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Montag, 26. Februar 2024

Niederrhein-Azubis lernen EU kennen - Schüler, Unternehmer und Abgeordnete diskutieren bei IHK
Das Thema Europa lockte rund 90 Schüler am Freitag, 23. Februar, in die Niederrheinische IHK. Sie tauschten sich mit Unternehmern und Abgeordneten darüber aus, warum die EU so wichtig für die Region ist. Mit dabei: Michael Rademacher Dubbick, Beiratsvorsitzender von Krohne und Bernhard Osburg, Vorstandsvorsitzender von Thyssenkrupp Steel Europe sowie die beiden EU-Abgeordneten Jens Geier (SPD/S&D) und Stefan Berger (CDU/EVP).  


Am 9. Juni wird das Europäische Parlament neu gewählt. Damit viele Menschen wählen gehen, hat die IHK zwei Veranstaltungen ins Leben gerufen. Am 23. Februar in Duisburg und am 1. März in Goch sprechen Schüler mit Unternehmern und EU-Abgeordneten. „Vieles ist so selbstverständlich geworden, dass wir uns immer wieder vor Augen halten müssen, was die EU alles bewirkt“, betont IHK-Hauptgeschäftsführer Dr. Stefan Dietzfelbinger.

IHK-Hauptgeschäftsführer Dr. Stefan Dietzfelbinger (Bildmitte) begrüßte die Schülerinnen und Schüler in der IHK. Fotos: Niederrheinische IHK/Jacqueline Wardeski


„Gemeinsam sind wir in der EU der drittgrößte Wirtschaftsraum der Welt. Offene Grenzen und eine einheitliche Währung machen nicht nur den Urlaub einfacher. Sie sorgen für unkomplizierten Handel und erleichtern es, im Ausland zu arbeiten oder zu studieren. Das ist ein Privileg, für das wir kämpfen müssen. Der Brexit hat uns gezeigt, was Abgrenzung für unseren Alltag bedeutet. Deshalb sind wir alle gefordert, den Wert von Europa deutlich zu machen. Gerade bei jungen Wählern “, so Dietzfelbinger weiter.    


Wie das konkret in der Praxis aussieht, erklärten Krohne-Beiratsvorsitzender Rademacher-Dubbick und TKSE-Vorstandsvorsitzender Osburg den Jugendlichen. Als Beispiel sprachen sie die Transformation der Duisburger Industrie an: Ohne die Unterstützung der Politik auch auf EU-Ebene könne aus grauem Stahl kein grüner Stahl werden. Fehlender Austausch würde Innovationskraft nehmen und Wachstum und Wohlstand einschränken. Das erklärten auch die Abgeordneten Jens Geier und Dr. Stefan Berger und betonten, dass die EU die Demokratie in Deutschland untermauert. Gerade in Krisenzeiten ein wichtiger Schutz gegen radikale Strömungen.  


Für Berufsschüler Eric hat sich der Besuch in der IHK gelohnt: „Mir ist klar geworden, dass es auf kritische Fragen keine einfachen Antworten geben kann“, räumt der 20-Jährige ein. „Ich werde wählen gehen, da ich für die EU und ihre Freiheit bin und nicht möchte, dass sich Rechtsextremismus weiter aufbaut.“  

Für Europa: Rund 90 Schülerinnen und Schüler besuchten die IHK und diskutierten mit Unternehmern und EU-Abgeordneten.  

Die Schüler nutzten die Chance, die Politiker zu fragen, wofür die EU steht und warum es auf manche Fragen keine einfache Antwort gibt.   


Feuerwehr Duisburg: Verkürzte Ausbildung zum Brandmeister für ausgebildete Notfallsanitäter
Die Feuerwehr Duisburg bietet erstmalig eine verkürzte Ausbildung zur Brandmeisterin und zum Brandmeister für bereits ausgebildete Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitäter an. Ab September 2024 wird die sonst 18-monatige Ausbildung für examinierte Notfallsanitäter in 13 Monaten angeboten. Der Vorbereitungsdienst wird durch eine handwerkliche Unterweisung abgerundet. Voraussetzung neben der abgeschlossenen Ausbildung zum Notfallsanitäter ist, dass die Bewerberinnen und Bewerber unter anderem über eine gute körperliche Fitness und über die Führerscheinklasse C verfügen müssen.


Das Schwimmabzeichen in Silber ist ebenfalls Voraussetzung. Das Auswahlverfahren besteht aus einem Sporttest, einem schriftlichen Eignungstest, einem persönlichen Vorstellungsgespräch und einer medizinischen Eignungsuntersuchung. Die Bewerbungsfrist endet grundsätzlich am 29. Februar. Interessierte können ihre Bewerbungsunterlagen an die Feuerwehr Duisburg per E-Mail an recruiting@feuerwehr.duisburg.de senden. Für Rückfragen steht Sylvia Belaic von der Feuerwehr Duisburg unter 0203/308-2129 zur Verfügung.


