel an Bernard „Ennatz“ Dietz
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Stadtverwaltung empfiehlt einheitlichen
Hebesatz für Grundsteuer B und eine drastische Anhebung
Hebesatz für Wohngrundstücke soll um fast 32 % erhöht
werden
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Duisburg, 4.
Februar 2026 - Der Rat der Stadt Duisburg wird in seiner
Sitzung am 24. Februar unter anderem
über die Empfehlung der Stadtverwaltung zur Rückkehr zu
einem einheitlichen Hebesatz bei der Grundsteuer B (alle
Immobilien, die nicht land- und fortwirtschaftlich
genutzt sind) entscheiden. Vorgesehen ist, den
Hebesatz rückwirkend zum 1. Januar 2026 sowohl
für Wohngrundstücke als auch für Nichtwohngrundstücke
auf 1.169 v. H. festzulegen.
mehr
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Neuer Mietspiegel 2026 für Duisburg in Kraft
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Stadt Duisburg legt Kommunale Wärmeplanung vom 2.2. -
8.3.2026 offen
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Duisburgs Haupt- und Finanzausschuss
hat dem Eilbeschluss zum Neubau einer Eissporthalle
einstimmig zugestimmt
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Duisburg, 29.
Oktober 2026 - Auf der heutigen Sitzung des Haupt- und
Fnanzausschusses der Stadt stimmte der Ausschuss dem
Eilbeschluss der Planung und Umsetzung für den Neubau
der Eissporthalle Duisburg inkl. der Interimslösung
(temporäre Eissporthalle) und dem Abriss von bis zu 40
Mio. € einstimmig zu.
Die Folgekosten der
Investitionen werden im Rahmen des Wirtschaftsplans
abgebildet
Duisburg treibt Neubau der
Eissporthalle voran – Übergangslösung ab 2026 geplant
Der Sportpark Duisburg ist das Herzstück der Sportstadt
Duisburg. Damit dort auch der Eissport künftig weiterhin
eine starke Rolle spielt, entscheidet der Haupt- und
Finanzausschuss des Rates am morgigen Donnerstag, 29.
Januar, mittels Eilbeschluss über den Neubau einer
modernen Eissporthalle. Hintergrund ist, dass die
bestehende Halle aus dem Jahr 1971 aufgrund ihres
baulichen Zustandes nur noch bis zum Ende der Saison
2025/2026 genutzt werden kann.
Die neue
Eissporthalle soll künftig am bisherigen Standort zwei
Eisflächen umfassen. Darunter eine mit einer Tribüne,
auf der 2.500 Zuschauer Platz finden. Die zweite ist
eine Trainingsfläche. Damit reagiert die Stadt auch auf
die hohen Bedarfe im Schul-, Breiten- und Vereinssport.
Bislang können drei bis vier Schulklassen täglich
Eislaufen – künftig könnten bis zu acht Klassen
Schlittschuh fahren.
Auch der Freizeiteislauf,
der aktuell rund 30.000 Besucherinnen und Besucher pro
Jahr lockt, könnte dank der Kapazitätserweiterung bis zu
120.000 Personen jährlich anziehen. Für Vereine wie die
Füchse Duisburg gäbe es zudem deutlich bessere
Trainings- und Entwicklungsmöglichkeiten.
„Der
Eissport ist ein wichtiger Bestandteil unserer
Sportstadt. Wir wollen ihn nicht nur sichern, sondern
zukunftsfähig machen. Eine moderne Eishalle mit zwei
Eisflächen stärkt den Schul-, Vereins- und
Freizeitsport“, betont Oberbürgermeister Sören Link.
Während der rund zweieinhalbjährigen Bauzeit ist
eine temporäre Eishalle im direkten Umfeld auf der
Bezirkssportanlage Wedau I vorgesehen. Sie soll
rechtzeitig zur Saison 2026/2027 in Betrieb gehen und
ermöglicht Vereinen, Schulen und Freizeitsportlern einen
nahtlosen Übergang.
Mit dem Neubau setzt
Duisburg zudem auf moderne, nachhaltige Technik:
Die neue Halle soll CO₂-neutral betrieben werden, unter
anderem durch Photovoltaik auf dem Dach und die Nutzung
der Abwärme für das benachbarte Schwimmstadion. Ziel
ist es, die neue Eissporthalle zur Saison 2029/2030 zu
eröffnen.
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Stadt Duisburg bringt Abstimmung über Bewerbung für
Olympische und Paralympische Spiele auf den Weg
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Kommunen werden mit Rekord-Defizit allein gelassen
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Finanzierungsdefizit 2025 bei 58,5 Milliarden Euro
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