• Sitemap • Archiv •    35. Kalenderwoche: 28. August

Dienstag, 29. August 2023

System und Kalkül oder schlicht Dreistigkeit?
Am 28. August 2023 erreichte um 13:43 Uhr die unten aufgeführte Mitteilung der Autobahn-GmBH zum anvisierten Informationstermin am Dienstag (29.8.) auf dem Wochenmarkt in Duisburg-Hamborn (Hamborner Altmarkt) mit einem Info-Stand über den geplanten Ausbau der A59 in Duisburg die Redaktion.

Also noch nicht einmal einen Tag vor dem Termin, dazu noch von 8 - 13 Uhr, an dem die Masse der arbeitenden Bevölkerung nicht kann, auch kam eine Chance hat, beim Arbeitgeber für diese Veranstaltung freie Zeit zu bekommen.

Hier sollte die Politik energisch nachhaken, um die Verantwortlichen des Bundes an ihre besondere Informationspflicht zu diesem höchst brisantem Projekt zu erinnern und auch zwingend personelle Konsequenzen ziehen. Wer Bürgerwillen ernst nimmt oder verhindern möchte, das radikaleren Gruppierungen wenig oder besser gar keine Angriffsflächen zu bieten ist jetzt schlichtweg in der Pflicht zu liefern - und das ohne Rücksicht auf Funktion oder Person. Harald Jeschke

A59: Info-Termin der Autobahn GmbH in Duisburg-Hamborn zum Ausbau der A59 

Duisburg
Die Autobahn GmbH Rheinland informiert am Dienstag (29.8.) auf dem Wochenmarkt in Duisburg-Hamborn (Hamborner Altmarkt) mit einem Info-Stand über den geplanten Ausbau der A59 in Duisburg.

In der Zeit von 8 Uhr bis 13 Uhr werden die Mitarbeiter*innen der Autobahn GmbH auf dem Marktplatz das Ausbauprojekt erläutern und sich den Fragen der Bürger*innen stellen.

Die Autobahn GmbH plant den sechsstreifigen Ausbau der A59 von südlich des Autobahnkreuzes Duisburg bis zur Anschlussstelle Duisburg-Marxloh. Innerhalb dieses Ausbauplans liegen auch die Großbrücken Berliner Brücke, der Brückenzug Meiderich und der Brückenzug Gartsträuch.

Zurzeit liegen bis zum 31. August die Planfeststellungsunterlagen zum geplanten Ausbau der A59 im Stadthaus der Stadt Duisburg sowie bei den Bezirksverwaltungen Walsum, Hamborn und Meiderich/Beeck aus. Weitere Informationen zum geplanten Ausbau der A59 finden Sie hier:

A59: Der Ausbau zwischen dem Autobahnkreuz Duisburg und Duisburg-Marxloh | Projekt | Die Autobahn GmbH des Bundes

Duisburg-Neudorf: Neues Versuchszentrum für innovative Hafen- und Umschlagtechnologien wird eröffnet
Die Johannes-Rau-Forschungsgemeinschaft und das Entwicklungszentrum für Schiffstechnik und Transportsysteme (DST) eröffnen am 4. September das Versuchszentrum für innovative Hafen- und Umschlagtechnologien (HaFoLa) in Duisburg. Zusammen mit der Universität Duisburg-Essen hat das DST das Zentrum gebaut, zu dem eine Versuchshalle gehört, in der die Topografie eines Hafens abgebildet ist.

Neben Anlegestellen im Hafenbecken und Hafenkai stehen verschiedene maßstabsgetreue Funktionsmodelle von Umschlaggeräten, Binnenschiffen und Containern für Versuche zur Verfügung. Im "Digital Port" werden hardware- und softwaretechnische Lösungen entwickelt und erprobt.
 
Häfen sind multimodale Güterverkehrszentren, verkehrsinfrastrukturelle Knotenpunkte, zuverlässige Energiedrehscheiben und wirtschaftliche Leistungszentren mit unterschiedlichen Wertschöpfungsaspekten und somit unabdingbar für Deutschlands wirtschaftliche Leistungsfähigkeit. Zudem gelten sie als Kristallisationspunkte wirtschaftlicher Megatrends wie Automatisierung, Digitalisierung und demografischer Wandel. Trotz dieser herausragenden Funktion für die Logistik spielen Häfen in der Forschung eine untergeordnete Rolle und werden meist lediglich aus der Perspektive einzelner Disziplinen adressiert.

Das JRF-Institut DST – Entwicklungszentrum für Schiffstechnik und Transportsysteme widmet sich seit Jahrzehnten der Hafenforschung, die sowohl aus ökonomischer als auch technischer Perspektive einen prominenten Teil seiner Logistikforschung darstellt. Zusammen mit dem Lehrstuhl für Mechatronik der Universität Duisburg-Essen hat das DST mit dem Versuchszentrum für innovative Hafen- und Umschlagtechnologien (HaFoLa) einen physischen Ort für die Hafenforschung und damit die Entwicklung der Logistikinfrastruktur der Zukunft geschaffen, um die Abfertigung von Binnenschiffen in den Binnenhäfen bestmöglich weiterentwickeln zu können.