Der sportliche Eignungstest findet am 9. März im Leichtathletikstadion an der Margaretenstraße 20 im Sportpark Duisburg statt. Auch in diesem Jahr bietet die Feuerwehr Duisburg wieder „SpontanInteressierten“ die Möglichkeit an, ohne vorherige Einreichung der Bewerbungunterlagen, am Sporttest teilzunehmen. Spontane Bewerberinnen und Bewerber können also am Tag des Eignungstests, um 12 Uhr mit ihren Unterlagen zum Leichtathletikstadion kommen, sich anmelden und den Test absolvieren. Das Berufsbild des Brandmeisters ist spannend und herausfordernd und bringt viele Weiterentwicklungsmöglichkeiten mit sich.


Die Tätigkeit umfasst neben der Brandbekämpfung, die technische Hilfeleistung beispielsweise bei Verkehrsunfällen, die Rettung von Menschen oder Tieren und den Einsatz im Rettungsdienst. Die Nachwuchskräfte werden an der stadteigenen Feuerwehrschule unterrichtet und können an einer Lehrfeuerwache die praxisnahe Ausbildung absolvieren. Nach erfolgreich abgeschlossener Ausbildung, wird man als Brandmeisterin und Brandmeister an einer der sechs Feuerwehr- und Rettungswachen im Duisburger Stadtgebiet eingesetzt. Weitere Informationen zum Berufsbild, Voraussetzungen und erforderliche Bewerbungsunterlagen gibt es auch online unter

 www.duisburg.de/microsites/karriere/neu/dir-1/Brandmeister-in-im-m.D.fuerexaminierte-Notfallsanitaeter-innen.php  


Neuer Betreiber für die Duisburger Radstation
Die Duisburger Radstation am Hauptbahnhof bekommt zum 1. März 2024 einen neuen Betreiber: Die PHG Duisburg gGmbH übernimmt zu diesem Zeitpunkt die Radstation mit ihren 450 Abstellplätzen und der Werkstatt, die von Fachpersonal geführt wird. Es wird allerdings noch ein wenig dauern, bis die Werkstatt sämtliche Kundenwünsche erfüllen kann, da die Ausstattung zunächst komplettiert werden muss. Leider hat der bisherige Betreiber der Radstation im Herbst insolvenzbedingt seinen Betrieb eingestellt. Zwar war das Einstellen von Fahrrädern für Bestandskunden im computergestützten System weiterhin möglich.


Die Bewachung der Fahrräder entfiel allerdings, und die Werkstatt wurde geschlossen. Die Stadt Duisburg, in deren Eigentum sich die Radstation befindet, hat damit einen neuen Betreiber gefunden. Das eigene Fahrrad sicher und witterungsgeschützt abstellen zu können, ist auch am Duisburger Hauptbahnhof von besonderer Bedeutung, besonders für Zugpendler. Vor allem wertvollere Fahrräder können hier zu angemessenen Preisen, die von der Dauer von einem Tag bis zu einem Jahr gestaffelt sind, sicher abgestellt werden.

Umweltamt: Tipps und Tricks zum Umgang mit dem Holzofen
Das Umweltamt der Stadt Duisburg führt in Kooperation mit Ofenakademie.de eine Aufklärungs- und Informationskampagne zum effizienten Umgang mit dem Holzofen durch. Nutzerinnen und Nutzer von Kaminen und Öfen können lokale Luftverschmutzung aktiv reduzieren. Ziel ist es, die lokale Luftverschmutzung durch eine optimierte Bedienung möglichst vieler privat genutzter Holzöfen schnell und deutlich zu verringern.


„Nach aktueller Forschungslage ist es möglich, die Feinstaubbelastung um 50 Prozent, den CO2-Ausstoß um bis zu 35 Prozent und die Menge organischer Schadstoffe um bis zu 50 Prozent zu reduzieren. Vorrausetzung ist es, dass die Holzöfen richtig bedient werden“, so Peter Heise vom Umweltamt. Das ist gerade im Winter besonders wichtig, weil viele Bürgerinnen und Bürger ihre sonst eher selten genutzten Kamine und Öfen anwerfen, um gezielt Gas oder Heizöl zu sparen. Andere hätten sich gerade jetzt erstmalig einen neuen Ofen installieren lassen.


In jedem dritten Haushalt Deutschlands soll es bereits einen holzbetriebenen Ofen geben. Und die sollen in Summe laut Umweltbundesamt für rund 20 Prozent des Feinstaubs verantwortlich sein. Um möglichst viele Besitzerinnen und Besitzer von Holzöfen gleichzeitig informieren zu können, hat sich die Stadt Duisburg für eine Kooperation mit der deutschen Ofenakademie entschlossen: Die Online-Schulungsplattform ist darauf zugeschnitten die rund 11,5 Mio. Ofennutzer in Deutschland schnell und einfach zu informieren und aufzuklären.


