Straßburg/Berlin/Duisburg, 8. Mai 2025
- Am Donnerstag hat das Europäische Parlament eine
gezielte
Änderung der CO₂-Emissionsvorschriften für neue Pkw
und Transporter verabschiedet.
Mit 458 Stimmen dafür, 101 dagegen und 14
Enthaltungen nahmen die Europaabgeordneten den
Vorschlag der Kommission zur Unterstützung der
europäischen Automobilindustrie an, die mit den
Folgen rascher technologischer Veränderungen und
wachsender Konkurrenz konfrontiert ist.
Die
vorgeschlagene Änderung bietet den Herstellern
die Möglichkeit, ihren Verpflichtungen für die Jahre
2025, 2026 und 2027 nachzukommen, indem sie ihre
Emissionsleistung über den gesamten
Dreijahreszeitraum mitteln, anstatt jedes einzelne
Jahr zu bewerten. Dies macht es möglich,
Emissionsüberschreitungen in einem Jahr durch eine
Übererfüllung der Ziele in einem der Folgejahre
auszugleichen.
Die
derzeitigen Vorschriften legen jährliche Ziele
für Fünfjahreszeiträume zur Reduzierung der
durchschnittlichen CO₂-Emissionen neuer Pkw und
Transporter in der gesamten EU-Flotte fest.
Ab 2025 gilt für den Zeitraum 2025–2029 ein
jährliches CO₂-Reduktionsziel von 15 % im Vergleich
zu den Werten von 2021.
Nächste Schritte
Um das Verfahren zu beschleunigen, hat das Parlament
am Dienstag beschlossen, den Vorschlag im
Dringlichkeitsverfahren zu behandeln. Damit das
Gesetz in Kraft treten kann, muss es formell auch
vom Rat gebilligt werden, der den gleichen Text
bereits am 7. Mai 2025 angenommen hat.
Der Vorschlag ist Teil des
industriepolitischen Maßnahmenpakets der Kommission
für den europäischen Automobilsektor, das am 5.
März 2025 vorgestellt wurde. Er folgt auf den
strategischen Dialog über die Zukunft der
Automobilindustrie, den Kommissionspräsidentin
Ursula von der Leyen am 30. Januar 2025 initiiert
hatte.
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