DST - Entwicklungszentrum für Schiffstechnik und Transportsysteme e. V. Oststraße 77 47057 Duisburg
Infos: http://www.jrf.nrw/veranstaltung/dst-hafola-eroeffnung

Urkunden für neue Sprecher der Freiwilligen Feuerwehr
Anfang August wurden Sven van Loenhout, Tristan Krieger und Marvin Link zu neuen Sprechern der Freiwilligen Feuerwehr Duisburg gewählt. In einer kleinen Feierstunde am Donnerstag, 31. August im Duisburger Rathaus, werden Oberbürgermeister Sören Link, Stadtdirektor und Feuerwehrdezernent Martin Murrack sowie der Leiter der Feuerwehr Oliver Tittmann den neuen Sprechern die Ernennungsurkunden überreichen.

Ergebnis der EVG-Urabstimmung: 52,3 Prozent Zustimmung für Annahme der Schlichtung

In der Urabstimmung zu den Tarifverhandlungen zwischen Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) und Deutsche Bahn AG stimmten am 28. August 52,3 Prozent für die Annahme der Schlichterempfehlung und somit gegen unbefristete Streiks. Die Wahlbeteiligung lag bei 65,3 Prozent.

Aktuell tagt der EVG-Bundesvorstand zum Wahlergebnis und weiterem Vorgehen. Der geschäftsführende EVG-Vorstand Martin Burkert - Foto- zur Pressekonferenz lud ins Berliner Estrel, bewertet das Abstimmungs-Ergebnis und informiert zum weiteren Vorgehen.

Deutsche Fußball-Meisterschaft der Werkstätten für behinderte Menschen mit prominenten Gästen - Unterstützung von Fatmire Alushi und Otto Rehhagel
Unter dem Motto „Fußball mit Hingabe und Teilhabe“ findet vom 4. bis zum 7. September 2023 die 22. Deutsche Fußball-Meisterschaft der Werkstätten für behinderte Menschen statt. Fünf Frauen- und 16 Männer-Teams haben sich für das Turnier qualifiziert. Sie spielen nicht nur um den Meistertitel, sondern zeigen auch, welche Bedeutung der Fußball für die Werkstattbeschäftigten hat.

Zur Eröffnungs- und zur Abschlussfeier werden die ehemalige Nationalspielerin Fatmire Alushi und Trainerlegende und Kuratoriumsmitglied der DFB-Stiftung Sepp Herberger Otto Rehhagel erwartet. Zuschauer*innen sind an allen vier Turniertagen auf dem Gelände der Sportschule Duisburg-Wedau herzlich willkommen. Organisiert und durchgeführt wird die Deutsche Fußball-Meisterschaft der Werkstätten für behinderte Menschen 2023 von der Bundesarbeitsgemeinschaft Werkstätten für behinderte Menschen (BAG WfbM), der DFB-Stiftung Sepp Herberger und dem Deutschen Behindertensportverband (DBS).

Die Veranstalter freuen sich auf viele Fußballbegeisterte, die die Teams vor Ort anfeuern. Der Eintritt für das Turnier ist frei. Für Fans, die nicht in Duisburg dabei sein können und trotzdem mitfiebern möchten, gibt es einen Liveticker auf www.fussball-wfbm.de. Spannende Spiele und vielseitige Aktivitäten erwartet Die Deutsche Fußball-Meisterschaft der Werkstätten 2023 wird am 4. September mit dem Turnier der Frauen-Teams ab 09:45 Uhr offiziell eröffnet. Das Endspiel des Frauen-Turnieres wird um 15:00 Uhr angepfiffen. Die anschließende Ehrung der neuen Deutschen Fußball-Meisterinnen der Werkstätten übernimmt in diesem Jahr die ehemalige Nationalspielerin Fatmire „Lira“ Alushi.

Unmittelbar nach der Auszeichnung der Frauen-Teams wird auch das Männer-Turnier mit der Gruppenauslosung offiziell eröffnet. Die Gruppenspiele werden am Dienstag, dem 5. September 2023, von 10:00 bis 13:00 Uhr sowie von 15:30 bis 17:00 Uhr ausgetragen. Der darauffolgende Mittwoch ist spielfrei und steht ganz im Zeichen eines vielseitigen Rahmenprogramms für Spieler, Trainer*innen und Betreuer*innen. Die Deutschen Fußball-Meisterschaft der Werkstätten 2023 endet am 7. September 2023 mit den Spielen der Männer um die Plätze drei bis 16 am Vormittag und dem Finalspiel um 13:45 Uhr.

Zur anschließenden Siegerehrung wird Otto Rehhagel, Trainerlegende und Kuratoriumsmitglied der DFB-Stiftung Sepp Herberger erwartet. Er wird die DFB-Meisterplakette gemeinsam mit Ralph-Uwe Schaffert, DFB-Vizepräsident und Vorsitzender der DFB-Stiftung Sepp Herberger, und Martin Berg, Vorsitzender der BAG WfbM, an die neuen Deutschen Meister übergeben.

Weitere Informationen zum Programm der Deutschen Fußball-Meisterschaft der Werkstätten für behinderte Menschen 2023 gibt es hier.