Kernstück ist ein etwa 90-minütiger Onlinekurs, in dem Experten und Expertinnen erklären, worauf beim Heizen mit Holz besonders zu achten ist. Das Seminar kann jederzeit begonnen oder unterbrochen und später fortgesetzt werden. Holzofen-Besitzer können dauerhaft Geld sparen, weil sie weniger Holz einsetzen und geringeren Wartungsaufwand haben. Die Haltbarkeit des Ofens wird verlängert und auch die eigene Schadstoffbelastung im Wohnzimmer kann reduziert werden.


Das Umweltamt will in der zweiten Hälfte der Heizperiode die Akzeptanz testen und bietet 150 heimischen Hausbesitzern und Mietern, die einen Holzofen nutzen, einen kostenlosen Gutschein für den Besuch der OnlineAkademie. Die Teilnahme ist kostenlos. Interessierte können auf der Internetseite www.ofenakademie.de/duisburg einen Zugangscode abfragen. Wer eigenverantwortlich etwas für den Klimaschutz tun will, kann auf der Schulungsplattform www.ofenakademie.de in einem Online-Selbstlernkurs weitere wichtige Informationen erhalten. Weitere Informationen gibt es auch auf den Seiten des Duisburger Umweltamtes: www.duisburg.de/microsites/umwelt-natur-klima/index.php

(C) Die Ofenakademie

Die Eisenbahn-und Verkehrsgewerkschaft (EVG) protestiert gegen die geplante Umstrukturierung bei DB Cargo
Neithard von Böhlen, EVG Landesvorsitzender NRW, kommentiert die Umstrukturierungspläne: „Ich bin selber nicht  direkt betroffen von dem was passiert, habe aber viele Kollegen bei Cargo und finde das, was da gerade passiert, nicht in Ordnung. Es ist ein Angriff auf die Mitbestimmung und das ist ein erster Schritt, die Mitbestimmung komplett auszuhebeln. Davon ist jeder betroffen. Und ich denke, gerade wir als EVG zeigen, dass Solidarität nicht nur eine Phrase ist, sondern gelebt wird.  Deswegen stehen wir gemeinsam gegen das, was da passiert, gegen die Vorstände von Cargo. Zusammen kriegen wir das hin!“

VHS: Bürokratische Begriffe und Abläufe auf Englisch erklären - Englischtraining für herausfordernde Beratungsgespräche
Die Volkshochschule Duisburg bietet einen Englisch-Intensivkurs an, der den Fokus auf das vereinfachte Erklären von bürokratischen Begriffen und Abläufen legt. Denn ob im Jobcenter, bei Verbraucherzentralen oder in der Migrationsberatung – in immer mehr Bereichen müssen Mitarbeitende wichtige Erstinformationen an Ratsuchende auf Englisch vermitteln. Die Teilnehmenden trainieren Strategien, wie man berufsrelevante Fachbegriffe vereinfacht erklären oder auch verständlich umschreiben kann. Die Begriffe werden dazu vor Kursstart abgefragt, um den Kursinhalt gezielt auf die Arbeitssituation zuschneiden zu können.


Die Teilnehmenden trainieren darüber hinaus, wie man auf Englisch freundlich, aber konsequent kommuniziert, um beispielsweise auf wichtige Fristen, Termine und auch mögliche Konsequenzen aufmerksam zu machen. Beratungsgespräche werden in Rollenspielen trainiert und gefestigt. Auch die Herausforderungen im Umgang mit verschiedenen Erwartungen werden reflektiert.


Der Kurs findet unter der Veranstaltungsnummer „241SZ7111“ vom 19. bis zum 23. August, montags bis freitags jeweils von 9 bis 15.30 Uhr in der VHS im Stadtfenster an der Steinschen Gasse 26 in der Stadtmitte statt und ist als Bildungsurlaub buchbar. Die Kursgebühr beträgt 175 Euro. Ermäßigungen sind möglich. Nähere Informationen gibt es bei Franziska Russ-Yardimci unter (0203) 283- 2655. Anmeldungen sind per E-Mail an f.russ-yardimci@stadt-duisburg.de oder über die Webseite der Volkshochschule Duisburg unter www.vhsduisburg.de möglich.

Ferien-Kreativ-Workshop für Jugendliche in der Zentralbibliothek
Die Zentralbibliothek lädt Jugendliche von 10 bis 14 Jahren in den Osterferien zu dem mehrtägigen Workshop „Kleidung aus Papier“ mit Maia Kesseler ein. Der Workshop findet vom Montag, 25. März bis Donnerstag, 28. März, jeweils von 9 bis 12.30 Uhr, im Stadtfenster an der Steinschen Gasse 26 in der Stadtmitte statt und es wird mit unterschiedlichen Papiermaterialien gearbeitet. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer erschaffen daraus ihre eigenen Modekreationen – vom Entwurf bis zur Umsetzung mittels der Technik der Drapage.