Das sind die fünf teilnehmenden Frauen-Teams: Bremen: Werkstatt Bremen – Martinshof Mecklenburg-Vorpommern: Lebenshilfewerk Mölln-Hagenow gGmbH Nordrhein-Westfalen: Hephata Werkstätten Mönchengladbach Rheinland-Pfalz: Landesauswahl Damen Rheinland-Pfalz Schleswig-Holstein: Spielgemeinschaft Schleswig-Holstein


Das sind die 16 teilnehmenden Männer-Teams: Baden-Württemberg: Arbeitstherapeutische Werkstätte Mannheim gGmbH Bayern: Lebenshilfe Werkstätten der Region 10 GmbH Berlin: Berliner Werkstätten für Menschen mit Behinderung GmbH Brandenburg: Stephanus gGmbH Werkstätten Templin Bremen: Werkstatt Bremen – Martinshof Hamburg: Elbe-Werkstätten GmbH Hessen: BWMK gGmbH Mecklenburg-Vorpommern: Stralsunder Werkstätten gGmbH Niedersachsen: Hannoversche Werkstätten gGmbH Nordrhein-Westfalen: GWK – Gemeinnützige Werkstätten Köln GmbH

Rheinland-Pfalz: Pirminiuswerkstätten der Heinrich Kimmle Stiftung Saarland: Werkstattzentrum für behinderte Menschen der Lebenshilfe gGmbH Sachsen: CSW gGmbH – St. Mauritius-Werkstätten Zwickau Sachsen-Anhalt: Lebenshilfe-Werk Magdeburg gGmbH Schleswig-Holstein: Marli GmbH Thüringen: Nordthüringer Werkstätten gGmbH

Otto Rehhagel und Ralph-Uwe Schaffert überreichen die DFB-Meisterplakette bei der Deutschen Fußball-Meisterschaft der Werkstätten für behinderte Menschen 2022. Foto: Carsten Kobow

PETA protestiert am Dienstag vor dem Duisburger Zoo: „Artgerecht ist nur die Freiheit“
Ob „Überschuss-Tötungen“ und plötzliche Todesfälle, verhaltensgestörte Tiere, das Sedieren mit Psychopharmaka oder das Einsperren von Menschenaffen und Meeressäugern: Zoos und Tierparks bedeuten Tierleid. PETA demonstriert daher am Dienstag ab 15:45 Uhr mit Tiermasken, Sträflingskostümen, Bannern und Schildern lautstark vor dem Haupteingang des Duisburger Zoos.

Unter dem Motto „Artgerecht ist nur die Freiheit“ fordert die Tierrechtsorganisation, die Zucht und Gefangenhaltung aller Tiere in Zoos und Tierparks auslaufen zu lassen. „Dass noch immer fühlende Individuen zur bloßen Unterhaltung von Menschen lebenslänglich eingesperrt und gedemütigt werden, ist beschämend“, so Steffen Lenhardt, Aktionskoordinator bei PETA. „Artgerecht ist nur die Freiheit – immer mehr Menschen sprechen sich daher gegen Zoos und Tierparks aus. Die Zurschaustellung von Tieren in Gefangenschaft ist ein Auslaufmodell.“ 

PETA setzt sich grundsätzlich für ein Ende der Zucht und Haltung von Tieren in Zoo-Gefangenschaft ein. Kein noch so großes oder für die Besucher optisch ansprechendes Zoogehege kann die Bedürfnisse der Tiere auch nur annähernd erfüllen. Auch mit Artenschutz hat das Einsperren von Tieren in Zoos nach Ansicht der Tierrechtsorganisation nichts zu tun. Auswilderungen finden bei den allermeisten Tierarten nicht statt – in Gefangenschaft haben die Tiere nahezu keine Möglichkeit, Verhaltensweisen, die für ein Überleben in der Natur unverzichtbar sind, zu erlernen.

Zudem erfüllen Zoos nach Auffassung von PETA keinen Bildungsauftrag: Das Publikum lernt durch die Zurschaustellung von Tieren in Gefangenschaft nichts über ihr natürliches Verhalten. Die bei vielen Tierarten in Zoos auftretenden Verhaltensstörungen werden dagegen vermehrt als normale Verhaltensweisen angesehen. PETA fordert daher, finanzielle Mittel in den Schutz der natürlichen Lebensräume statt in die Nachzucht und Haltung von Tieren in Zoos zu investieren und die Haltung und Zucht von Tieren in Zoos auslaufen zu lassen.

Ähnliche Aktion des PETA Streetteams vor der Stuttgarter Wilhelma im Juli 2018. / © John Peter Lemmerich

VHS-Vortrag: Braucht der Mensch Gemeinschaft?
„Was braucht es, damit nachhaltige Gemeinschaft mit anderen wirklich gelingen kann?“ ist die Frage, die Melanie Karolcyk am Dienstag, 29. August, von 18 bis 19.30 Uhr in ihrem Vortrag im Saal der VHS im Stadtfenster, Steinsche Gasse 26, in der Duisburg Innenstadt stellt. Familie, Sportverein, Arbeitsplatz, Freundeskreis: Unser Leben spielt sich zwangsläufig als Mitglied vieler Gemeinschaften gleichzeitig ab und wir gehen zahlreiche Bindungen und Beziehungen ein.

Neurobiologische Studien zeigen, dass der Wunsch, von anderen gesehen zu werden, die Aussicht auf soziale Anerkennung, das Erleben positiver Zuwendung durch Ausschüttung von Botenstoffe in den Emotionszentren unseres Gehirns unsere volle Motivations- und Konzentrationsleistung aktivieren. Wir entfalten in Gemeinschaft Teile unseres Potentials, an die wir allein nicht rankommen würden. Der Eintritt kostet 5 Euro. Eine vorherige Anmeldung ist erforderlich. Weitere Informationen gibt es im Internet unter www.vhs-duisburg.de.

VHS-Kurs: Einführung in das Taiji Quan
Der VHS-Kurs „Einführung in das Taiji Quan“ startet am Dienstag, 29. August. Der Kurs verläuft über 13 Wochen und findet von 18.15 bis 19.45 Uhr in der Turnhalle der GGS Borgschenhof in Rheinhausen statt. Taiji Quan ist eine Methode zur Kräftigung und Entspannung. Durch die Einheit von Bewegungs-Atem- und Konzentrationsübungen werden Körper und Geist gleichermaßen angesprochen. Die Übungen steigern so das allgemeine Wohlbefinden.