Der Workshop endet mit einem Fotoshooting, bei dem die Jugendlichen ihre Kreationen vor der Kamera präsentieren können. Die Bilder erhalten sie im Anschluss als Erinnerung. Der Workshop gehört zum Programm des Kulturrucksack NRW. Die Teilnahme kostet insgesamt fünf Euro zugunsten der Duisburger Bibliotheksstiftung. Alle Materialien werden gestellt. Anmeldungen sind ab sofort auf www.stadtbibliothek-duisburg.de unter Veranstaltungen möglich.


Fragen beantwortet das Team der Kinder- und Jugendbibliothek gerne persönlich oder telefonisch unter (0203) 283-4221. Die Öffnungszeiten sind montags bis freitags von 13 bis 19 Uhr sowie samstags von 11 bis 16 Uhr. In den Ferien öffnet die Kinder- und Jugendbibliothek dienstags bis freitags bereits um 11 Uhr.


Duisburg-Alt-Hamborn: Zweites Stadtteilforum
In der Volkshochschule in Duisburg-Alt-Hamborn auf der Parallelstraße 7 findet am 27. Februar ab 19 Uhr das zweite Stadtteilforum statt. Alle Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, daran teilzunehmen. Das Stadtteilforum steht unter dem Motto „Informieren, Mitreden, Gestalten“. Bereits im Juni 2023 besuchten viele Interessierte das erste Forum. Im Außenbereich und in den Räumen der Volkshochschule konnten sich die Menschen über die geplanten Projekte des Modellvorhabens „Stark im Norden“ für Alt-Hamborn informieren und mit Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Duisburg und dem Quartiersmanagement ins Gespräch kommen.


Auch jetzt stehen das Informieren und der gemeinsame Austausch an den Marktständen im Fokus. So zum Beispiel zu den Baumaßnahmen von „Stark im Norden“, wie die geplante Umgestaltung des Altmarktes oder der Neubau eines Kinder- und Jugendzentrums. Ein weiterer Mitmachstand lädt ein, sich über die Aktionen wie das „Erzählcafé 60+“ oder den Volkshochschulkurs „Reading Moms“ zu informieren, die bereits in den Räumen des Stadtteilbüros stattfinden. Denn nicht nur das „Erzählcafé 60+“ freut sich über neue Besucherinnen und Besucher, auch bei den „Reading Moms“ sind lesefreudige junge Mütter willkommen.


„Jeder darf auch selbst kreativ werden und eigene Ideen für Projekte einbringen und ihren Stadtteil mitgestalten“, sagt Quartiersmanagerin Sophie Urrigshardt. Bevor die Gäste an den Marktständen in den Austausch gehen oder selbst aktiv werden, gibt es einen Überblick mit den wichtigsten Informationen zu den geplanten Maßnahmen. In einem kurzen Interview stellen sich drei Persönlichkeiten aus dem Stadtteil vor. Zur besseren Vorbereitung sind Anmeldungen ab sofort unter der E-MailAdresse alt-hamborn@du-starkimnorden.de möglich. Aber auch ohne Anmeldung sind alle Interessierten willkommen.

VHS-Vortrag: Praxiswissen für Vereinsvorstände
Rechtsanwalt Jörg Hallmann bietet am Montag, 26. Februar, um 20 Uhr in der Volkshochschule an der Steinschen Gasse 26 in der Duisburger Innenstadt ein Update zu den wichtigsten aktuellen Urteilen und gesetzlichen Neuregelungen im Vereins- und Gemeinnützigkeitsrecht für das Jahr 2024 für Vereinsvorstände an. Vereinsvorstände stehen im Mittelpunkt des Vereinslebens. Gerichte, Vereinsmitglieder, Förderer und das Finanzamt erwarten von (auch ehrenamtlichen) Vorständen, dass sie stets alle rechtlichen und steuerlichen Vorschriften im Griff haben.

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Der Vortrag von Jörg Hallmann soll die Verantwortlichen in die Lage versetzen, Haftungsrisiken zu erkennen und wirtschaftliche Chancen zu nutzen. Der Vortrag richtet sich insbesondere an erfahrene Vereinspraktiker, aber auch an Vertreter von Stiftungen und anderen gemeinnützigen Einrichtungen. Die Teilnahme kostet fünf Euro. Eine vorherige Anmeldung online unter www.vhs-duisburg.de ist erforderlich. Weitere Informationen gibt es telefonisch bei Josip Sosic unter 0203 283 3725.


Schneller Planen und Bauen an Bundeswasserstraßen
Bauprojekte an Bundeswasserstraßen sind technisch und organisatorisch äußerst komplex. Um Verzögerungen zu reduzieren und die Umsetzung von Großprojekten zu beschleunigen, hat das Verkehrsministerium bereits 2019 den „Dialog für die Beschleunigung von Baumaßnamen“ ins Leben gerufen. Heute haben sich erneut über 150 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Bauindustrie, Planungswirtschaft, Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes, Wissenschaft und öffentlichen Bauherren in Berlin versammelt, um zu diskutieren, wie sich dringend benötigte Wasserstraßenprojekte effizienter umsetzen lassen.