Die langsamen Bewegungen eignen sich auch gut für Bewegungsungewohnte oder Personen, die nach einer längeren Sportpause behutsam eine neue Bewegungsform lernen möchten. Der Kurs kostet 72,50 Euro und ist ermäßigbar. Es sind noch Plätze frei. Eine Anmeldung bei der VHS Duisburg ist notwendig, vorzugsweise online unter www.vhs-duisburg.de oder per E-Mail vhs-west@stadt-duisburg.de. Für weitere Auskünfte ist die Geschäftsstelle der VHS Duisburg West auch telefonisch unter (0203) 283-8475 erreichbar.

Jubiläumskonfirmation im Duisburger Süden
Die Evangelische Kirchengemeinde Großenbaum-Rahm lädt zum 24. September um 11 Uhr zu einem Festgottesdienst in die Versöhnungskirche an der Lauenburger Allee ein. Als Ehrengäste besonders eingeladen sind die, die in dieser oder einer anderen Kirchengemeinde konfirmiert worden sind, und zwar 1973 (Goldene), 1963 (Diamentene), 1958 (Eiserne) oder 1953 (Gnadenkonfirmation).

Auch die, die in den vergangenen Jahren wegen der Corona-Pandemie nicht an einer Jubiläumskonfirmation teilnehmen konnten, lädt die Gemeinde ausdrücklich mit ein.

Die musikalische Begleitung des Festgottesdienstes übernimmt der Posaunenchor der Kirchengemeinde. Im Anschluss an den Gottesdienst gibt es einen Empfang mit Sekt und Saft im benachbarten Gemeindehaus. Anmeldungen sind bis zum 10. September im Gemeindebüro Lauenburger Allee möglich (Tel. 0203 761120,  info@ekgr.de). Infos zur Gemeinde gibt es im Netz unter www.ekgr.de.  

Gottesdienst mit Panoramablick: Ökumenische Bergmesse am Duisburg-Wahrzeichen „Tiger & Turtle“ 
Auch in diesem Spätsommer feiern evangelische und katholische Kirche gemeinsam mit dem Heimat- und Bürgerverein Wanheim Angerhausen wieder eine ökumenische Bergmesse an der Landmarke „Tiger & Turtle“. Sie laden herzlich zum gemeinsamen 10. Open-Air-Gottesdienst am Duisburger Wahrzeichen - am Samstag, 2. September 2023 um 15 Uhr - ein: Die Kirchen kümmern sich um die Gestaltung und der Bürgerverein sorgt erneut für gute Logistik. Zur letzten Bergmesse kamen über 100 Personen an der begehbaren Achterbahn-Skulptur zusammen.

„Es bietet sich einfach an, beim Wahrzeichen ´Tiger & Turtle´ den wunderbaren Panoramablick in die Weite mit den vielen Berggeschichten der Bibel zu verbinden“ sagen Pfarrer Rolf Seeger von der Evangelischen Gemeinde Wanheim und sein katholischer Kollege Pastor Hermann-Josef Brandt, die mit einem Team den Gottesdienst vorbereiten und gestalten. Und wegen des Jubiläums haben sie die Zahl „10“ zu einem Leitgedanken für den Gottesdienst gemacht. „Als Bibelstelle haben wir dazu die Mitteilung der 10 Gebote an Moses - er bekam sie auf einem Berg! – ausgewählt.“

Für passende Musik sorgen der MGV Sängerbund 1871 Wanheim und der Posaunenchor aus Großenbaum. Eine Mitfahrgelegenheit für Gehbehinderte von Berzelius Str. zur Heinrich-Hildebrand-Höhe wird  angeboten. Auch für Getränke und einen Imbiss ist gesorgt.   Die Landmarke Tiger& Turtle könnte ein paar mehr Veranstaltungen dieser oder anderer Art gebrauchen, kommentiert Theo Küpper vom Heimat- und Bürgerverein Wanheim- Angerhausen e.V. im Vorfeld des Gottesdienstes, „so wie es die anderen Landmarken im Ruhrgebiet vormachen.“

Dieses Highlight im Duisburger Süden, das schon Millionenfach abgelichtet wurde, habe sich zwar zum Besuchermagneten entwickelt, „nach einigen Fotos hält aber niemanden noch etwas hier.“

Dass die Landmarke für Events besser vermarktet werden müsse, wisse die Stadt, fügt Theo Küpper hinzu: „Wir hatten den OB und Duisburg Kontor daran erinnert, dass 2018 der Angerpark mit der Heinrich-Hildebrand-Höhe ein Jahrzehnt bestand und dass  2021 die Landmarke Tiger& Turtle schon 10 Jahre vorher eingeweiht wurde. Wir bedauern es, dass die Stadt so  mit seinem Highlight umgeht… genauso wie mit der Wanheimer Rheinpromenade und den Rheinlust Terrassen. Man könnte so ein positives Bild von Duisburg in die Welt schicken!“

Das Foto wurde 2022 im Zuge der 9. ökumenischen Bergmesse vor „Tiger & Turtle“ aufgenommen und zeigt im Vordergrund Pastor Hermann-Josef Brandt (links), Theo Küpper (Bildmitte) und Pfarrer Bodo Kaiser. Foto: Heimat- und Bürgerverein Wanheim- Angerhausen e.V.