Bundesminister Volker Wissing: Wir mussten in der Vergangenheit zu oft beobachten, dass sich Bauprojekte in Deutschland unnötig in die Länge zogen. Das lag häufig daran, dass klassische Bauverträge schlecht auf veränderte Randbedingungen reagieren. Da aber beim Bau erfahrungsgemäß immer wieder unerwartete Herausforderungen zu bewältigen sind, braucht es künftig eine flexiblere Herangehensweise.
Wir müssen uns dafür auch auf neue Vertragsformen einlassen und Risiken klarer benennen, um sie gerecht zu verteilen. Nur so ist es möglich unter den Bedingungen des Fachkräftemangels weiter erfolgreich Bauprojekte umzusetzen. Die frühzeitige Einbindung der Baufirmen kann besonders gut bei partnerschaftlichen Mehrparteienverträgen, so genannten Allianzmodellen gelingen. Diese zeichnen sich gegenüber der bisherigen Praxis dadurch aus, dass der gemeinsame Projekterfolg über Gewinn oder Verlust entscheidet."


 „Best for Project“ ist die Devise für alle Gewerke und die beteiligten Vertragspartner. Eric Oehlmann, Leiter Generaldirektion Wasserstraßen, Schifffahrt: Die neuen Möglichkeiten sind für uns hochspannend. Schon die 2022 verabschiedete Charta für die Zusammenarbeit auf Baustellen hat maßgeblich zu einem Kulturwandel beigetragen, der sich bereits bewährt hat und den es nun fortzuführen gilt. Denn wir haben in den kommenden Jahren zahlreiche Bauvorhaben vor der Brust. Verhandlungsverfahren, die die Vertragsparteien frühzeitig einbeziehen und alle Parteien auch vertraglich ins selbe Boot holen sind der richtige Weg: Die ersten Projekte, die unter dieser Prämisse umgesetzt wurden, lagen im Zeit- und Kostenrahmen.


Uni Duisburg-Essen beteiligt sich an Entwicklung bidirektionaler Lademöglichkieten für Elektrofahrzeuge
In Zukunft sollen Elektroautos nicht nur Strom verbrauchen, sondern auch liefern können. Damit beschäftigt sich das neue Verbundprojekt "BiFlex-Industrie", an dem für die Universität Duisburg-Essen der Lehrstuhl für ABWL & Internationales Automobilmanagement (IAM) beteiligt ist. Erste Elektroautos können bereits bidirektional laden, es lässt sich also Energie in die Fahrzeugbatterie einspeisen, aber auch daraus entnehmen.


Besonders interessant ist dies, wenn mehrere Fahrzeuge z. B. aus Firmenflotten zusammengekoppelt werden und damit Flottenkraftwerke bilden. So kann nicht benötigter Photovoltaik-Strom für andere Fahrzeuge zur Verfügung gestellt oder zurück ins Stromnetz gespeist werden. In einem ersten Schritt entwickeln die Projektpartner zunächst rückspeisefähige Ladestationen mit angepasster Hardware und offenen Kommunikationsschnittstellen zu übergeordneten Leitsystemen und Elektrofahrzeugen. Anschließend ist geplant, Konzepte und Verfahren zur Ermittlung und Prognose von Flexibilitätspotenzialen durch Rückspeisung zu erarbeiten und auf andere Anwendungen zu übertragen. idr





Staatsdefizit geht im Jahr 2023 leicht auf 87,4 Milliarden Euro zurück
Das Finanzierungsdefizit des Staates lag nach vorläufigen Berechnungen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im Jahr 2023 bei 87,4 Milliarden Euro. Das Defizit blieb damit hoch, verringerte sich im Vorjahresvergleich jedoch um 9,5 Milliarden Euro, da die Einnahmen des Staates mit +4,4 % auf 1901,8 Milliarden Euro stärker stiegen als die Ausgaben mit +3,7 % auf 1989,2 Milliarden Euro. Gemessen am Bruttoinlandsprodukt (BIP) in jeweiligen Preisen errechnet sich für 2023 eine Defizitquote von 2,1 %. Damit wurde die Defizitquote gegenüber der ersten vorläufigen Berechnung vom 15. Januar 2024 um 0,1 Prozentpunkte nach oben revidiert. Der im Jahr 2023 weiterhin ausgesetzte Referenzwert des europäischen Stabilitäts- und Wachstumspakts von 3 % wäre somit eingehalten worden.


Finanzierungsdefizit des Bundes stark verringert
Das gesamtstaatliche Finanzierungsdefizit war 2023 wie bereits im Vorjahr vor allem auf das Finanzierungsdefizit des Bundes (79,0 Milliarden Euro) zurückzuführen. Auslaufende Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie und der Energiekrise sorgten für eine starke Verringerung gegenüber 2022 um 45,3 Milliarden Euro. Rückläufige Transfers des Bundes bei gleichzeitig anhaltenden finanziellen Belastungen zur Versorgung von Schutzsuchenden trugen dazu bei, dass im Jahr 2023 auch die Länder (6,4 Milliarden Euro) und Gemeinden (12,1 Milliarden Euro) Finanzierungsdefizite aufwiesen.
Diese beiden staatlichen Teilsektoren hatten im Jahr 2022 noch Überschüsse erzielt. Die Sozialversicherungen (10,0 Milliarden Euro) konnten im Jahr 2023 einen leichten Anstieg des Finanzierungsüberschusses verzeichnen.


Positive Entwicklung der Sozialbeiträge, leichter Anstieg der Steuereinnahmen
Der insgesamt moderate Anstieg der Einnahmen im Jahr 2023 begründete sich insbesondere mit den leicht gestiegenen Steuereinnahmen um 0,7 %. Dies lag neben der schwachen gesamtwirtschaftlichen Entwicklung auch an umfangreichen Entlastungen für Bürgerinnen und Bürger sowie der Wirtschaft. Hierzu zählten unter anderem Entlastungen in Form des Inflationsausgleichsgesetzes, Inflationsausgleichsprämien, der Senkung des Umsatzsteuersatzes bei Gas von 19 % auf 7 % und der Verlängerung des reduzierten Mehrwertsteuersatzes bei Speisen in der Gastronomie bis Ende des Jahres 2023.


Unter dem Einfluss der weiterhin robusten Entwicklung der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nahmen die Sozialbeiträge im Vorjahresvergleich um 6,6 % zu. Deutliche Zuwächse gab es 2023 auch bei den empfangenen Vermögenseinkommen (+70,4 %), die überwiegend aus Zinseinnahmen und Ausschüttungen bestehen, und bei den Verkäufen des Staates (+10,2 %), zu denen unter anderem Eintrittsgelder für öffentliche Einrichtungen und städtische Gebühren gehören.


Durch die Einführung des Deutschlandtickets am 1. Mai 2023 zählen die meisten Unternehmen des Öffentlichen Personennahverkehrs in den Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen ab dem 2. Quartal 2023 zum Sektor Staat. Ihre Fahrgelderlöse erhöhten damit die Verkäufe des Staates im Jahr 2023 zusätzlich. Monetäre Sozialleistungen und Arbeitnehmerentgelte steigen, Subventionen sinken Zum Anstieg der staatlichen Ausgaben trugen 2023 insbesondere die monetären Sozialleistungen bei, die aufgrund von Mehrausgaben beim neu eingeführten Bürgergeld und der gesetzlichen Rente um 6,8 % im Vergleich zum Vorjahr zunahmen.


Unter dem Einfluss höherer Tarifabschlüsse und steuerfreier Inflationsausgleichsprämien stiegen die Arbeitnehmerentgelte im Vorjahresvergleich um 6,3 %. Die Zinsausgaben des Staats stiegen gegenüber 2022 um 36,2 %. Das Auslaufen verschiedener Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie und der Energiekrise führte dagegen zu einem Rückgang der in den vergangenen Jahren stark angestiegenen Subventionen um 5,2 %.

Diese blieben allerdings beispielsweise aufgrund der bis Jahresende geltenden Gas- und Strompreisbremse sowie der damit in Verbindung stehenden Härtefallregelungen für Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen auf einem hohen Niveau (66,3 Milliarden Euro). Die laufenden Transfers im Rahmen der internationalen Zusammenarbeit verzeichneten einen Rückgang um 19,7 %.

Exporte in Nicht-EU-Staaten im Januar 2024: voraussichtlich +1,3 % zum Dezember 2023
Die deutschen Exporte in die Staaten außerhalb der Europäischen Union (Drittstaaten) sind im Januar 2024 gegenüber Dezember 2023 kalender- und saisonbereinigt um 1,3 % gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand vorläufiger Ergebnisse weiter mitteilt, wurden im Januar 2024 kalender- und saisonbereinigt Waren im Wert von 58,9 Milliarden Euro dorthin exportiert.

Exporte nach Russland gegenüber dem Vorjahresmonat um 32,2 % gesunken
Die deutschen Exporte in die Russische Föderation sanken im Januar 2024 gegenüber Januar 2023 um 32,2 % auf 0,6 Milliarden Euro. Im Januar 2024 lag Russland damit auf Rang 18 der wichtigsten Bestimmungsländer für deutsche Exporte außerhalb der EU. Im Februar 2022, dem Monat vor dem Angriff auf die Ukraine, hatte Russland noch Rang 5 belegt.



Ist Deutschland bereit für das Gigabit-Zeitalter? BREITBANDANSCHLÜSSE Stand 23.02.2024
Die fortschreitende Digitalisierung sämtlicher Lebensbereiche setzt die flächendeckende Bereitstellung stabiler, zukunftssicherer und schneller Internetverbindungen voraus. Hoffnungsträger diesbezüglich sind schon seit einigen Jahren Glasfaseranschlüsse, die derzeit ähnliche Geschwindigkeiten wie Internet über Kabel erreichen, in der Theorie aber einen Durchsatz von bis zu zehn Gigabit pro Sekunde ermöglichen. Deutlich effizienter und schneller als die mittlerweile als veraltet geltenden DSL-Technologien sind diese Anschlüsse schon jetzt.