STATISTIK

2022 setzte der Fiskus in NRW mit 1,6 Milliarden Euro 27,7 Prozent weniger Erbschaftsteuer fest als im Jahr zuvor
Die nordrhein-westfälischen Finanzämter erteilten im Jahr 2022 Erbschaftsteuerbescheide zu 30 405 steuerrelevanten „Erwerben von Todes wegen” mit einem Vermögenswert von insgesamt 12,0 Milliarden Euro. Damit verblieben nach Abzug von sachlichen und persönlichen Steuerbefreiungen und Hinzurechnung steuerlich relevanter Vorerwerbe insgesamt 7,4 Milliarden Euro an steuerpflichtigem Erbe; das waren 25,1 Prozent weniger als im Jahr 2021. Auf diese Summe mussten 26 742 Nachlassbegünstigte zusammen 1,6 Milliarden Euro Erbschaftsteuer an den Fiskus zahlen; das waren 27,7 Prozent weniger als ein Jahr zuvor (2021: 2,3 Milliarden Euro).

Bei 39,7 Prozent der steuerpflichtigen Erbschaften lag der Vermögenswert im vergangenen Jahr bei unter 50 000 Euro; hieraus resultierten 2,7 Prozent der insgesamt festgesetzten Erbschaftsteuer. Dagegen steuerten die 0,5 Prozent der Fälle mit Erbschaften von jeweils mehr als fünf Millionen Euro 30,5 Prozent zum gesamten Erbschaftsteueraufkommen bei. Neben den Erbschaften gab es 11 662 steuerrelevante Schenkungen (2021: 11 404) mit einem Vermögenswert von 7,1 Milliarden Euro (−0,5 Prozent).

Hiervon wurden sachliche und persönliche Steuerbefreiungen abgezogen, steuerlich relevante Vorerwerbe hingegen hinzugezählt. Dadurch ergab sich für die Schenkungen insgesamt ein steuerpflichtiger Erwerb von 3,3 Milliarden Euro (2021: 2,9 Milliarden Euro). Die in 7 191 Fällen hierfür festgesetzte Schenkungsteuer summierte sich auf einen Betrag von 418 Millionen Euro; das waren 34,4 Prozent mehr als ein Jahr zuvor.

Wer schneidet in der Ampel-Koalition am schlechtesten ab?
Die Deutschen sind laut Politbarometer unzufrieden mit der Ampel-Koalition. Das gilt seit Mitte Juni für jede der beteiligten Parteien, wie der Blick auf die Statista-Grafik zeigt. Zuletzt ist die SPD in den Minusbereich gerutscht. Besonders unzufrieden sind die Wähler:innen aber mit den Grünen. Nachdem die Partei im März erstmals im negativen Bereich wiederfand, ist sie mittlerweile sogar unbeliebter als die FDP. Auch in den Sonntagsfragen sind die Grünen zuletzt abgestürzt.

Mit Werten zwischen 14 und 15 Prozent liegen sie bei allen Instituten auf Platz vier hinter der AfD. Als Gründen wird in den Medien immer wieder die Diskussionen um das Heizungsgesetz genannt. Noch schwerer könnte aber die Zustimmung zur geplanten EU-Asylreform wiegen. Auf der individuellen Ebene wirkt sich der Negativtrend unterschiedlich aus. Sowohl Wirtschaftsminister Robert Habeck als Außenministerin Annalena Baerbock mussten bei bei der Bewertung nach Sympathie und Leistung in den letzten Monaten Federn lassen. Indes steht Letztere derzeit mit einem Wert von -0,3 etwas besser da als Ersterer (-0,6). Mathias Brandt


Wie steht es um die Digital-Vorhaben der Ampel?
"Wie steht es um die Digitalpolitik der Bundesregierung?" Das wollte der Branchenverband Bitkom herausfinden. Das Ergebnis ist der Monitor-Digitalpolitik, der alle 334 Digital-Vorhaben aus Koalitionsvertrag und Digitalstrategie der Ampel-Koalition unter die Lupe nimmt. 38 dieser Projekte sind bereits abgeschlossen, 219 in Arbeit und 77 noch vollständig offen. Defizite macht der Bitkom unter anderem bei der Digitalisierung des Bildungswesen und der Verwaltung aus.

Dazu Verbandspräsident Ralf Wintergerst: "Die rückständige deutsche Verwaltung wächst sich zu einem veritablen Standortnachteil aus, der Haushalte und Unternehmen gleichermaßen belastet." Wintergerst zufolge sind nur 30 von 600 Verwaltungsdienstleistungen seien in Deutschland digitalisiert. Dagegen findet der Bitkom beispielsweise lobende Worte für den Breitbandausbau und die flächendeckende Einführung der elektronischen Patientenakte (ePA). Indes scheint die gar kein Teil der vom Monitor-Digitalpolitik untersuchten Vorhaben gewesen zu sein.

Denn der Blick auf den Umsetzungsstand in den sechs Ministerien mit den meisten Digitalprojekten zeigt, dass das Gesundheitsministerium noch keines der Vorhaben abgeschlossen hat. Dagegen kommt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales auf eine Erfolgsquote von 27 Prozent. Die mit Abstand meisten Projekte hat das Bundesministerium des Innern und für Heimat zu bewältigen - hier liegt die Abschlussquote bei elf Prozent.  Mathias Brandt


Digitale Behörden: Wie viele Deutsche nutzen E-Government-Services?
Die Initiative D21 beziffert im eGovernment MONITOR 2022 die digitale Nutzungslücke von Behördendienstleistungen auf 57 Prozent. "Diese beziffert die Lücke zwischen all denjenigen, die einen Bedarf an einer Leistung haben und damit potenziell diesen auch online decken könnten und dem tatsächlichen Anteil derjenigen, die ihren Bedarf online gedeckt haben."

Daraus folgt, dass die Mehrheit der Menschen in Deutschland Behördengänge noch offline wahrnehmen - " entweder bewusst oder weil sie die Online-Alternative nicht kennen". So ist 55 Prozent der Befragten nicht bekannt, dass es möglich ist, Änderungen des Wohnsitzes auch digital anzuzeigen. Nur 21 Prozent derjenigen mit Bedarf an diese Dienstleistung haben sie online genutzt. Lediglich bei Einkommensteurerklärung und der Vereinbarung von Behördenterminen spielt das Internet flächendeckend eine wichtige Rolle, wie der Blick auf die Statista-Grafik zeigt. Bei allen anderen abgefragten Dienstleistungen liegt der Nutzungsanteil bei einem Drittel.


674 Neonazis auf der Flucht
Im September 2022 wurden laut einer Kleinen Anfrage der Linkspartei im Bundestag 674 Personen per Haftbefehl gesucht, die dem Bereich politisch motivierte Kriminalität rechts zugeordnet werden. Gegen den Eindruck, dass die Behörden zu wenig gegen flüchtige Nazis unternehmen, verwehrt sich die Bundesregierung: "Die Tatsache, dass alleine zwischen März 2022 und September 2022 326 Haftbefehle zu Personen, die der politisch rechten Szene zugeordnet werden, vollstreckt wurden oder sich auf andere Weise erledigt haben (z. B. durch Zahlung einer Geldstrafe), zeigt, dass die Polizei die Fahndungen trotz der COVID-19- Pandemie mit Nachdruck und erfolgreich durchführt." Von den gesuchten Rechtsextremisten sind 169 mit dem Personenhinweis gewalttätig versehen.

Rechte verüben 59% aller extremistischen Straftaten
"In linksextremistischen Gruppen sind Hemmschwellen gesunken, politische Gegner auch mit äußerster Brutalität anzugreifen." Das sagte Nancy Faeser (SPD) nach dem Urteil gegen die Studentin Lina E. Eine Weltsicht, die nicht von den Zahlen des aktuellen Verfassungsschutzberichtes gestützt wird. Demzufolge gab es im vergangen Jahr 602 linksextremistisch Gewalttaten - 39 Prozent weniger als noch 2021. Dagegen ist die Zahl der rechtsextremistisch motivierten Gewalttaten leicht auf 1.016 Fälle gestiegen. Dass der Rechtsextremismus in Deutschland die "größte extremistische Bedrohung" ist, benennt Faeser dann auch in der Pressmitteilung zum neuen Verfassungsschutzbericht 2022 klar und deutlich.

20.967 Straftaten zählt der Inlandsgeheimnis in diesem Bereich - ähnlich viele wie im Vorjahr. Darunter sind 1.856 von sogenannten „Reichsbürgern“ und „Selbstverwaltern“ begangene Delikte (2021: 1.330). In diesen Zusammenhang gehört auch, dass die AfD erstmals als rechtsextremistischer Verdachtsfall geführt wird. Dazu heiß es im Bericht: "In Verlautbarungen der Partei und einer Reihe von Funktionsträgern kommen ein ethnisch-kulturell geprägtes Volksverständnis sowie fremden- und minderheitenfeindliche und muslim- und islamfeindliche Positionen zum Ausdruck."

In der Kategorie "ohne Zuordnung" wurden dagegen deutlich mehr Fälle als im 2022 gezählt, wie der Blick auf die Statista-Grafik zeigt. Das sind Fälle, die die Behörden "aufgrund ihrer diffusen ideologischen Motivation" keiner konkreten Kategorie zuordnen können, wie es in einer früheren Pressemitteilung zur gesamten politischen Kriminalität in Deutschland heißt. Schließlich zeigen die Zahlen noch eine Zunahme beim im auslandsbezogenen Extremismus. "Im Jahr 2022 fiel der Anstieg auf nunmehr 1.974 Delikte (2021: 776) besonders deutlich aus. Nahezu eine Verdopplung zeigt sich bei den Gewaltdelikten (226 Delikte; 2021: 116)."

Diktatur? Nein Danke!
Die AfD gilt in Thüringen als gesichert rechtsextremistisch und wird deutschlandweit vom Verfassungsschutz als Verdachtsfall behandelt. Andere, wie beispielsweise der CDU-Politiker Ruprecht Polenz, haben sich da schon festgelegt. Auf Twitter hat Polenz die Partei verschiedentlich als faschistisch bezeichnet. Angesichts des aktuellen Höhenflugs der Partei lohnt es sich, einen Blick auf die Haltung der Deutschen zum Autoritarismus zu werfen.

Immerhin 14,5 Prozent geben laut Otto Brenner Stiftung an, dass Deutschland "eine einzige starke Partei, die die Volksgemeinschaft insgesamt verkörpert" braucht. Etwa halb so viele Befragte sind der Ansicht, dass wir einen Führer haben sollten, der Deutschland zum Wohle aller mit starker Hand regiert. Die Aussage "Im nationalen Interesse ist unter bestimmten Umständen eine Diktatur die bessere Staatsform" war für 4,9 Prozent anschlussfähig. Die Statista-Grafik zeigt für alle Fragestellungen einen sichtbaren Rückgang. Ein Staat unter faschistischen Vorzeichen oder gar eine Diktatur ist der Studie zufolge für die große Bevölkerungsmehrheit keine Option.