Aber haben überhaupt genügend private Haushalte in Deutschland Zugang zum Gigabit-Netz? Auswertungen des Breitbandatlas des Bundesministerium für Digitales und Verkehr zeigen, dass Stand 2023 vor allem deutsche Stadtstaaten wie Berlin, Hamburg und Bremen eine Glasfaserabdeckungsrate jenseits der 90 Prozent bieten können. In Bayern, hinsichtlich Fläche und Einwohnerzahl eines der größten Bundesländer, sind lediglich 68 Prozent der Breitbandanschlüsse für Privathaushalte Gigabit-fähig. In den neuen Bundesländern ist die Situation allerdings noch deutlich schlechter. In Thüringen können beispielsweise knapp 46 Prozent der Anschlüsse Gigabit-Geschwindigkeiten errreichen.


Die Versorgung mit 100-Megabit-Anschlüssen liegt in Deutschland insgesamt hingegen bei knapp über 95 Prozent. Dieser hohe Wert lässt sich auch dadurch erklären, dass VDSL2, eine Hochgeschwindigkeitsvariante des Internetzugangs über reguläre Telefonleitungen, eine maximale Leistung von 100 Mbit pro Sekunde liefert, also auch in diese Auswertung hineinzählt. Spätestens seit der Novellierung des Telekommunikationsgesetzes durch das Telekommunikationsmodernisierungsgesetz im Jahr 2021 ist der Breitband- und vor allem Glasfaserausbau Staatsräson.

Einen Anreiz hierfür soll beispielsweise eine teilweise Umlage der vergleichsweise hohen Anschlusskosten durch den Eigentümer beziehungsweise Vermieter auf die Mietparteien der entsprechenden Objekte bieten. Zudem will die Bundesregierung rund 2.600 Breitbandprojekte in ganz Deutschland fördern, von denen 218 bereits in Betrieb und 1.002 in Bau sind. Florian Zandt


Kein schöner Breitband-Land - 23.02.2024
Im 2021 verabschiedeten Telekommunikationsgesetz heißt es, dass "ein schneller Internetzugangsdienst für eine angemessene soziale und wirtschaftliche Teilhabe" verfügbar sein muss. Gerade im ländlichen Raum ist das jedoch oft noch immer nicht der Fall, wie der Breitbandatlas des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) zeigt. Dem zufolge ist für 72 Prozent der Haushalte in Gemeinden mit einer einer Bevölkerung von weniger 100 Einwohner:innen pro Quadratkilometer ein stationärer Breitbandanschluss mit mindestens 100 Mbit/s verfügbar.


Anschlüsse mit 200 Mbit/s aufwärts gibt es in weniger als der Hälfte der ländlichen Privathaushalte, wie der Blick auf die Grafik zeigt. Deutlich besser ist die Versorgung im städtischen (Bevölkerung größer als bzw. gleich 500 Einwohner/km²) und halbstädtischen Raum (Bevölkerung größer als bzw. gleich 100 Einwohner/km² und kleiner 500 Einwohner/km²) aus. Seit des Inkrafttreten des neuen Telekommunikationsgesetz (2021) hat sich die Situation zwar in allen Teilen Deutschlands gebessert, der ländliche Raum bleibt jedoch weiterhin vernachlässigt.


Der Anteil der Haushalte, die über eine Gigabit-Leitung verfügen, ist in Stadtgebieten und Vororten seither um jeweils etwa 20 Prozentpunkte gestiegen, auf dem Land waren es hingegen nur rund neun Prozentpunkte. Noch gravierender ist die Tatsache, dass dort selbst Breitbandverbindungen mit mindestens 400 Mbit pro Sekunde nur in etwa einem Drittel der Haushalte verfügbar sind. René Bocksch


Deutsche größtenteils zufrieden mit ihrem Internet
Schwankende Qualität der Internetverbindung bis hin zu Ausfällen - die meisten Internetnutzer:innen in Deutschland sind mit diesen Ärgernissen vertraut. Dennoch sind rund 80 Prozent der Deutschen laut Statista Consumer Insights sehr oder eher mit ihrem Internetanbieter zufrieden, lediglich sieben Prozent sehen die Zuverlässigkeit und Angebote von Telekom, Vodafone, 1&1 und Co. kritisch.


Bei einem genaueren Blick zeigt sich auch, dass die Internetanschlüsse in Deutschland immer noch fest in der Hand der drei genannten Anbieter sind, Alternativen werden kaum genutzt. Trotz der tausenden von Störungen, die täglich in den unterschiedlichsten Störungsmeldern für die verschiedenen Firmen hinterlegt werden, dürften die meisten Deutschen also vermutlich doch ihrem Anbieter treu bleiben.


Schnelles Internet an Schulen: Thüringen ist Schlusslicht
Zur zeitgemäßen digitalen Ausstattung einer Schule gehört heute auch schnelles Internet. Doch noch verfügt längst nicht jede Schule in Deutschland über einen Breitband-Anschluss mit einer Geschwindigkeit von mindestens 1.000 Mbit/s. In Thüringen etwa lag der entsprechende Anteil der Schulen Ende vergangenes Jahr bei nur 40,7 Prozent, wie Daten des Breitbandatlas der Bundesnetzagentur verdeutlichen. Auch Hessen, das Saarland, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen lagen unter 60 Prozent. Musterschüler ist die Hauptstadt Berlin mit einer Quote von rund 97 Prozent. Noch haben viele Schulen nur einen moderat leistungsfähigen DSL-Anschluss.


Für die digitale Mediennutzung und für IT-Services ist das nicht zukunftsfähig, weil der Einsatz digitaler Medien über das Internet bei solchen Voraussetzungen im Unterricht kaum möglich ist. Ein TV-Kabelanschluss erreicht zwar recht hohe Datenraten, Gigabit-Geschwindigkeit liefert aber erst ein Glasfaser-Anschluss. Bei Krankenhäusern ergibt sich ein recht ähnliches Bild, auch hier gibt es in vielen Bundesländern noch großen Aufholbedarf. Weitere Informationen zum Thema finden Sie im Statista Trend-Report "Digitalisierung an Schulen". Hierin finden Sie Daten zu verschiedenen aktuellen Aspekten und Herausforderungen der Digitalisierung von Schulen in Deutschland. Matthias Janson


Schnelles Internet in Kliniken: Sachsen ist Schlusslicht
Längst nicht jedes Krankenhaus in Deutschland verfügt über einen schnellen Internetanschluss. Wie die Statista-Grafik zeigt, gibt es hierbei große Unterschiede zwischen den Bundesländern. In Berlin ist der Ausbau am weitesten vorangeschritten: 93 Prozent der Krankenhäuser verfügten nach Angaben der Bundesnetzagentur Ende vergangenen Jahres über einen Breitband-Internetanschluss mit mindestens 1.000 Mbit/s. Schlusslichter sind die ostdeutschen Bundesländer Thüringen, Sachsen-Anhalt und Sachsen. Hier liegen die Anteile jeweils unter 50 Prozent.


Die Versorgung von Schulen mit Breitband-Internet schwankt je nach Bundesland ebenfalls stark. Schnelles Internet ist für Krankenhäuser heute unerlässlich, denn viele Arbeitsprozesse und sind mittlerweile vollständig digitalisiert und erfordern den Austausch großer Datenmengen. Zusätzlich ermöglichten hohe Datenraten, dass sich eine Ärztin oder ein Arzt eines Krankenhauses mit einer Kollegin oder einem Kollegen per Videokonferenz beispielsweise gemeinsam ein Röntgenbild anschauen kann.


Das Ziel der Bundesregierung im Rahmen der so genannten Gigabitstrategie ist, bis Ende 2025 die Zahl der Glasfaseranschlüsse in Deutschland zu verdreifachen. Dann sollen 50 Prozent der Haushalte und Unternehmen über Glasfaser an das Netz angeschlossen sein. Bis zum Jahr 2030 will die Bundesregierung Glasfaser bis ins Haus und den neuesten Mobilfunkstandard überall dort, wo Menschen leben, arbeiten oder unterwegs sind.


Belarus gilt als undemokratisch und instabil PARLAMENTSWAHL- 23.02.2024
An diesem Wochenende fanden in Belarus Parlamentswahlen statt. Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja bezeichnete diese jedoch schon im Vorfeld als "Farce". Denn unter der Führung von Alexander Lukaschenko gebe es keine freien, demokratischen Wahlen. Das untermauern auch das Abschneiden des osteuropäischen Landes in internationalen Indizes. Wie die Statista-Grafik auf Grundlage dessen zeigt, gilt der Binnenstaat als undemokratisch und instabil.


Der amtierende Präsident wird nicht ohnehin oft als “letzter Diktator Europas” bezeichnet; über die vergangenen Jahre haben eine Vielzahl an internationalen Berichten auf die Missstände in Belarus hingewiesen. So belegt beispielsweise der 2023 Democracy Index, dass grundlegende demokratische Prinzipien in Belarus missachtet werden. Außerdem steht das Land im 2023 Fragile States Index, der Anfälligkeit für Konflikte oder Zusammenbruch misst, nur auf Platz 98 von 180. Gegenüber 2022 hat sich Belarus in den meisten Indizes verschlechtert, nur im Ranking der Internetfreiheit hat das Land einige Plätze gut gemacht. Das liegt allerdings eher am schlechteren Abschneiden anderer Länder als an einer wirklichen Verbesserung. René Bocksch