Mehr als 1.000 Fälle von homophober Hasskriminalität
Über 1.000 politisch oder religiös motivierte Delikte gegen die sexuelle Orientierung hat die Polizei in Deutschland 2022 laut Pressmitteilung des Bundesinnenministeriums registriert. In diesem Segment werden vor allem homophobe Straftaten erfasst. In den letzten fünf Jahren hat sich die Zahl der registrierten Fälle fast verdreifacht, wie der Blick auf die Statista-Grafik zeigt. Bei nur etwa 37 Prozent der Fälle konnten die Beweggründe eindeutig zugeordnet werden - davon entfällt der Großteil auf den Phänomenbereich “Rechte Kriminalität” (321 Straftaten) hinzu kommen 36 Delikte in den Bereichen ausländische und religiöse Ideologien.

Der linken Szene ordnete die Polizei zehn Fälle zu. Phänomenübergreifend wurden 227 Gewaltdelikte gezählt (2021: 164) - davon 213 Körperverletzungen (2021: 154). In 341 Fällen (2021: 310) wurden Beleidigungen zur Anzeige gebracht. Mit Blick auf den morgigen Internationalen Tag gegen Homophobie und Transphobie ist noch eine weitere Kategorie der politisch motivierten Kriminalität von Bedeutung Dem 2022 neu geschaffenen Themenfeld "geschlechtsbezogene Diversität" wurden 417 Fälle zugeordnet - darunter 82 Gewaltdelikte mit 75 Körperverletzungen. Indes ist bei allen gegen die LGBTQ+-Community gerichteten Straftaten von "einer besonders hohen Dunkelziffer auszugehen".

Baustellen • DVG-Umleitungen • Bahn - VRR 

A59: Info-Termin der Autobahn GmbH in Duisburg-Hamborn zum Ausbau der A59 

Duisburg
Die Autobahn GmbH Rheinland informiert am Dienstag (29.8.) auf dem Wochenmarkt in Duisburg-Hamborn (Hamborner Altmarkt) mit einem Info-Stand über den geplanten Ausbau der A59 in Duisburg.

In der Zeit von 8 Uhr bis 13 Uhr werden die Mitarbeiter*innen der Autobahn GmbH auf dem Marktplatz das Ausbauprojekt erläutern und sich den Fragen der Bürger*innen stellen.

Die Autobahn GmbH plant den sechsstreifigen Ausbau der A59 von südlich des Autobahnkreuzes Duisburg bis zur Anschlussstelle Duisburg-Marxloh. Innerhalb dieses Ausbauplans liegen auch die Großbrücken Berliner Brücke, der Brückenzug Meiderich und der Brückenzug Gartsträuch.

Zurzeit liegen bis zum 31. August die Planfeststellungsunterlagen zum geplanten Ausbau der A59 im Stadthaus der Stadt Duisburg sowie bei den Bezirksverwaltungen Walsum, Hamborn und Meiderich/Beeck aus.

Weitere Informationen zum geplanten Ausbau der A59 finden Sie hier:

A59: Der Ausbau zwischen dem Autobahnkreuz Duisburg und Duisburg-Marxloh | Projekt | Die Autobahn GmbH des Bundes

Bahn erneuert für knapp sechs Millionen Euro fast vier Kilometer Gleise und drei Weichen  
Busse statt Bahnen auf RE 42 zwischen Recklinghausen-Süd und Essen Hbf
• RE 2 wird zwischen Gelsenkirchen und Duisburg Hbf umgeleitet  
Die Deutsche Bahn (DB) erneuert von Freitag, 1. September (21:15 Uhr) bis Freitag, 8. September (20.45 Uhr) und von Donnerstag, 21. September (5 Uhr) bis Freitag, 22. September (22.15 Uhr) im Bahnhofsbereich in Gelsenkirchen rund 3.900 Meter Kilometer Gleise und drei Weichen. Hierbei werden 6.200 Schwellen und 13.000 Tonnen Schotter ausgetauscht. Insgesamt investiert die DB hierfür rund 5,8 Millionen Euro.

Aufgrund der Sperrung werden die Züge der RE 42 zwischen Recklinghausen-Süd und Essen Hbf in beiden Richtungen durch Busse ersetzt. Die Züge der RE 2 werden zwischen Gelsenkirchen Hbf und Duisburg Hbf umgeleitet und halten ersatzweise in Essen-Altenessen und Oberhausen Hbf. Die Fahrplanänderungen sind in den Online-Auskunftssystemen der Deutschen Bahn enthalten und werden über Aushänge an den Bahnsteigen bekannt gegeben.

Außerdem sind sie unter bauinfos.deutschebahn.com/nrw, über die App „DB Bauarbeiten“ sowie unter zuginfo.nrw abrufbar. Bitte beachten Sie, dass es Ende September zu weiteren Arbeiten im Bereich Recklinghausen kommt. Hierüber informiert die DB rechtzeitig über die bekannten Kanäle.

A59: Info-Termin der Autobahn GmbH in Duisburg-Hamborn zum Ausbau der A59   Duisburg (Autobahn GmbH). Die Autobahn GmbH Rheinland informiert am Dienstag (29.8.) auf dem Wochenmarkt in Duisburg-Hamborn (Hamborner Altmarkt) mit einem Info-Stand über den geplanten Ausbau der A59 in Duisburg. In der Zeit von 8 Uhr bis 13 Uhr werden die Mitarbeiter*innen der Autobahn GmbH auf dem Marktplatz das Ausbauprojekt erläutern und sich den Fragen der Bürger*innen stellen.  

Die Autobahn GmbH plant den sechsstreifigen Ausbau der A59 von südlich des Autobahnkreuzes Duisburg bis zur Anschlussstelle Duisburg-Marxloh. Innerhalb dieses Ausbauplans liegen auch die Großbrücken Berliner Brücke, der Brückenzug Meiderich und der Brückenzug Gartsträuch.  

Zurzeit liegen bis zum 31. August die Planfeststellungsunterlagen zum geplanten Ausbau der A59 im Stadthaus der Stadt Duisburg sowie bei den Bezirksverwaltungen Walsum, Hamborn und Meiderich/Beeck aus. Weitere Informationen zum geplanten Ausbau der A59 finden Sie hier: A59: Der Ausbau zwischen dem Autobahnkreuz Duisburg und Duisburg-Marxloh | Projekt | Die Autobahn GmbH des Bundes

Buchholz: Vollsperrung auf der Straße „Am Schellberg“
Die Wirtschaftsbetriebe Duisburg führen ab Freitag, 8. September, Bauarbeiten zur Erneuerung der Straßendecke auf der Straße „Am Schellberg“ in Buchholz durch. Aus diesem Grund ist der Bereich zwischen „Am Hauweg“ bis zur Großenbaumer Allee voll gesperrt.
Die Anwohner wurden über die Baumaßnahmen informiert. Fußgänger sind von den Arbeiten nicht betroffen. Umleitungsempfehlungen sind ausgeschildert. Die Arbeiten werden voraussichtlich am 15. September abgeschlossen.

Duisburg-Mitte: Vollsperrung der Straße „Am Schlütershof“ (unter der Brücke der A40)
Die Autobahn GmbH führt ab Mittwoch, 30. August, ab 20 Uhr Brücken- und Straßenbauarbeiten auf der Straße „Am Schlütershof“ durch. Dafür wird die Straße „Am Schlütershof“ im Bereich unterhalb der Brücke der A40 voll gesperrt.
Umleitungen werden eingerichtet. Fußgänger und Radfahrer können den Baustellenbereich weiterhin passieren. Die Arbeiten werden voraussichtlich am Donnerstag, 31. August, gegen 5 Uhr abgeschlossen.

A59: Nächtliche Engpässe zwischen Duisburg-Marxloh und dem Kreuz Duisburg in Richtung Düsseldorf
Die Autobahn GmbH Rheinland sondiert an der A59 in Fahrtrichtung Düsseldorf zwischen Duisburg-Marxloh und dem Autobahnkreuz Duisburg von Montag (28.8.) bis Freitag (1.9.) jeweils nachts zwischen 20 Uhr und 5 Uhr den Boden für spätere Arbeiten an der A59. Wo in der Nacht gearbeitet wird, ist jeweils nur ein Fahrstreifen frei.

Die Engpässe im Einzelnen: In den Nächten von Montag (28.08.) auf Dienstag (29.8.) und von Mittwoch (30.8.) auf Donnerstag (31.8.) zwischen der Anschlussstelle Duisburg-Marxloh und dem Autobahnkreuz Duisburg-Nord In der Nacht von Dienstag (29.08.) auf Mittwoch (30.8.) zwischen dem Autobahnkreuz Duisburg-Nord und der Anschlussstelle Duisburg-Meiderich.

In der Nacht von Donnerstag (31.08.) auf Freitag (1.9.) zwischen dem Autobahnkreuz Duisburg-Nord und der Anschlussstelle Duisburg-Ruhrort In der Nacht von Freitag (1.9.) auf Samstag (2.9.) zwischen der Anschlussstelle Duisburg-Meiderich und dem Autobahnkreuz Duisburg

A42/A59: Sperrung von Verbindungen und Ausfahrt im Kreuz Duisburg-Nord
Die Autobahn GmbH Rheinland sperrt von Sonntag (27.8.) um 20 Uhr bis zum 4.9. um 5 Uhr Verbindungen und eine Ausfahrt im Autobahnkreuz Duisburg-Nord. Die Autobahn GmbH baut auf der A42 in Fahrtrichtung Dortmund und auf einigen Verbindungsrampen neuen Asphalt ein, erneuert die Schutzeinrichtungen, markiert die Fahrbahn und baut die Verkehrsführung um.

Die Sperrungen im Einzelnen: Sperrung der Verbindungen von der A59 in beide Fahrtrichtungen auf die A42 in Fahrtrichtung Dortmund Sperrung der Verbindungen von der A42 in Fahrtrichtung Dortmund auf die A59 in beide Fahrtrichtungen Sperrung der Ausfahrt Duisburg-Neumühl auf der A42 in Fahrtrichtung Dortmund Umleitungen sind mit dem roten Punkt beschildert.

Ruhrort: Vollsperrung der Dr.-Hammacher-Straße
Wegen Dachdeckerarbeiten an einem privaten Gebäude steht am Dienstag und Mittwoch, 29. und 30. August, im Bereich der Dr.-Hammacher-Straße 2 ein Autokran. Aus diesem Grund ist die Dr.-Hammacher-Str. in diesem Bereich für den Kraftfahrzeugverkehr voll gesperrt. Eine Umleitung über die Fabrikstraße und die Harmoniestraße wird eingerichtet und ausgeschildert. Fußgänger und Radfahrende kommen vorbei. Die Arbeiten werden voraussichtlich noch am 30. August abgeschlossen.